„Markt und Technik“ Redakteur Eduard Heilmayr interpretiert den Haushalt des Bundesministeriums f\u00fcr Forschung und Technologie (BMFT) von 1984. Dadurch wird deutlich welche Anreize das BMFT setzt um Forschung und Entwicklung in der BRD zu stimulieren. Dieser Artikel gibt einerseits einen Einblick nach welchen Kriterien und Gesichtspunkten Ministerien Gelder verteilten. Zum anderen setzte das BMFT einen wichtigen Grundstein f\u00fcr eine nachhaltige F\u00f6rderung in einen Bereich, der mit den Jahren immer mehr an Relevanz gewann.
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Die Rahmenbedingungen f\u00fcr die industrielle Forschung und Entwicklung in der BRD zu verbessern ist nach Aussage des Bundesministers f\u00fcr Forschung und Technologie Dr. Heinz Riesenhuber das Ziel der Bundesregierung. Durch die Verst\u00e4rkung der indirekten F\u00f6rderma\u00dfnahmen, wie Steuererleichterungen, sollen zus\u00e4tzliche und wirksame Anreize f\u00fcr Forschungs- und Entwicklungsaktivit\u00e4ten geschaffen werden. Eine Aufschl\u00fcsselung des BMFT-Haushalts 1984 lesen Sie im nachfolgenden Artikel.<\/p>\n\n\n\n
Die Bundesregierung vertritt nach Aussage von Forschungsminister Dr. Heinz Riesenhuber eine Forschungspolitik, die zum Ziele hat, die Rahmenbedingungen f\u00fcr die industrielle Forschung und Entwicklung der Bundesrepublik Deutschland zu verbessern. Zu diesen Rahmenbedingungen geh\u00f6ren unter anderem:<\/p>\n\n\n\n
Der Forschungshaushalt und die mittelfristige Finanzplanung bis 1987 soll \u00bbschrittweise die ver\u00e4nderte Weichenstellung der Bundesregierung in diesem f\u00fcr die Zukunft entscheidenden Politikfeld\u00ab umsetzen, hei\u00dft es im BMFT-Journal vom August 1983. Das Volumen des BMFT- Haushalts 1984, Einzelplan 30, betr\u00e4gt 7,126 Milliarden Mark gegen\u00fcber 6,919 Milliarden in 1983. Die Steigerungsrate von drei Prozent liegt \u00fcber der Steigerungsrate des Gesamtetats und ist auch in der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehen. Die gro\u00dfen Ausgabenbl\u00f6cke des Haushalts ver\u00e4ndern sich in unterschiedlichem Ma\u00dfe.<\/p>\n\n\n\n
Die institutionelle F\u00f6rderung w\u00e4chst insgesamt um 3,6 Prozent auf 2,5 Milliarden Mark. Der gr\u00f6\u00dfte Teilbetrag der institutionellen F\u00f6rderung entf\u00e4llt mit 1,828 Milliarden Mark auf die Gro\u00dfforschungseinrichtungen. Dies bedeutet einen Anstieg um 3,1 Prozent. F\u00fcr die gro\u00dfen Tr\u00e4gerorganisationen au\u00dferuniversit\u00e4rer Forschungsinstitute, die Max-Planck-Gesellschaft (MPG) und die Fraunhofer-Gesellschaft (FhG) erh\u00f6ht sich die F\u00f6rderung um 4,9 Prozent auf insgesamt 497 Millionen Mark. F\u00fcr die MPG stehen 388 Millionen und f\u00fcr die FhG 190 Millionen Mark zur Verf\u00fcgung. F\u00fcr Investitionen im Bereich der gesamten institutionellen F\u00f6rderung stehen 1984 rund 570 Millionen Mark zur Verf\u00fcgung. Dies bedeutet gegen\u00fcber 1983 einen Anstieg um 14,9 Prozent. Ein wesentlicher Grund daf\u00fcr sind die Gro\u00dfprojekte der Grundlagenforschung, wie die Hadron-Elektron-Ring-Anlage (HERA) f\u00fcr die Erforschung von Elementarteilchen beim Deutsch Elektronen-Synchrotron (DESY) in Hamburg.<\/p>\n\n\n\n
Die internationalen Beitragsverpflichtungen steigen um 3,5 Prozent auf 687 Millionen Mark. Hier muss zum Teil den h\u00f6heren Preissteigerungen im Ausland Rechnung getragen werden. Der Anteil am BMFT- Haushalt von 9,6 Prozent zeigt aber deutlich, dass die deutsche FuE-Politik die multinationale Zusammenarbeit hoch einsch\u00e4tzt. Die gr\u00f6\u00dften Anteile in diesem Bereich weisen der Beitrag zur Europ\u00e4ischen Weltraumorganisation (ESA) in Paris mit 383 Millionen Mark und zur Europ\u00e4ischen Organisation f\u00fcr Kernforschung (CERN) in Genf mit 208 Millionen Mark auf. F\u00fcr die Projektf\u00f6rderung stehen im Etat 1984 insgesamt 3,912 Milliarden Mark zur Verf\u00fcgung. Das bedeutet gegen\u00fcber 1983 eine Absenkung um 0,6 Prozent. Erfahrungsgem\u00e4\u00df werden hiervon etwa 2,2 Milliarden Mark in FuE-Vorhaben der Wirtschaft flie\u00dfen, 639 Millionen Mark in die Reaktorfinanzierung und der Rest (etwa 1,1 Milliarden Mark) der universit\u00e4ren und au\u00dferuniversit\u00e4ren Forschung zur Verf\u00fcgung stehen.<\/p>\n\n\n\n
1984 d\u00fcrften voraussichtlich \u00fcber 31 Milliarden Mark f\u00fcr die Durchf\u00fchrung von Forschung und Entwicklung in der Wirtschaft aufgewendet werden. Davon werden 1,3 Milliarden Mark durch indirekte Forschungsf\u00f6rderung gedeckt, im Vergleich zu 0,66 Milliarden Mark im Jahr 1981. Dies zeigt nach Ansicht von Forschungsminister Dr. Riesenhuber, dass durch die Verst\u00e4rkung der indirekten F\u00f6rderma\u00dfnahmen zus\u00e4tzliche und wirksame Anreize f\u00fcr Forschungs- und Entwicklungsaktivit\u00e4ten der Wirtschaft geschaffen werden. Da in der Wirtschaft fast 70 Prozent der deutschen Forschungsausgaben get\u00e4tigt werden, habe dieser Sektor f\u00fcr die Entwicklung von Forschungsergebnissen entscheidende Bedeutung.<\/p>\n\n\n\n
Steuerliche Erleichterungen seien dabei ein wesentliches Instrument einer indirekten Forschungsf\u00f6rderung, aber nicht das umfassende. In Bild 2 ist die Struktur der Forschungsausgaben 1981\/1984 dargestellt, um die Beitr\u00e4ge des Bundes und hier wiederum der einzelnen Ministerien zu den gesamten Forschungsausgaben der Wirtschaft zu erl\u00e4utern. F\u00fcr die indirekte Forschungsf\u00f6rderung stehen im Haushalt des BMFT 1984 272,3 Millionen Mark zur Verf\u00fcgung; das bedeutet eine Steigerung um 45,9 Prozent. Das Schwergewicht liegt neben der planm\u00e4\u00dfigen Fortsetzung des Sonderprogramms Mikroelektronik vor allem in der Ausweitung der Mittel f\u00fcr externe Vertragsforschung, die um 190 Prozent auf 40 Millionen Mark steigen (1986: 60 Millionen Mark, 1987: 70 Millionen Mark). Ein weiterer Schwerpunkt liegt in einem neuen indirekten F\u00f6rderprogramm auf dem Gebiet der Fertigungstechnik. Hier wird f\u00fcr einen Zeitraum von vier Jahren die Bereitstellung von insgesamt 350 Millionen Mark geplant, um bei der Ausr\u00fcsterindustrie den Einsatz von Industrierobotern in diesem Industriezweig zu f\u00f6rdern. Diese neue indirekt-spezifische F\u00f6rderma\u00dfnahme soll 1984 mit 40 Millionen Mark beginnen.<\/p>\n\n\n\n
Das Gesamtvolumen der indirekten Forschungsf\u00f6rderung durch die Bundesregierung wird 1984 etwa 1,272 Milliarden Mark betragen. Erg\u00e4nzend zu den Ma\u00dfnahmen des BMFT wird dies erreicht durch das Personalkostenzuschussprogramm des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) (350 Millionen Mark), die im Haushalt des Bundesfinanzministeriums (BMF) veranschlagte Zulage nach \u00a7 4 Investitionszulagengesetz (350 Millionen Mark) und die von der- Bundesregierung wiedereingef\u00fchrte M\u00f6glichkeit der Sonderabschreibung f\u00fcr FuE-Investitionen. Diese Entlastung der Wirtschaft wird zu gesch\u00e4tzten Steuermindereinnahmen von 350 Millionen Mark f\u00fchren. Das Verh\u00e4ltnis der indirekten Forschungsf\u00f6rderung zur direkten wird sich dementsprechend 1984 gegen\u00fcber 1981 zugunsten der indirekten F\u00f6rderung weiter verbessern.<\/p>\n\n\n\n
Steigerungen weist auch die- F\u00f6rderung von Schl\u00fcsseltechnologien auf, \u00bbbei denen unter Wahrung des Wettbewerbs bei marktnaher Forschung zur Bew\u00e4ltigung der internationalen Herausforderung mehr Zusammenwirken bei grunds\u00e4tzlichen wissenschaftlich-technischen Problemen erforderlich ist\u00ab. Um die Entwicklung voranzutreiben, steigen die F\u00f6rdermittel f\u00fcr die Biotechnologie um 11,1 Prozent auf 70 Millionen Mark, f\u00fcr optische Nachrichtentechnik um 10,0 Prozent auf 27,5 Millionen Mark, f\u00fcr Informationsverarbeitung um 6,4 Prozent auf 50 Millionen Mark, f\u00fcr nichtmetallische Rohstoffe um 9,8 Prozent auf 35,7 Millionen Mark und f\u00fcr technische Kommunikation um 4,1 Prozent auf 63 Millionen Mark. Absenkungen erfolgen in Bereichen, \u00bbwo es der Stand von Forschung und Entwicklung erlaubt und verst\u00e4rkt der Markt und die Nutzer Tr\u00e4ger der Entwicklung werden k\u00f6nnen\u00ab. Dies gilt f\u00fcr die Kommunikationssatelliten, wo die Mittel durch den Einstieg der Post in die Finanzierung um fast 41 Prozent auf 68 Millionen Mark gesenkt werden konnten und f\u00fcr den Bereich rationelle Energieverwendung und neue Energiequellen. Dieses F\u00f6rdervolumen sinkt um 21,5 Prozent auf 188 Millionen Mark, weil der gr\u00f6\u00dfte Teil der Forschungsarbeiten geleistet ist.<\/p>\n\n\n\n
Im Rahmen seiner Handlungsm\u00f6glichkeiten bem\u00fcht sich das BMFT, zur L\u00f6sung der Probleme der Nachwuchswissenschaftler beizutragen. So wird das Nachwuchsprogramm der Arbeitsgemeinschaft der Gro\u00dfforschungseinrichtungen fortgesetzt. Das Ziel ist, in drei Jahren 600 Nachwuchswissenschaftler befristet auf jeweils h\u00f6chstens drei Jahre einzustellen. In diesem Jahr beginnt ein auf f\u00fcnf Jahre befristetes F\u00f6rderprogramm des BMFT, in dessen Rahmen f\u00fcr zun\u00e4chst rund 20 Wissenschaftler der Fachrichtung Biotechnologie Auslandsaufenthalte mit einem j\u00e4hrlichen Volumen von 1 Million Mark gef\u00f6rdert werden. Im Haushalt 1984 sind schlie\u00dflich erstmals 5 Millionen Mark vorgesehen, damit durch eine befristete Einstellung von qualifizierten jungen Wissenschaftlern in Forschungseinrichtungen technologische Schl\u00fcssel- und Wachstumsbereiche gef\u00f6rdert werden. Bis 1986 sind hierf\u00fcr insgesamt 30 Mark vorgesehen.<\/p>\n\n\n\n