Dr. Uwe Thomas bricht in seinem kleinen Buch eine Lanze f\u00fcr unsere Demokratie und f\u00fcr den Beruf als Politiker. Diesen Beruf kennt er ganz genau und eine Menge Akteure, bekannte und sehr bekannte. Einige von Ihnen beschreibt Thomas – sehr pers\u00f6nlich, immer interessant, meist zum Schmunzeln. Thomas verbindet mit Klaus P. Friebe eine jahrzehntelange berufliche und pers\u00f6nliche Freundschaft. Auch davon erz\u00e4hlt Thomas in seinem Buch.<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n
Erinnerungen von Uwe Thomas zu Nutz und Frommen der Enkel Sommer 2012<\/p>\n\n\n\n
Wenn Ihr, meine Enkel und Enkelinnen erwachsen sein werdet, spielen die Minister und Staatssekret\u00e4re, von denen diese Politiksaga berichtet, keine Rolle mehr in der deutschen Politik. Viele leben nicht mehr, mich als Zaungast der Politik vermutlich inbegriffen. Ihr werdet die meisten dieser Politiker nicht einmal vom H\u00f6rensagen mehr kennen, mich ausgenommen. Warum also von Politikern der Vergangenheit erz\u00e4hlen? Zumal ich ihre wahren Beweggr\u00fcnde und Lebenskrisen, ihre Hoffnungen, \u00c4ngste und Intrigen oft nur erahnen konnte. Weil es mich \u00e4rgert, wenn die aufrechten und tapferen unter ihnen, die andere befl\u00fcgelt haben und die weniger aufrechten und intriganten alle in einen schmutzigen Topf geworfen sehe. Weil ich die ewigen Politikerbeschimpfungen satt habe und m\u00f6chte, dass wenigstens Ihr Euch nicht daran beteiligt, dass Ihr flei\u00dfig zur Wahl gehen werdet und Euch vielleicht sogar selbst in einer Partei engagiert, sobald Ihr erwachsen seid und das Wahlrecht bekommt. Vielleicht auch, weil ich in der DDR aufgewachsen bin. Dort fanden zwar auch Wahlen statt. Dabei bekam man einen Wahlzettel und der Wahlausschuss empfahl seinen Kunden, nicht extra in die Wahlkabine zu gehen, sondern den Zettel gleich in der Urne zu versenken. Mein Vater war Mitglied der SED (durch die Zwangsvereinigung von SPD und KPD) und geh\u00f6rte im Jahr 1956 einem solchen Wahlausschuss an. Meine Mutter und mein Bruder (ich glaube fast, ich war noch zu jung) lie\u00dfen sich davon nicht abhalten, gingen in die Wahlkabine, nahmen ihren Stift (in der Kabine gab es keinen) und schrieben \u00fcber den Wahlzettel ein gro\u00dfes Nein. Das war f\u00fcr meinen Vater unangenehm, denn er erkannte nat\u00fcrlich die Schrift und nur wenige Wahlzettel waren so ausgeschm\u00fcckt worden. Ich stelle mir vor, wie er hastig versucht hat, weiteres Aufsehen zu vermeiden, schlimm genug f\u00fcr ihn, dass sie in die Kabine gegangen waren. Ich gebe zu, ich kann nicht verstehen, warum gerade in den ostdeutschen L\u00e4ndern die Wahlbeteiligung so niedrig ist und ich will es auch nicht. Eine solche Chance h\u00e4tten wir uns in der DDR doch gew\u00fcnscht. Notfalls kann man ja eine ung\u00fcltige Stimme abgeben und zum Beispiel die Piratenpartei w\u00e4hlen, falls diese noch so lange lebt.<\/p>\n\n\n\n
Ich kann die Politikverdrossenheit nicht nachvollziehen. Jeder kann, anders als in der damaligen DDR, in Deutschland in eine demokratische Partei eintreten, sich dort engagieren und bei Bedarf seine abweichende Meinung zum Besten geben. Man kann, wie wir neuerdings sehen, sogar eine Partei gr\u00fcnden, um Schiffe versenken zu spielen. Es macht bestimmt mehr Spa\u00df als diejenigen denken, die es nie versucht haben. Zwar gibt es in Parteien Eitelkeiten, nicht anders als in einem Hundez\u00fcchterverein. Und oft gewinnen die mit der gr\u00f6\u00dferen Klappe und nicht die Klugen und Toleranten, zu denen wir in der Familie unserer Natur nach geh\u00f6ren. Die gr\u00f6\u00dfere Klappe ist nicht nachhaltig, solange es freie Wahlen gibt. Irgendwann kommt es heraus, dass es nicht nur um die gr\u00f6\u00dfere Klappe geht und das Volk sich traut. Denn, wie kurz vor der Vereinigung einmal auf einer Mauer \u00fcber die DDR geschrieben stand: \u201eWas macht das Volk, es volkt nicht.“ Man muss das nat\u00fcrlich heimatlich s\u00e4chsisch aussprechen. Also, liebe Enkelinnen und Enkel, rafft Euch auf, tretet in eine vern\u00fcnftige Partei ein oder demonstriert notfalls und glaubt daran, dass es gute und schlechte Politik gibt. Setzt Euch daf\u00fcr ein, dass die bessere Politik gewinnt, auf welcher Ebene auch immer.<\/p>\n\n\n\n
Die deutsche Politik hat eine kriminelle Vergangenheit, in der anst\u00e4ndige und aufrechte Politiker und Politikerinnen eingesperrt und ermordet worden sind. So selbstverst\u00e4ndlich ist es nicht, dass dieses in der Zeit, in der Ihr Euch des Lebens erfreuen d\u00fcrft, nicht mehr vorkommen kann. Man muss rechtzeitig etwas daf\u00fcr tun, damit Menschen, die anderen ihr Leben oder auch nur ihre Lebensform streitig machen wollen, gar nicht erst die politische B\u00fchne erklimmen k\u00f6nnen. Denn dort haben sie nichts verloren. Ich muss Euch allerdings jetzt schon warnen. Es ist nicht immer kurzweilig, was ich zu erz\u00e4hlen habe, wie Ihr wohl inzwischen gemerkt habt und es mag Euch manchmal sogar ziemlich z\u00e4h erscheinen. Aber, wie Ihr wisst habe ich habe mit unserer Familiensaga bereits einen Anfang versucht und Blut geleckt. Wenn Ihr wollt, k\u00f6nnt Ihr das Folgende einfach als eine Art Fortsetzung lesen. Denn auch in der Familiensaga war schon von Politik die Rede, allerdings h\u00e4ufig von einer Politik, die Euch hoffentlich erspart bleiben wird. Ich werde in diesen Erinnerungen auch ein wenig von meiner Zeit in Kiel erz\u00e4hlen. Was mich damals ganz besonders beeindruckt hat, waren die neu in den Landtag eingezogenen Abgeordneten der SPD, darunter viele Frauen. Die meisten von ihnen kamen aus der Kommunalpolitik oder aus B\u00fcrgerinitiativen. Sie hatten sich f\u00fcr eine Sache engagiert, ohne auf pers\u00f6nlichen Nutzen zu hoffen. Es waren in den Augen der Profis manches Mal vielleicht naive Diskussionen, aber sie waren von ehrlicher \u00dcberzeugung getragen. Ich habe vor allem die Frauen sehr gemocht und sie m\u00f6gen das auch gesp\u00fcrt haben.<\/p>\n\n\n\n
Ich empfehle Euch keine Partei, obwohl ich die alte Tante SPD immer noch f\u00fcr die Beste halte, Irrt\u00fcmer und seltsame Typen inbegriffen, weil sie immer die Idee der Gleichheit und der Freiheit miteinander verbunden hat. Aber das m\u00fcsst Ihr selbst entscheiden. Hauptsache, Ihr stellt Euch gegen die Intoleranten und setzt Euch f\u00fcr Gerechtigkeit auf allen Ebenen ein. Mir sind \u00f6fter Leute begegnet, welche die Meinung vertraten, dass es schon immer ein Oben und ein Unten gegeben habe und dass das nun mal in der Natur der Menschen verankert sei. Ich habe aber selten einen Menschen getroffen, dem es weniger gut ging und der gleichwohl eine solche Meinung sein eigen nannte. Wie schon Marx oder Engels zu sagen pflegte: Das \u00f6konomische Sein pr\u00e4gt das gesellschaftliche Bewusstsein. Das f\u00fchrt zu der Frage, ob eine Gesellschaft der Gleichen, w\u00e4re sie denn m\u00f6glich, \u00fcberhaupt w\u00fcnschenswert ist. Ich glaube daran. Das hei\u00dft aber nicht, dass materielle Anreize au\u00dfer Kraft gesetzt werden sollten, wie es sich die utopischen Sozialisten vorgestellt hatten. Sie lebten allerdings noch in einer Gesellschaft, in der es ein scheinbar dauerhaft vererbbares Oben und Unten gab. Da kann man dann schon auf radikale Ideen verfallen. Zumindest die Chancengleichheit f\u00fcr alle gilt zum Gl\u00fcck inzwischen allgemein als erstrebenswert, aber leider oft nur in der Theorie. Obwohl, selbst ein eingefleischter Konservativer wie Winston Churchill vertrat die Auffassung, dass \u201ea certain corrective against the development of a race of idle rieh“ notwendig sei. In den USA wurde bis 1974 eine Erbschaftssteuer von 77% f\u00fcr Verm\u00f6gen \u00fcber 50 Mio Dollar erhoben. Das ist mehr, als Francois Hollande zur Zeit fordert. Und bis 1964 galt dort ein Spitzensteuersatz von 90% f\u00fcr sehr hohe Einkommen. Warum? Es gab einmal in Amerika die Auffassung, dass jeder selbst daf\u00fcr sorgen sollte, welche materiellen G\u00fcter ihm zuwachsen und die Eltern dazu da sind, Ihnen die moralische Kraft und die notwendige Ausbildung daf\u00fcr mitzugeben, nicht mehr und nicht weniger. Das waren noch Zeiten.<\/p>\n\n\n\n
Dahinter stand die Idee, die schon von Goethe so formuliert wurde: \u201eWas Du ererbt von deinen V\u00e4tern hast, erwirb es, um es zu besitzen.“ Einer der reichsten M\u00e4nner der Erde, Warren Buffett, meinte: \u201eMan d\u00fcrfe doch nicht ein Leben lang eine Art Sozialhilfe kassieren, nur weil man der richtigen Geb\u00e4rmutter entschl\u00fcpft ist.“ Und von Andrew Carnegie, einem amerikanischen Stahlmagnaten, wurde schon vor \u00fcber hundert Jahren ein Satz, der ihm am Ende eines ziemlich r\u00fccksichtslosen Kapitalistenlebens eingefallen war, \u00fcberliefert: \u201eWer reich stirbt, stirbt ehrlos.“ Er gr\u00fcndete zahlreiche Stiftungen, die heute noch existieren und seinen Namen unsterblich machen. Sollte jemand von Euch einmal aus eigener Kraft reich werden, kann er oder sie sich ja daran orientieren. Patrick hat mit der Fondation Boisette schon einen Anfang gemacht. Sollte er mal viel Geld verdienen, kann er da ankn\u00fcpfen. Also, es verst\u00f6\u00dft nach meiner Auffassung gegen das Prinzip der Chancengleichheit, wenn das Verm\u00f6gen oder die Macht der Eltern \u00fcber die Chancen ihrer Kinder entscheidet. Leider ist dieser Gedanke heute nicht so lebendig, wie er sein sollte und Ihr k\u00f6nnt ja mal dar\u00fcber diskutieren, ob Eure Generation diesen Gedanken in unserem Land wieder zu einem kraftvollen Leben erwecken k\u00f6nnte. Ich halte das f\u00fcr eine Grundvoraussetzung einer nachhaltig stabilen Gesellschaft. Das lehrt die Geschichte. Wir hatten in der Schule der DDR, wie Ihr bereits wisst, nur die Geschichte der Revolutionen als Lehrstoff. Die DDR-Oberen h\u00e4tten rechtzeitig daraus lernen k\u00f6nnen, haben sie aber nicht. Bis 1989. Und da war es f\u00fcr die Herrschenden zu sp\u00e4t. Aber ist jetzt bei uns schon alles besser? Schaut Euch unser Bildungswesen im vereinigten Deutschland an. Es verst\u00f6\u00dft allenthalben und gerade in Bayern gegen das Prinzip der Chancengleichheit. Und schon habt Ihr ein Kriterium, falls Ihr ernsthaft dar\u00fcber nachdenkt, in der Politik aktiv mitzuwirken. Genug gepredigt, sonst fangt Ihr an zu g\u00e4hnen. Jetzt folgen ein paar Geschichten aus meinem Leben in der N\u00e4he der Politik und teilweise sogar mittendrin.<\/p>\n\n\n\n
Willy Brandt war unser Idol. Warum war er das? Er war ein tapferer Mann und hat als Emigrant und Kurier in Nazideutschland sein Leben riskiert. Seine Biografie ist lesenswert. In jungen Jahren hat er sich vor\u00fcbergehend in einer Absplitterung der SPD engagiert, \u00e4hnlich wie sein Enkel Lafontaine. Und er ist nach dem Krieg wieder in die SPD zur\u00fcckgekehrt. Hoffentlich besinnt sich Lafontaine noch und bringt ein paar Linke aus den Neuen L\u00e4ndern gleich noch mit. Das w\u00fcrde der SPD gut tun, ist aber leider unrealistisch.<\/p>\n\n\n\n
Willy Brandt wurde von Adenauer als Brandt alias Frahm tituliert, war ein uneheliches Kind und hat es trotz widriger Umst\u00e4nde geschafft, die Adenauer-\u00c4ra zu beenden. Und er hat 1961 als erster das Thema \u00d6kologie aufgegriffen mit seiner Forderung nach einem blauen Himmel \u00fcber der Ruhr. In diesem Jahr bin ich wegen Willy Brandt in die SPD eingetreten. Sicher nicht, um auf diesem Weg Karriere zu machen. Das hat sich erst sp\u00e4ter ergeben. Meine Bewunderung f\u00fcr Willy Brandt ergibt sich nicht allein aus seiner Ostpolitik, die er gegen viele Widerst\u00e4nde zusammen mit Egon Bahr formuliert und umgesetzt und die uns am Ende die Wiedervereinigung beschert hat. Er hatte ein Herz f\u00fcr die Jugend und konnte abweichende Meinungen ertragen, ganz im Gegensatz zu Herbert Wehner und Helmut Schmidt. Daf\u00fcr mochten wir ihn. Und er glaubte an die M\u00f6glichkeit eines menschlichen und sozialen Fortschritts im Gegensatz zu dem listigen, oder soll ich sagen verschlagenen Konrad Adenauer, der zwischen der einfachen und der ganzen Wahrheit zu unterscheiden beliebte. Immerhin hatte der Alte Humor und das machte ihn menschlich. \u00dcbrigens glaubte Willy Brandt vor allem an eine Forschungs- und Bildungspolitik als Instrument dieses Fortschritts. Die jungen SPD-Abgeordneten dr\u00e4ngten damals in den Bildungs- und Forschungsausschuss des Deutschen Bundestages, ganz im Gegensatz zu heute. Pers\u00f6nlich habe ich ihn leider nur kennengelernt, als er nach seinem R\u00fccktritt in einer kleinen Runde Zigaretten schnorrte, da ihm das Rauchen verboten worden war. Ich habe damals noch geraucht.<\/p>\n\n\n\n
Sein Gro\u00dfwesir und Kanzleramtsminister Horst Ehmke war der erste Politiker, den ich n\u00e4her kennengelernt habe. Denn als ich von Reimut Jochimsen f\u00fcr die Planungsabteilung im Bundeskanzleramt angeheuert worden war, ergab es sich, dass ich in einer kleinen Gruppe die Gliederung der Bundesregierung f\u00fcr die Legislaturperiode nach der Wahl 1972 mit diskutieren durfte. Ihr m\u00fcsst Euch das so vorstellen. Das Kanzleramt ist keine gro\u00dfe Beh\u00f6rde, aber es hat nat\u00fcrlich viel Einfluss, da der Bundeskanzler in der Regierung die Richtlinien der Politik bestimmt. Chef seiner Beh\u00f6rde ist der Kanzleramtsminister, also damals Ehmke. Und unter ihm gab und gibt es mehrere Abteilungen f\u00fcr bestimmte Politikbereiche. Willy Brandt hatte au\u00dferdem eine Planungsabteilung eingerichtet, die von Professor Jochimsen gef\u00fchrt wurde und langfristige Strategien und sogar Visionen entwickeln sollte. Das war neu und nicht unumstritten. Aber es hat Spa\u00df gemacht, dort zu arbeiten. Die gro\u00dfe Politik wurde nat\u00fcrlich dort nicht gemacht. Gro\u00dfe Politik ist anscheinend immer Tagespolitik. Visionen sind im t\u00e4glichen Kampf um die Macht weniger gefragt.<\/p>\n\n\n\n
Wer Visionen hat, solle zum Arzt gehen, meinte Helmut Schmidt. Er hatte keine, die waren ihm wohl im Krieg und an der Front ausgetrieben worden. Helmut Schmidt war der zweitm\u00e4chtigste Mann in der Regierung. Sein Spitzname war Schmidt-Schnauze und er war gef\u00fcrchtet, bei Freunden wie Gegnern. Langweilig allerdings war er nie. Ein bekannter Kabarettist meinte: Fr\u00fcher, wenn eine Bundestagsdebatte im Fernsehen \u00fcbertragen wurde, lie\u00df man das Essen stehen. Heute f\u00e4ngt man bei einer solchen \u00dcbertragung an zu kochen. Alter Finne. Es war eben fr\u00fcher alles besser.<\/p>\n\n\n\n
Von Helmut Schmidt wurde die Planungsabteilung als Ehmkes Kinderdampfmaschine bezeichnet. Er war Ehmke in tiefer Abneigung verbunden. Vielleicht spielte dabei auch eine Rolle, dass Ehmke, bevor er in die Politik ging, ein bekannter Professor in Freiburg war. Ihm ist alles zugeflogen. Schmidt musste sich alles erk\u00e4mpfen. Das pr\u00e4gt. Allerdings, so ganz unrecht hatte Schmidt vielleicht nicht. Die Kinderdampfmaschine hatte viele junge Leute an Bord, die keine Scheu hatten, sich in die Arbeit der Ministerien einzumischen, auch wenn sie diese wom\u00f6glich nur halb verstanden. Das mochten die Ministerien nicht, aber uns hat es begeistert. So entsteht Neues.<\/p>\n\n\n\n
Mein Job war es, nach kurzer Einarbeitung das Bundeskanzleramt in einer interministeriellen Projektgruppe Regierungs- und Verwaltungsreform zu vertreten, und zwar, was mich angeht, ohne die geringste Ahnung von Beh\u00f6rdenabl\u00e4ufen. Dabei habe ich dann viel \u00fcber das Funktionieren der Regierung und die Macht der Beamten gelernt, was mir sp\u00e4ter m\u00f6glicherweise zugute gekommen ist. Beamte, so sagt man, fallen \u00f6fter um, aber sie fallen gelegentlich ganz unerwartet quer und vor allem: sie \u00fcberleben in der Regel die Politiker. Anschlie\u00dfend war ich dann in einer kleinen Arbeitsgruppe, die sich mit der Organisation der Regierung nach den bevorstehenden Wahlen besch\u00e4ftigte und direkt an Ehmke berichtete. Den Organisationserlass, der die Neugliederung der Ministerien nach der gewonnen Wahl regelte, habe ich wesentlich mit entworfen (wenn auch nicht inhaltlich) und mich dabei enorm wichtig gef\u00fchlt. Ich hatte mich in der Arbeitsgruppe unter anderem daf\u00fcr eingesetzt, das Forschungsministerium und das Postministerium unter eine einheitliche Leitung zu stellen. Das klingt wie eine Schnapsidee. Darauf w\u00e4ren nicht einmal die Piraten gekommen. Aber der einfache Gedanke dahinter war, die enormen Ressourcen des Postministeriums auf dem Gebiet des Femmeldewesens zu nutzen, um in Deutschland ein neues Zeitalter der Information und Kommunikation zu bef\u00f6rdern. Die gro\u00dfartigen Leistungen der Bell Laboratories wollten wir in Deutschland nachahmen und aus den Fernmeldegeb\u00fchren finanzieren.<\/p>\n\n\n\n
Und dann ergab es sich tats\u00e4chlich, dass Ehmke nach der Wahl ein solches Doppelministerium zu f\u00fchren hatte. Eigentlich wollte er Kanzleramtsminister bleiben, aber Helmut Schmidt hat ihn mit allen Mitteln aus dieser Schl\u00fcsselstellung zu verdr\u00e4ngen versucht und Willy Brandt hat am Ende nachgegeben. Und da das nun meine Schnapsidee war, hat Ehmke mich in sein neues Ministerium mitgenommen. Das hat seinem alteingesessenen Staatssekret\u00e4r Hans-Hilger Haunschild im Forschungsministerium nicht gefallen. Quereinsteiger waren nicht beliebt, es sei denn von seinen Gnaden. Mit Haunschild habe ich mich \u00fcber die Jahre immer wieder gestritten, so wie ein mutiger Dackel mit einem L\u00f6wen. Beinahe h\u00e4tte der mich totgebissen. Zumindest hat er damit gedroht. Darauf komme ich noch. Wir wollten das Postministerium in ein \u00f6ffentliches Unternehmen umwandeln, nat\u00fcrlich unter der Fachaufsicht des Forschungsministeriums, um eine enge Zusammenarbeit zu gew\u00e4hrleisten. Es gab sogar einen fertigen Gesetzentwurf. Aber der ist dann an der FDP gescheitert. Sie fanden, der Aufsichtsrat des Unternehmens sei zu gewerkschaftslastig angelegt. Das war dumm von ihnen, aber sie hielten halt nichts von Mitbestimmung im Aufsichtsrat. Das war ihr Credo und ist es immer noch. Dabei hatte der Aufsichtsrat in unserer Konstruktion gar nicht so viel zu sagen. Wenn sie das gewusst h\u00e4tten. Sp\u00e4ter sind dann aus dem Ministerium drei privatrechtlich organisierte Unternehmen geworden, die mehrheitlich im Staatsbesitz verblieben. Die unmittelbare Folge war, dass die F\u00fchrungsstrukturen an der Spitze der drei Unternehmen, also die Generaldirektionen, zusammen bald f\u00fcnfmal so gro\u00df waren, wie das Ministerium und die drei Vorstandsvorsitzenden f\u00fcnfmal soviel verdienten, wie ein Minister. Ich f\u00fcrchte, sie leisteten nicht f\u00fcnfmal so viel, aber das merkt man nicht sofort.<\/p>\n\n\n\n
Zur\u00fcck zum Doppelminister Ehmke. Er hatte im Postministerium auch einen Staatssekret\u00e4r namens Kurt Gscheidle. Dieser dachte bei der ersten Visite seines neuen Ministers es ganz schlau anzufangen und stellte auf dem Sitzungstisch eine gr\u00f6\u00dfere Anzahl Whiskyflaschen bereit, um zu demonstrieren, dass er \u00fcber wesentlich mehr Ressourcen verf\u00fcgte als das Forschungsministerium. Ich hatte Ehmke begleitet und war ganz perplex \u00fcber so viel Chuzpe. Aber der lie\u00df unger\u00fchrt als erstes die Flaschen entfernen und hatte auf diese Weise, glaube ich, gleich einen nachhaltigen Eindruck von seinem zweiten Staatssekret\u00e4r gewonnen. Von Kurt Gscheidle, gelernter Feinmechaniker und REFA-Ingenieur und zeitweilig Abgeordneter des Deutschen Bundestags, bevor er beamteter Staatssekret\u00e4r wurde, gibt es \u00fcbrigens eine peinliche Geschichte, die ich nicht verschweigen will, weil ich Klatsch liebe. Er gl\u00e4nzte doch tats\u00e4chlich in den Stunden vor der Bundespr\u00e4sidentenwahl 1969 durch Abwesenheit, als die Mannschaft der SPD noch einmal durchgez\u00e4hlt wurde, obwohl es damals auf jede Stimme ankam, um den ersten SPD-Bundespr\u00e4sidenten in den Sattel zu heben. Man fand ihn schlie\u00dflich bewusstlos mit einer Alkoholfahne im Berliner Rotlichtmilieu.<\/p>\n\n\n\n
Das hat der SPD-Zuchtmeister Wehner ihm nie vergessen, auch wenn sie ihn rechtzeitig ausn\u00fcchtern konnten. Aber zun\u00e4chst wurde Gscheidle, wie gesagt, Staatssekret\u00e4r, bevor er nach Ehmke dann selbst (nach dem R\u00fccktritt von Willy Brandt) im Kabinett von Helmut Schmidt Postminister wurde. Gscheidle war zwar nicht als Staatssekret\u00e4r, aber als Minister sehr erfolgreich und das kam so: Er \u00fcberzeugte noch als Staatssekret\u00e4r seinen Minister Ehmke von der Notwendigkeit einer Erh\u00f6hung der Fernmeldegeb\u00fchren. Das kam diesem teuer zu stehen, denn es war ausgesprochen unpopul\u00e4r und die Bildzeitung wetterte ausgiebig gegen Ehmke. Tats\u00e4chlich war es auch vollkommen \u00fcberfl\u00fcssig, denn in der Bundesrepublik nahm damals die Zahl der Telefonanschl\u00fcsse rasant zu und je mehr Menschen miteinander telefonisch Kontakt aufnehmen konnten, desto rentabler wurde das Gesch\u00e4ft der Post im Bereich Fernmeldewesen. Dieses Ph\u00e4nomen zeigte sich allerdings erst in voller Sch\u00f6nheit, als Gscheidle 1974 Postminister im Kabinett von Helmut Schmidt geworden war. Der arme Ehmke hat davon nicht mehr profitieren k\u00f6nnen. Gscheidle hingegen galt in der \u00d6ffentlichkeit als erfolgreicher Minister. So ist das in der Politik, man muss im richtigen Moment am richtigen Ort erscheinen. So erging es mir in Kiel und auch das werde ich sp\u00e4ter erz\u00e4hlen<\/p>\n\n\n\n
Noch eine R\u00fcckblende. Ehmke hatte von Willy Brandt den Auftrag, die Regierungsbildung 1972 mit dem Koalitionspartner FDP auszuhandeln. Zusammen mit Hansvolker Ziegler haben wir Ehmke assistiert und einige N\u00e4chte im alten Bundeskanzleramt zugebracht (Unsere Fahrr\u00e4der standen vor dem Eingang). Der Counterpart von Ehmke war Hans-Dietrich Genscher, der seinen B\u00fcroleiter Kinkel als Assistent dabei hatte. Kinkel wurde nach einem Zwischenstopp im Bundesnachrichtendienst sp\u00e4ter Nachfolger von Genscher als Au\u00dfenminister. Sein Markenzeichen bei unseren Gespr\u00e4chen \u00fcber die Regierungsbildung war eine dicke Aktentasche, aus der er geschickt im richtigen Moment wichtige Akten zu ziehen verstand. Ich glaube fast, Genscher war schlauer als Ehmke, und Kinkel schlauer als Hansvolker und ich. Jedenfalls hat Genscher seinem Verhandlungspartner damals einen Nachwuchspolitiker der FDP namens Friderichs (sogar gegen den Widerstand in seiner eigenen Partei) als Wirtschaftsminister untergejubelt, sehr zur \u00dcberraschung von Willy Brandt. Der k\u00fcnftige Bundesminister Friderichs kam eines Abends mit seiner Aktentasche ganz sch\u00fcchtern in unser Sitzungszimmer und fragte, wo er sich bis zum Ende der Verhandlungen aufhalten k\u00f6nne. Wir haben ihm ein Zimmer gegeben, statt ihn fortzuschicken. Sp\u00e4ter war er nicht mehr sch\u00fcchtern und ziemlich rechts. Er hat auch unsere Pl\u00e4ne zur Ausgliederung des Postministeriums erfolgreich hintertrieben.<\/p>\n\n\n\n
F\u00fcr Ehmke habe ich gleich zu Anfang der Legislaturperiode Anfang 1973 eine Grundsatzrede zur Zukunft der Nachrichtentechnologien verfasst und ihm nahegelegt, eine entsprechende Kommission zu berufen, die den schwerf\u00e4lligen Namen \u201eKommission zum Ausbau des Technischen Kommunikationssystems“ (KtK) erhielt. Den Namen haben wir uns in der Wohnung von Hansvolker Ziegler ausgedacht, nach Genuss von ausreichenden Mengen Wein vermute ich. Der Geist des Weines best\u00e4rkte uns in der Vermutung, dass nicht nur die elektronische Kommunikation, sondern auch die Technik von Gutenberg vor einer Erneuerung stand. Bald kann jeder drucken, meinten wir. Und das ist ja auch eingetreten. Daher also der schwerf\u00e4llige Name. Die Frage war, wer den Vorsitz in einer solchen Kommission \u00fcbernehmen sollte. Ich hatte eine Idee, die ich aber erst einmal f\u00fcr mich behalten habe, leider eine schlechte Angewohnheit von mir. Ich hatte einen Professor aus M\u00fcnchen namens Witte im Auge, mit dem ich mich, wie ich noch genau erinnere, im Schloss Montabaur getroffen habe. Er hat zugesagt und Ehmke hat davon erfahren. Daraufhin wurde ich in sein B\u00fcro bestellt und er hat mich ob meiner Eigenm\u00e4chtigkeit kr\u00e4ftig beschimpft.<\/p>\n\n\n\n
Ihr sollt nicht denken, dass ich eiskalt und wie ein Ritter ohne Furcht und Tadel in solche Gespr\u00e4che gegangen bin. Denn erstens hatte er die Macht und ich war ein kleines Licht. Und zweitens war ich mir auch nicht so sicher, dass meine Wahl die beste aller m\u00f6glichen war. Aber hier gebe ich Euch einen Rat. Man muss mit solchen Beschimpfungen umgehen k\u00f6nnen, dem Schimpfenden immer tief in die Augen schauen und auf Gegenrede verzichten. Das wirkt immer. Und man muss warten k\u00f6nnen. H\u00e4tte ich ihn gefragt, wen er denn im Auge habe, so h\u00e4tte ich seinen Zorn nur gesteigert, denn er hatte jedenfalls auch keinen besseren Kandidaten, und so ist er schlie\u00dflich meinem Vorschlag gefolgt. Witte hat \u00fcbrigens sp\u00e4ter den M\u00fcnchner Kreis ins Leben gerufen. Patrick kennt diese Organisation, denn sie existiert heute noch und ich bin darin eine Karteileiche, die immer wieder mit Einladungen versorgt wird. Nu ja, wir haben dann \u00fcber die Besetzung der Kommission diskutiert und unter anderem einen jungen Nachwuchspolitiker der SPD gesucht, der \u00fcber naturwissenschaftliche Kenntnisse verfugt. Solche Leute waren selten. Dabei kamen wir schlie\u00dflich auf den damaligen Oberb\u00fcrgermeister von Saarbr\u00fccken, der Physik studiert und bald danach diesen Posten erk\u00e4mpft hatte. Physiker, das ist doch ein vern\u00fcnftiges Studium, bei dem man seinen Verstand trainiert. Man kann damit Bundeskanzlerin werden. Sein Name \u00fcbrigens: Oskar Lafontaine. Sp\u00e4ter wurde er erst einmal Ministerpr\u00e4sident und von ihm werde ich in einem anderen Kapitel noch kurz einiges berichten.<\/p>\n\n\n\n
Ich wei\u00df noch, dass Lafontaine damals wie heute gerne \u00fcber franz\u00f6sische Weine sprach und ich auf Grund meiner Zeit in Paris mitzuhalten versuchte. Sein Lieblingswein, erz\u00e4hlte er mir w\u00e4hrend einer Sitzung, sei Pouilly Fume w\u00e4hrend ich \u00fcber einen erstklassigen Rotwein aus dem Medoc namens Chateau Branaire Duluc Ducru sinnierte. Ich habe vielleicht ein wenig angegeben, aber diesen Wein hatten wir tats\u00e4chlich h\u00e4ufig bei Nicolas in Paris gekauft. Es gibt ihn noch und er ist inzwischen unerschwinglich geworden. Ehmke hatte damals gerade wieder geheiratet, eine tchechische Wasserbalispielerin, die nicht nur Sportlerin in der Nationalmannschaft der Tchechoslowakei gewesen sondern noch dazu sehr h\u00fcbsch war. Sie pflegte ihn im hauseigenen Schwimmbad ziemlich zu strapazieren und kleidete sich gern altmodisch. Ich erinnere mich noch, wie wir in Ehmkes Garten unter Obstb\u00e4umen heftig diskutierten und sie wie ein \u00fcberirdisches Wesen im langen wei\u00dfen Kleid heran geschwebt kam, was nicht nur mich sprachlos machte. Ich muss sagen, Ehmke, der Nachrichtendienste kannte, hat mir imponiert. Denn als ein Spion im Kanzleramt namens Guillaume schlie\u00dflich aufflog, kam heraus, dass dieser 1957 aus der DDR eingeschleust worden war. Ich bin ja auch in diesem Jahr r\u00fcbergemacht aus der DDR und was hat Ehmke dazu gesagt? Man d\u00fcrfe nun nicht jeden DDR-Fl\u00fcchtling als m\u00f6glichen Spion verd\u00e4chtigen. Das bezog sich, so hoffte ich, auch auf mich und er hatte daf\u00fcr bei mir einen Stein im Brett. Ehmke hat damals die Modernisierung der Volkswirtschaft als wichtige Aufgabe in den Mittelpunkt seiner beiden Ministerien gestellt und seine Nachfolger im Forschungsministerium, von denen noch die Rede sein wird, haben das fortgef\u00fchrt. Ich glaube, wir hatten damals die Chance, in Deutschland etwas zu bewegen und wir haben sie wahrhaftig genutzt, sage ich heute in aller Bescheidenheit. Davon werde ich sp\u00e4ter ein wenig erz\u00e4hlen, obwohl das vielleicht nur f\u00fcr Insider ein interessantes Thema ist. Eigentlich sollte ich in erster Linie bei den Menschen bleiben, die ich erlebt habe.<\/p>\n\n\n\n
Ich will nur kurz von den Haushaltsverhandlungen im Ministerium erz\u00e4hlen, weil es ein Licht auf meinen damals noch ungebrochenen Glauben an das Gute und Wahre in der Politik wirft. Es geht im Forschungsministerium einmal j\u00e4hrlich darum, welcher Haushaltstitel mit wie viel Geld ausgestattet werden soll. Daf\u00fcr gibt es zwei Strategien. Entweder man fordert doppelt soviel, wie man zu brauchen meint und k\u00fcmmert sich nicht weiter um die Begr\u00fcndung. Dann bekommt man die H\u00e4lfte dessen, was man gefordert hat. Oder man bem\u00fcht sich um eine gute Begr\u00fcndung und fordert genau so viel, wie man f\u00fcr n\u00f6tig h\u00e4lt. Ein Konkurrent von mir im Ministerium hat stets die erste Strategie gew\u00e4hlt und ich genau einmal die zweite. Ratet einmal, wer damals am Ende sein Ziel erreicht hat? Nu, ich war es nicht. Das hat meinen Mitarbeitern nicht gefallen und ich habe dazugelemt. Man kann nicht erwarten, dass die besser Bezahlten auch besser bewerten k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n
Mit dieser strategischen Erw\u00e4gung verlasse ich das Kapitel und erz\u00e4hle nur zum Schluss noch, wie Ehmke lange nach seinem Ausscheiden mir einen Witz erz\u00e4hlt hat, der auf meine Kosten ging. Ich war von Heide Simonis in Kiel ja ebenfalls ausgeschieden worden und hatte mich gefreut, an einem Buch arbeiten zu d\u00fcrfen, welches ich \u201eDichtung und Wahrheit in der Verkehrspolitik“ genannt habe. Ich habe noch ein paar Exemplare \u00fcbrig, die ich gern verschenke. Daf\u00fcr, dass es 1995 geschrieben worden ist, mag es in manchen Punkten \u00fcberraschend aktuell klingen. Also, Ehmke fragte mich, was ich denn nun so mache. Ich hatte keine Lust, ihm von dem halbfertigen Buch zu erz\u00e4hlen und meinte, ich sei derzeit als Berater t\u00e4tig. Daraufhin erz\u00e4hlte er, da seien, um die Viehzucht in Afrika zu verbessern, ein paar deutsche Bullen in ein afrikanisches Land gebracht worden. Die Bullen h\u00e4tten sich die afrikanischen K\u00fche angeschaut, aber weiter keinen Mucks gemacht. Woraufhin sie von dem Entwicklungshelfer angebr\u00fcllt worden seien: \u201eHe, Ihr seid hier nicht als Berater da.“ Leider ist mir damals vor Schreck keine gute Replik eingefallen und der Ehmke hat sich k\u00f6stlich am\u00fcsiert. Er hatte \u00fcbrigens ein gewisses Verst\u00e4ndnis f\u00fcr mein Ausscheiden aus der Landesregierung von Schleswig-Holstein. War es ihm doch, wie gesagt, \u00e4hnlich ergangen, als Helmut Schmidt Bundeskanzler wurde. Obwohl Ehmke erfolgreich war und gute Minister knapp waren, berief ihn der neue Bundeskanzler nicht in sein Kabinett und ist diesem Entschluss treu geblieben, denn f\u00fcr beide war kein Platz im gleichen Boot. Den Verlust von Macht, Dienstwagen und Entourage hat Ehmke wohl verschmerzt, aber dass er nun selbst ans Telefon gehen musste, wenn er angerufen wurde, dass hat ihm wohl doch ein wenig zugesetzt. Der weise K\u00f6nig Salomo war, wie man in der Bibel nachlesen kann, allerdings weit unbarmherziger (1. Buch K\u00f6nige Kapitel 2, Vers 23-25). Er lie\u00df nach der Thronbesteigung seinen Halbbruder und m\u00f6glichen Konkurrenten Adonia erschlagen, obwohl der ihn nur um die letzte M\u00e4tresse seines verstorbenen Vaters K\u00f6nig David gebeten hatte. Zum Gl\u00fcck f\u00fcr Ehmke, der ebenfalls, genau wie Schmidt, die sch\u00f6nen Frauen liebte, ist das heute selbst unter Parteifreunden nicht mehr \u00fcblich.<\/p>\n\n\n\n
Haunschild hat \u00fcber viele Jahre als graue Eminenz das Forschungsministerium gef\u00fchrt und darauf geachtet, dass vor allem Leute, die ihm loyal zur Seite standen, bef\u00f6rdert wurden. Ich erinnere mich noch, wie er bei der Einf\u00fchrung von Riesenhuber als Minister diesem klarmachte, dass keiner seiner Vorg\u00e4nger l\u00e4nger als 2 Jahre durchgehalten habe. Das sei so eine Art Gesetz im Forschungsministerium. Die Beamten lachten pflichtschuldig und Riesenhuber machte ein, wie soll ich sagen, verschlossenes Gesicht. Einige Jahre sp\u00e4ter hat er Haunschild in den vorzeitigen Ruhestand geschickt. Haunschild hat mich \u00fcbrigens kurz vor seinem Ausscheiden zu einem Vieraugengespr\u00e4ch gebeten. Sein Anliegen war, dass wir doch enger zusammenarbeiten sollten. Er habe mir zu Unrecht misstraut. Und mein Engagement in der F\u00f6rderung von Unternehmen in modernen Technologien sei richtig gewesen. Das kann ihm nicht leicht gefallen sein und es hat mich beeindruckt, denn ich habe ihm nat\u00fcrlich geglaubt. Wenn ich im Folgenden den Staatssekret\u00e4r Haunschild in einem ung\u00fcnstigen Licht erscheinen lasse, soll das nicht hei\u00dfen, dass er einf\u00e4ltig oder unf\u00e4hig gewesen sei. Ganz im Gegenteil. Er war ein kluger Mann mit viel Urteilsverm\u00f6gen, vor allem wenn es um Personalfragen ging. Seine Personalentscheidungen haben die deutsche Forschung in vielen F\u00e4llen positiv gepr\u00e4gt. Und er war ein charmanter Mann, in dessen Vorzimmer nach meiner Wahrnehmung nicht nur die h\u00fcbschesten, sondern auch die kl\u00fcgsten Sekret\u00e4rinnen des Ministeriums sa\u00dfen. Eine davon sa\u00df sp\u00e4ter in meinem Vorzimmer.<\/p>\n\n\n\n
Aber er war eben ein Kind seiner Zeit. Als er 1957 als 29 Jahre junger Jurist in das Atomministerium eintrat (dem Vorl\u00e4ufer des sp\u00e4teren Forschungsministeriums) geriet er in ein Milieu, das von seinem ersten Minister Franz-Josef Strau\u00df gepr\u00e4gt worden war. Es war Strau\u00df, der sp\u00e4ter einmal den Atomwaffensperrvertrag als \u201eSuper-Versailles kosmischen Ausma\u00dfes“ bezeichnet hat. F\u00fcr Strau\u00df war die Kerntechnik von strategischer Bedeutung f\u00fcr die Verteidigung der Bundesrepublik und er hat kein Hehl daraus gemacht, dass er Atomwaffen f\u00fcr die Bundeswehr gew\u00fcnscht h\u00e4tte. Dazu passt dann auch sein Engagement in der Weltraumtechnik, sp\u00e4ter auch sein Interesse an der Entwicklung von Gro\u00dfrechnern bei Siemens und der AEG. Die wichtigsten Repr\u00e4sentanten der deutschen Gro\u00dfindustrie waren h\u00e4ufig Anh\u00e4nger Hitlers gewesen und mit Ihnen durfte der junge Nachwuchsbeamte Haunschild bald engen Umgang pflegen. Ihr Interesse war allerdings weniger darauf gerichtet, Deutschland wieder zu einer milit\u00e4rischen Gr\u00f6\u00dfe zu f\u00fchren. Dazu waren sie zu sehr ern\u00fcchtert und Strau\u00df war ihnen wohl manches Mal eher unheimlich in seinem Gr\u00f6\u00dfenwahn. Sie setzten vielmehr auf wirtschaftliche Gr\u00f6\u00dfe und dazu geh\u00f6rte als Grundlage die Forschung in ihren Unternehmen, sowie internationale Zusammenarbeit, soweit sie dem Export deutscher Produkte diente. Mein Konflikt mit Haunschild entz\u00fcndete sich insbesondere daran, dass dieser ein gl\u00fchender Bef\u00fcrworter der Kernenergie war. Und zwar nicht nur in Deutschland sondern weltweit. Er diente diese Technik auch mehreren Schwellenl\u00e4ndern an, wie Brasilien, China, Indien und Pakistan, sehr zur Freude von Siemens und zum Missvergn\u00fcgen der USA, die sich bem\u00fchten, die Proliferation dieser gef\u00e4hrlichen Technik weltweit einzud\u00e4mmen. Sie haben schlie\u00dflich die Bewerbung von Haunschild f\u00fcr den Posten des Pr\u00e4sidenten der Internationalen Atomaufsichtsbeh\u00f6rde in Wien hintertrieben.<\/p>\n\n\n\n
Ich habe Haunschild sp\u00e4ter einmal auf einer gemeinsamen Dienstreise nach Japan gefragt, warum er der weltweiten Proliferation der Kernenergie so positiv gegen\u00fcbergestanden habe. Er meinte, dass L\u00e4nder, die \u00fcber diese Technologie verf\u00fcgten, von selbst zu einer vern\u00fcnftigen Staatsf\u00fchrung finden w\u00fcrden. Wenn er doch recht behalten h\u00e4tte. Anscheinend hat er auch den Erfinder der pakistanischen Atombombe Abdul Khan unterst\u00fctzt, der an der TU Berlin studiert hatte und sp\u00e4ter bei der deutsch-niederl\u00e4ndisch-britischen Firma URENCO die Urananreichungstechnik mit entwickeln konnte. Und Haunschild hat als Aufsichtsratsvorsitzender des damaligen Kernforschungszentrums Karlsruhe auch dessen Zusammenarbeit mit S\u00fcdafrika unterst\u00fctzt und damit die Ambitionen von S\u00fcdafrika, eine Atombombe zu entwickeln, positiv begleitet. Sie haben einige gebaut, mussten aber dann auf Druck der USA wieder davon Abstand nehmen und sie verschrotten. Ich habe selbst einmal mit der internationalen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Kerntechnik zu tun bekommen, und zwar wunderlicherweise in China. Ich hatte China mit einer Delegation besucht, die \u00fcber eine Zusammenarbeit zwischen Deutschland und China auf dem Gebiet der Mikroelektronik verhandelt hat. Noch w\u00e4hrend meines Aufenthalts in China erhielt ich einen Anruf von Haunschild, in dem er mich bat, an Gespr\u00e4chen und einem Essen einer Delegation von Siemens als deutscher Regierungsvertreter teilzunehmen. Das konnte ich schlecht ablehnen und das Essen war auch ganz vorz\u00fcglich. Es wurden 50 G\u00e4nge serviert und kaum hatte man einen Gang etwas genauer in Augenschein genommen wurde er schon wieder eingesammelt und der n\u00e4chste serviert.<\/p>\n\n\n\n
Ich habe allerdings in einer Rede, die mir auferlegt worden war, freim\u00fctig auf den Atomwaffensperrvertrag hingewiesen. China als Atommacht m\u00fcsse bei einer Zusammenarbeit mit Deutschland diesen beachten und entsprechende Inspektionen erlauben. Das stand nicht im Manuskript und war so gar nicht im Sinne der anwesenden deutschen Industrie. Sie haben sich nach der R\u00fcckkehr postwendend bei Haunschild beschwert. Aber da war nun nicht viel zu machen, denn ich hatte mich, wenn auch mit ein wenig Angst in tiefster Seele, nur im Rahmen der geltenden Rechtslage verhalten. Es ist bemerkenswert, dass ein Mann wie Haunschild gleichwohl die Regierungszeit von Helmut Schmidt unbeschadet \u00fcberstanden hat (Ehmke wollte ihn entlassen, wurde aber dann selbst entlassen). Er hat dann noch einige Jahre in der Regierungszeit von Helmut Kohl bei Riesenhuber Staatssekret\u00e4r bleiben k\u00f6nnen, bis der ihn schlie\u00dflich entlassen durfte. Sein Mentor und Besch\u00fctzer war wohl vor allem der langj\u00e4hrige FDP-Wirtschaftsminister Graf Lambsdorff. Und das hatte einen Grund.<\/p>\n\n\n\n
Im Laufe der Jahre war es zu einem fortlaufenden Konflikt zwischen dem Forschungs- und dem Wirtschaftsministerium gekommen. Daf\u00fcr waren vor allem Programme in meiner Unterabteilung verantwortlich. Wir wollten die Modernisierung der deutschen Wirtschaft durch Forschungsund Technologief\u00f6rderung vorantreiben und ich hatte am Ende der Regierung Schmidt ein Jahresbudget von fast 1 Mrd DM f\u00fcr zahlreich 3 Programme zur Verf\u00fcgung. Diese Art der Wirtschaftsf\u00f6rderung war dem Ordoliberalen Graf Lambsdorff ein Dom im Auge, lange Zeit unterst\u00fctzt von Haunschild, der sich aber bei den vier aufeinanderfolgenden SPD-Ministem Ehmke, Matth\u00f6fer, Hauff und von B\u00fclow zumindest bei diesem Thema nicht durchzusetzen vermochte. Die Beamten des Wirtschaftsministeriums hatten zum Teil recht kuriose Vorstellungen von neuen Technologien. Einer von ihnen hielt einmal bei einer Besprechung einen kleinen Taschenrechner hoch und meinte, wozu wir denn immer noch die Mikroelektronik mit viel Geld f\u00f6rderten. Der Taschenrechner sei doch schon klein genug.<\/p>\n\n\n\n
Ich k\u00f6nnte noch mehr Stories \u00fcber Haunschild erz\u00e4hlen, darunter einigen Klatsch, aber nur eine will ich noch anf\u00fcgen. Das Kemforschungszentrum J\u00fclich mit immerhin 4000 Besch\u00e4ftigten, dessen Aufsichtsratsvorsitzender Haunschild war (sp\u00e4ter bin ich ihm auch in diesem Amt nachgefolgt), sollte nach meiner Auffassung zunehmend Forschung auf dem Gebiet der Mikroelektronik in sein Programm aufnehmen. Als es darum ging, f\u00fcr dieses Zentrum einen neuen Chef zu gewinnen, habe ich mit Professor Heuberger einen renommierten Institutsleiter aus der Fraunhofergesellschaft vorgeschlagen. Dem Aufsichtsrat des Kernforschungszentrums geh\u00f6rten auch zwei Minister aus Nordrhein-Westfalen an. Einen der beiden kannte ich gut. Es war mein fr\u00fcherer Chef Jochimsen, damals, wie schon erz\u00e4hlt, Leiter der Planungsabteilung im Bundeskanzleramt und inzwischen zum Wirtschaftsminister in Nordrhein-Westfalen berufen. Also habe ich ihn angerufen und ihm vorgeschlagen, den Kandidaten von Haunschild f\u00fcr das Amt abzulehnen und meinen Kandidaten zu unterst\u00fctzen. Das war nat\u00fcrlich illoyal und h\u00e4tte mir an seiner Stelle auch nicht gefallen, aber es war nach meiner Ansicht sachlich gerechtfertigt. Daraufhin hat Haunschild mich angerufen und mir gedroht, mich rauszuwerfen. An diesen Anruf erinnere ich mich noch sehr genau, denn das war m\u00f6glich und ich machte mir nat\u00fcrlich Sorgen. Ich hatte mich aus Prinzip nicht verbeamten lassen, sondern war Angestellter geblieben, durchaus eine Ausnahme in einem Ministerium. Angestellten kann man k\u00fcndigen, Beamten nicht.<\/p>\n\n\n\n
Damals war Riesenhuber schon Minister und der hat das abgelehnt, obwohl ich nicht wie er CDU-Mitglied war, sondern aus seiner Sicht bei der falschen Partei war. Die Personalentscheidung von Haunschild in J\u00fclich hat er gleichwohl mitgetragen. Der Kandidat von Haunschild, Professor Treusch, war \u00fcbrigens sehr viel besser, als ich dachte. Da muss ich ihm Abbitte tun, umso mehr, als ich sp\u00e4ter als Staatssekret\u00e4r bei der Auswahl von F\u00fchrungspositionen in der \u00f6ffentlichen Forschung nicht immer eine gl\u00fcckliche Hand hatte. Das Ganze hatte \u00fcbrigens ein Nachspiel, denn wir haben daraufhin beschlossen, ein ganz neues Institut f\u00fcr Mikroelektronik gemeinsam mit der deutschen einschl\u00e4gigen Industrie zu gr\u00fcnden. Da kam uns ein flei\u00dfiger CDU-Abgeordneter namens Austermann gerade recht. Der war Mitglied im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags und hatte als Berichterstatter f\u00fcr den Forschungshaushalt erheblichen Einfluss. Damit ihr wisst, was das ist: Jedem Ministerium ist ein Mitglied des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags zugeordnet. Er berichtet jedes Jahr \u00fcber den Haushalt des ihm zugeordneten Ministeriums und ihm wird im Parlament selten widersprochen. Die Mitglieder im Haushaltsausschuss haben sehr viel Macht. Allerdings, je gr\u00f6\u00dfer die Summe, um die es geht, umso weniger wird dar\u00fcber diskutiert. Gef\u00e4hrlich wird es, wie ich sp\u00e4ter noch an einem Beispiel zeigen werde, wenn es um kleine Betr\u00e4ge mit hohem Symbolcharakter geht. Bei gro\u00dfen Summen kommen Lobbyisten ins Spiel und mobilisieren ihre Truppen. Wir haben Austermann auf dem kurzen Dienstweg vorgeschlagen, dieses Institut in Schleswig-Holstein zu etablieren. Und so kam ich das erste Mal in dieses sch\u00f6ne Land, nicht ahnend, dass ich dort einmal der zust\u00e4ndige Minister f\u00fcr Wirtschaft, Technik und Verkehr werden w\u00fcrde. Das Institut wurde im kleinen St\u00e4dtchen Itzehoe gegr\u00fcndet, rein zuf\u00e4llig der Wahlkreis von Austermann, und es leistet heute noch einen hervorragenden Beitrag zur Modernisierung der deutschen Wirtschaft.<\/p>\n\n\n\n
Als Helmut Schmidt nach dem R\u00fccktritt von Willy Brandt Bundeskanzler wurde, berief er einen ihm vertrauten Gewerkschaftler namens Hans Matth\u00f6fer in sein Kabinett. Der war bis dahin Parlamentarischer Staatssekret\u00e4r im Ministerium f\u00fcr wirtschaftliche Zusammenarbeit (also Entwicklungshilfe). Als das bekannt wurde, habe ich Matth\u00f6fer rechtzeitig aufgesucht, um ihn zu \u00fcberreden, ebenso wie Ehmke auch das Postministerium als Doppelministerium zu f\u00fchren. Das hat ihm damals leider nicht eingeleuchtet und Gescheidle stand ohnehin bei Schmidt auf der Matte. Sp\u00e4ter hat sich das ge\u00e4ndert und Matth\u00f6fer hat bereut. Dazu muss ich kurz die weitere Ministerkarriere von Matth\u00f6fer beschreiben. Er wurde n\u00e4mlich nach etwas mehr als zwei Jahren als Forschungsminister von Helmut Schmidt in das Amt des Finanzministers berufen. Das war insofern hilfreich, als er unseren Etat immer gro\u00dfz\u00fcgig bedient hat. Danach, als ihn aus gesundheitlichen Gr\u00fcnden das Finanzministerium zu sehr belastete, wurde er doch tats\u00e4chlich Minister f\u00fcr das Post- und Fernmeldewesen. Er hat mir dann erz\u00e4hlt, dass er seine damalige Entscheidung, kein Doppelministerium aus Forschung und Post anzustreben, bedauert habe. Matth\u00f6fer war ein ungew\u00f6hnlicher Politiker, direkt und wahrhaftig, sozial engagiert und ohne All\u00fcren, dabei aber mit allen Wassern gewaschen und mit einem realistischen Blick auf die Wirtschaft ausgestattet. Er pflegte zu sagen, dass er keine Magengeschw\u00fcre bek\u00e4me, sondern h\u00f6chstens welche verursachen w\u00fcrde. Seine einzige Schw\u00e4che war eine kritiklose Bewunderung von Helmut Schmidt, die dieser vielleicht nicht immer erwiderte, insbesondere wenn Matth\u00f6fer ihm mit \u00f6kologischen Ansichten auf die Nerven ging.<\/p>\n\n\n\n
Matth\u00f6fer hatte als Forschungsminister drei Themen, die ihn besonders interessierten. In anderen Bereichen lie\u00df er Haunschild machen. Das war kurzfristig klug, denn damit konnte er sich nicht so leicht \u00fcbernehmen. Ob es langfristig der Weisheit letzter Schluss war, ist zweifelhaft. Aber das merkt man leider erst, wenn es zu sp\u00e4t ist. Hier will ich einen kurzen Einschub machen. Das Ministerium f\u00f6rderte die Entwicklung des schnellen Br\u00fcters, eines Kernreaktors, dessen St\u00e4rke darin bestand, dass er immer wieder seinen eigenen Brennstoff reproduzierte. Das war eine interessante Idee, denn auch Uran ist eine endliche Ressource. Die Technik war allerdings schwer zu beherrschen und extrem teuer. Unsere ministerielle Kernenergielobby erkl\u00e4rte dem Minister, als er nicht mehr zahlen wollte, dass die Einstellung der Entwicklung nach Auffassung von erfahrenen Fachleuten das Ministerium noch teurer k\u00e4me als die Weiterf\u00fchrung, denn es g\u00e4be nun einmal Verpflichtungen. Erst Riesenhuber gelang es schlie\u00dflich, das Milliardengrab zu schlie\u00dfen und den Weiterbau des Schnellen Br\u00fcters zu stoppen.<\/p>\n\n\n\n
Das erste Thema, an dem das Herz von Matth\u00f6fer hing, handelte von der Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Wirtschaft und erhielt den Namen \u201eHumanisierung des Arbeitslebens“. Dabei spielte auch pers\u00f6nliche Erfahrung eine Rolle. Der Vater von Matth\u00f6fer war Arbeiter in der Stahlindustrie gewesen und hatte dort einen schweren Unfall, der auf die mangelnde Arbeitssicherheit in dieser Industrie zur\u00fcckzuf\u00fchren war. Das war ein schwerer Schlag f\u00fcr die Familie und Matth\u00f6fer hat es nicht vergessen. Ich bekam bald die Zust\u00e4ndigkeit f\u00fcr dieses Programm, welches sehr schnell mit viel Geld ausgestattet worden war. Sehr zum \u00c4rger von Haunschild geh\u00f6rten auch Vertreter aus der Gewerkschaft zu einem Ausschuss, der dieses Programm begleitete. Das passte gar nicht in sein Weltbild und es war auch ein Lernprozess f\u00fcr alle Beteiligten, denn Gewerkschafter sind nicht immer bequem. Man kann sich das heute nicht mehr vorstellen, welche heftigen Debatten damit einher gingen. Das Programm hat viel bewirkt und ist heute noch legend\u00e4r. Dabei bin ich \u00fcbrigens das erste Mal mit Heide Simonis aneinandergeraten. Sie war Abgeordnete im Bundestag und Mitglied des Haushaltsausschusses. Irgendwie passte ihr ein Pilotprojekt zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der \u00f6ffentlichen Verwaltung nicht und sie drohte, dass sie F\u00f6rdermittel in unserem Haushalt k\u00fcrzen w\u00fcrde, wenn wir dieses Projekt bewilligten. Es ging um nicht sehr viel Geld, mehr ums Prinzip, und ich habe sie daraufhin im Ausschuss angegiftet, was nat\u00fcrlich v\u00f6llig ungeh\u00f6rig war. Ministeriumsvertreter sollten fein die Klappe halten, wenn die Vertreter des Volkes eine Meinung \u00e4u\u00dfern. Ich glaube fast, sie hat es mir nie vergessen.<\/p>\n\n\n\n
Das zweite Thema, welches Matth\u00f6fer am Herzen lag, war die Gesundheitsforschung. Ich kann mich noch erinnern, wie der zust\u00e4ndige Mitarbeiter einen Vorschlag machte, wie viel Geld er daf\u00fcr im kommenden Jahr ben\u00f6tigte. Ich glaube es waren etwa 25 Millionen D-Mark. Das war weniger, als Matth\u00f6fer sich vorstellte und er legte einfach noch 10 Millionen drauf, obwohl der zust\u00e4ndige Mitarbeiter ganz eindringlich mahnte, das sei viel zu viel, um es sinnvoll ausgeben zu k\u00f6nnen. Inzwischen gibt das Ministerium das Zwanzigfache f\u00fcr Forschung im Dienst der Gesundheit aus, darunter \u00fcbrigens in meiner Amtszeit auch Geld f\u00fcr ein Expertennetzwerk zum Thema Vorhofflimmern, wie ich sehr viel sp\u00e4ter und aus pers\u00f6nlichem Interesse festgestellt habe. Im Grunde handelte es sich um die Entwicklung einer neuen F\u00f6rderkultur im Forschungsministerium, welches sich vor der \u00dcbernahme durch Ehmke, wie gesagt, vor allem auf Weltraumforschung, Kerntechnik und die Entwicklung gro\u00dfer Computer konzentriert hatte. Privilegierte Partner in der Industrie waren durchweg gro\u00dfe Konzerne, die sich das Ministerium als eine Art Milchkuh hielten und kr\u00e4ftig gemolken haben. Humanisierung des Arbeitslebens und Gesundheitsforschung, also sozusagen Forschung im Dienste der Menschen, das war vielen Leuten im Ministerium, insbesondere Haunschild und seinen treuen Vasallen eher fremd.<\/p>\n\n\n\n
Das dritte Thema war deshalb ebenfalls v\u00f6llig neu f\u00fcr unser Ministerium, n\u00e4mlich die Forschungsf\u00f6rderung in mittelst\u00e4ndischen Unternehmen. Einer der gr\u00f6\u00dften Lacher bei den traditionellen Denkern im Ministerium war zum Beispiel die sogenannte elektronische Skibindung. Wir haben das Projekt bei einer mittelst\u00e4ndischen Firma gef\u00f6rdert, um durch einen besseren sensorgesteuerten Ausl\u00f6semechanismus die vielen Unf\u00e4lle mit Knochenbr\u00fcchen bei Skiunf\u00e4llen zu reduzieren. Heute wundert man sich vielleicht, warum die Leute gelacht haben, denn inzwischen gibt es so etwas zu kaufen. Die getreuen Knappen von Haunschild haben \u00fcber mich gelacht und das hat mir damals keinen Spa\u00df gemacht, denn so ganz sicher ist man ja seiner Sache nie.<\/p>\n\n\n\n
Ein anderes Projekt war der Altennotruf, mit dessen Hilfe \u00e4ltere gebrechliche Menschen telefonisch einen Notruf absetzen konnten, ohne vorher w\u00e4hlen zu m\u00fcssen. Irgendwie hatte Haunschild das missverstanden und sprach immer von einem Alpennotruf, was ja nun auch nicht v\u00f6llig sinnlos gewesen w\u00e4re. Aber wir hatten halt die Alten und nicht die Alpen im Sinn. Ein gebildeter Kollege in meiner Gruppe hat damals gern Georg Christoph Lichtenberg, im 18. Jahrhundert Ordinarius f\u00fcr Physik an der Universit\u00e4t G\u00f6ttingen, zitiert: \u201eWas? Die Sache verstehen, wenn man disputieren will? Ich behaupte, dass zu einem Disput notwendig ist, dass wenigstens einer die Sache nicht versteht, wor\u00fcber gesprochen worden ist, und dass in dem sogenannten lebendigen Disput in seiner h\u00f6chsten Vollkommenheit beide Parteien nichts von der Sache verstehen, ja nicht einmal wissen m\u00fcssen, was sie selbst sagen.“ Diesen sch\u00f6nen Spruch hat er dann als Schild in seinem B\u00fcro aufgestellt. Wir haben viele solcher Projekte gestartet und ein Feld der F\u00f6rderung war zur Verwunderung mancher Ministeriumskollegen die deutsche Uhrenindustrie. Es war die Zeit der Umstellung von mechanischen auf elektronisch gesteuerte Uhren, heute eine Selbstverst\u00e4ndlichkeit. Aber damals hat selbst der Leiter des deutschen Uhrenforschungsinstituts (so etwas gab es damals) die Meinung vertreten, dass der ganze Hype um die Elektronik sich bald von selbst totlaufen w\u00fcrde.<\/p>\n\n\n\n
Hier muss ich einen Einschub machen und von Klaus P. Friebe erz\u00e4hlen. Er ist ja ein alter Freund aus dem Studentenwohnheim. Er hat nach seiner R\u00fcckkehr aus Amerika frischen Wind mitgebracht und sich zun\u00e4chst vor allem um die Anwendung der Mikroelektronik gek\u00fcmmert. Sein Trick war, bei Besuchen mittelst\u00e4ndischer Familienunternehmen der Chefsekret\u00e4rin Blumen oder Pralinen mitzubringen. Er wusste, wann sie Geburtstag hatten und war der Erste, um zu gratulieren. So konnte er jederzeit Termine mit den Firmenchefs vereinbaren und das war hilfreich. Die haben sich vermutlich gewundert, wieso Friebe schon wieder in ihrem B\u00fcro erschien. Die deutsche Uhrenindustrie schaffte mit seiner Hilfe den schwierigen Umstieg von der Mechanik auf die Elektronik und bei den sogenannten Gro\u00dfuhren (zum Beispiel Wecker) war sie dann viele Jahre f\u00fchrend.<\/p>\n\n\n\n
Dazu gibt es noch eine h\u00fcbsche Geschichte. Vor dem oben erw\u00e4hnten Abgeordneten Austermann hatten wir einen Haushaltsberichterstatter namens Stavenhagen. Stavenhagen hatte seinen Wahlkreis im Zentrum der deutschen Uhrenindustrie und bediente den Haushalt meiner Gruppe ganz gut, vorausgesetzt allerdings, auch die Uhrenindustrie profitierte davon. Bei den Berichterstattergespr\u00e4chen im Ministerium haben wir vorher Wetten abgeschlossen, dass er bei dem entsprechenden Haushaltstitel wieder Geld drauflegen w\u00fcrde. Das tat er auch, entschuldigte sich kurz, um mit seinem Wahlkreis zu telefonieren und schon stand am n\u00e4chsten Tag in der Provinzzeitung seines Wahlkreises, welche Wohltaten Stavenhagen wieder einmal durchgesetzt hatte. Das war nicht fein, aber es hat uns gen\u00fctzt, denn Geld brauchten wir. Einen gro\u00dfen Fehler haben wir allerdings gemacht. Wir haben zwar auch bei Kleinuhren (z.B. Armbanduhren) erfolgreich die Umstellung auf neue Technologien gef\u00f6rdert. Aber ein Schweizer namens Nicolas Hayek hat uns den Rang abgelaufen. Er erfand die Kult-Uhr Swatch, die technisch nicht besser war, als die von uns gef\u00f6rderten Uhren, aber sie brachte ein neues Design in den Markt. Er hat durch Design und eben nicht allein durch Technik im Grunde die Schweizer Uhrenindustrie gerettet. Wir haben die Bedeutung von Design bei Konsumartikeln damals nicht verstanden und das \u00e4rgert mich heute noch ma\u00dflos, wenn ich nur daran denke.<\/p>\n\n\n\n
Im Grunde waren diese Einzelprojekte zwar meist wichtig und oft erfolgreich, aber irgendwie fanden wir, dass die Breitenwirkung begrenzt war. Es war damals die Zeit, als integrierte Schaltungen in vielen Bereichen die Industrie revolutionierten. Und wir haben uns \u00fcberlegt, dass wir eine Doppelstrategie brauchen. Sie bestand zum Einen darin, dass wir quer \u00fcbers Land Fachseminare f\u00fcr mittelst\u00e4ndische Unternehmer organisierten, um \u00fcber die Chancen der Mikroelektronik f\u00fcr Innovationen zu berichten. Wir fanden eine beachtliche Resonanz und dabei spielte Klaus Friebe eine wichtige Rolle. Von ihm wird auch sp\u00e4ter noch die Rede sein, denn das war nicht seine letzte Gro\u00dftat. Manche Leute sprachen von Friebismus.<\/p>\n\n\n\n
Zum Anderen aber erfanden wir ein breitenwirksames Programm \u201eAnwendung der Mikroelektronik“, mit einfachen Regeln und schnellen Bewilligungen, dass auf drei Jahre befristet war. Die Befristung des Programms war wichtig. Jeder, der ein neues Produkt auf der Grundlage der Mikroelektronik entwickeln wollte, konnte sich bewerben, aber er musste schnell sein. Am Ende waren es in ganz Deutschland \u00fcber 2000 mittelst\u00e4ndische Unternehmen, die schnell und innovativ genug waren, um davon zu profitieren. F\u00fcr dieses Programm konnten wir mit Hilfe des neuen Forschungsministers Volker Hauff und dank des Finanzministers Matth\u00f6fer gen\u00fcgend Geld mobilisieren. Ich glaube, es waren etwa 350 Millionen DM, die sich innerhalb eines Jahrzehnts mehr als bezahlt gemacht haben. Viele mittelst\u00e4ndische Unternehmen, die heute au\u00dferordentlich exportstark sind, haben damals einen ersten Ansto\u00df erhalten und durch ihr unternehmerisches K\u00f6nnen den Grundstein f\u00fcr den Erfolg gelegt, von dem unsere Exportindustrie wohl heute noch profitiert.<\/p>\n\n\n\n
Matth\u00f6fer verstand etwas von Wirtschaft und war l\u00e4nger in den USA gewesen. Ich sehe ihn vor mir, wie er mit seinem runden Kopf in seiner direkten Art den staunenden Spezialisten des Forschungsministeriums eingeh\u00e4mmert hat, dass man die Benzinpreise mit einem hohen Steuersatz versehen m\u00fcsse und zwar nicht allein, damit die Leute weniger Auto f\u00fchren, sondern weil auf diesem Weg importiertes Erd\u00f6l durch deutsche Technologie substituiert werden k\u00f6nne. Denn durch moderne Technik k\u00f6nnten sparsamere Autos konstruiert und im In- und Ausland verkauft werden. Recht hatte er, aber er hat nicht immer recht bekommen. Seinen Bundeskanzler haben diese Thesen nicht erfreut, denn er f\u00fcrchtete vor allem die W\u00e4hler, sowie seinen Koalitionspartner FDP. Dessen Wirtschaftsminister, damals Friderichs, bezeichnete seinen Kollegen Matth\u00f6fer \u00f6ffentlich als Spinner. Und auch unser verehrter Staatssekret\u00e4r war nicht immer begeistert von solchen Aussagen. Wir haben damals zum Beispiel eine Studie in Auftrag gegeben, welche Energieeinsparung in den n\u00e4chsten Jahren durch Mikroelektronik m\u00f6glich w\u00e4re. Die Studie kam zu dem Schluss, dass in etwa die Menge an Energie, die in Deutschland von Kernkraftwerken geliefert wurde, innerhalb von f\u00fcnf Jahren durch Anwendung der Mikroelektronik eingespart werden k\u00f6nne. Es war nat\u00fcrlich reine Bosheit, ausgerechnet die Kernenergie zum Vergleich heranzuziehen.<\/p>\n\n\n\n
Nachfolger von Matth\u00f6fer wurde sein Parlamentarischer Staatssekret\u00e4r Volker Hauff. Nun muss man wissen, dass zwischen dem beamteten Staatssekret\u00e4r, der auch die sch\u00f6ne Bezeichnung Amtschef tr\u00e4gt, und dem Parlamentarischen Staatssekret\u00e4r, der im Ministerium in der Regel wenig zu sagen hat, ein nat\u00fcrlicher Konflikt besteht, den ich auch erfahren durfte, als ich sp\u00e4ter selbst zum Amtschef wurde. Insofern war das Verh\u00e4ltnis von vornherein gespannt. Aber Hauff ist ein kluger und unerschrockener Kopf, wie er nicht nur bei seiner Unterst\u00fctzung f\u00fcr unser Programm .Anwendung der Mikroelektronik“ bewiesen hat. Ich glaube, dieses Programm mit seinen weitreichenden Folgen w\u00e4re ohne seine Hilfe nicht zustande gekommen. Als weiteres Beispiel daf\u00fcr, dass Volker Hauff auch ein Vision\u00e4r war, ohne den Arzt aufsuchen zu m\u00fcssen, will ich deshalb von der Gr\u00fcndung des Instituts f\u00fcr Solarenergie der Fraunhofergesellschaft in Freiburg erz\u00e4hlen. Es wurde 1981 von einem meiner damaligen Gutachter in der Mikroelektronik namens G\u00f6tzberger gegr\u00fcndet. Dem war allerdings ein langer Kampf zwischen Haunschild und Hauff vorausgegangen. Haunschild hielt das Institut f\u00fcr Spinnerei, denn er glaubte nicht an die Solarenergie.<\/p>\n\n\n\n
Wir glaubten daran und rechneten aus, dass 4% aller Dachfl\u00e4chen in Deutschland gen\u00fcgten, um ganz Deutschland mit Strom zu versorgen. Das war nat\u00fcrlich Unsinn, wenn man nicht gleichzeitig \u00fcber entsprechende Speichermedien f\u00fcr elektrische Energie verf\u00fcgte. Au\u00dferdem war die Technik exorbitant teuer und nur wenige Tr\u00e4umer glaubten, dass sich eines Tages die Herstellungskosten so senken und der Wirkungsgrad so steigern lassen w\u00fcrde, dass die Fotovoltaik konkurrenzf\u00e4hig werden k\u00f6nnte. Am Ende setzte sich Hauff durch und ich stelle hier mein Licht ausnahmsweise einmal unter den Scheffel. Ohne Volker Hauff g\u00e4be es das Institut heute nicht. Inzwischen hat das Institut \u00fcber 1000 Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen und ist weltweit f\u00fchrend. Warum wir gleichwohl an den langfristigen Erfolg der Solarenergie glaubten, hing mit unseren Erfahrungen in der Halbleitertechnik zusammen, die ebenfalls einen langen Weg gegangen ist, bevor wir heute wie selbstverst\u00e4ndlich ehemalige Gro\u00dfcomputer als Laptops benutzen. Wir glaubten, dass die Kombination aus technischem Fortschritt und Massenproduktion und die absehbare Knappheit fossiler Energietr\u00e4ger irgendwann die Solarenergie auch wettbewerbsf\u00e4hig machen w\u00fcrde.<\/p>\n\n\n\n
Von einer weiteren Geschichte, wie die Fotovoltaik in Deutschland Fu\u00df fasste, will ich erz\u00e4hlen, denn sie zeigt, wie heftig der Konflikt damals war. Es begann mit der zweiten \u00d6lpreiskrise 1979\/80. Um gegen die drohende Rezession anzugehen, hatte Helmut Schmidt beschlossen, ein gro\u00dfangelegtes \u00f6ffentliches Investitionsprogramm zu starten. Alle geeigneten Ministerien wurden aufgefordert, entsprechende Antr\u00e4ge zu stellen, die kurioserweise im Wirtschaftsministerium koordiniert wurden und zwar, das ist die Ironie der Geschichte, von einem der gr\u00f6\u00dften Kritiker \u00f6ffentlicher Forschungsf\u00f6rderung namens Tietmeyer, sp\u00e4ter einmal Chef der Bundesbank. Das hat dem Ordoliberalen zwar nicht gepasst, aber was sollte er machen. Ein Problem war das Material f\u00fcr kosteng\u00fcnstige Solarzellen. Wir hatten mit einem der weltweit f\u00fchrenden Hersteller von Halbleiterkristallen, Wacker Chemitronic schon l\u00e4nger \u00fcber die M\u00f6glichkeit diskutiert, preiswerte Siliziumkristalle f\u00fcr Solarzellen herzustellen. Der damalige Chef des Unternehmens war ein weit vorausschauender Mann. Lutz, so hie\u00df er, lag allerdings im Streit mit dem Vorstandsvorsitzenden eines gro\u00dfen Chemieunternehmens, welches an Wacker zu 50% beteiligt war. Der hie\u00df Sammet und erz\u00e4hlte einmal beim Mittagessen, dass ihn seine Kinder heftig kritisierten, weil er umweltfeindliche Produkte herstelle sowie Luft und Wasser verschmutze. Vielleicht hat er deshalb Lutz gew\u00e4hren lassen, denn man soll seine Kinder nicht untersch\u00e4tzen.<\/p>\n\n\n\n
In der Energieabteilung gab es zum Gl\u00fcck auch so einen Revoluzzer namens Klein, der bei der AEG, die bis dahin Solarzellen f\u00fcr Satelliten produziert hatte, terrestrisch nutzbare Solarzellen f\u00f6rdern wollte. Also taten wir uns zusammen und stellten einen entsprechenden Antrag, der auch tats\u00e4chlich, m\u00f6glicherweise durch eine Unaufmerksamkeit von Haunschild, an Tietmeyer weitergeleitet worden war. Einige Stunden vor der entscheidenden Sitzung im Wirtschaftsministerium erfuhren wir, dass unser Antrag auf Betreiben der Kernenergiebef\u00fcrworter in unserem Ministerium wieder aus der Liste gestrichen worden war. Das haben wir uns nicht gefallen lassen und auf dunklen Wegen haben wir den Antrag wieder in die Liste hineinbekommen. Damit begann der Aufstieg von Wacker Chemitronic, die heute Siltronic hei\u00dfen, zu einem weltweit f\u00fchrenden Lieferanten von Polysiliziummaterial f\u00fcr Solarzellen.<\/p>\n\n\n\n
Volker Hauff ist ein ungew\u00f6hnlich kluger und eindrucksvoller Mann und w\u00e4re schon auf Grund seines Aussehens wohl auch als Filmstar durchgegangen, \u00e4hnlich wie Bj\u00f6rn Engholm. Es ist eigentlich schade, dass er sp\u00e4ter als Oberb\u00fcrgermeister von Frankfurt regelrecht verheizt wurde. Er h\u00e4tte lieber als Oppositionsf\u00fchrer nach Baden-W\u00fcrttemberg gehen sollen. Wer wei\u00df, wie weit er es dann gebracht h\u00e4tte. Mindestens bis zum Ministerpr\u00e4sidenten dieses Landes. Hauff wurde sp\u00e4ter, bis zum Abgang von Helmut Schmidt, Verkehrsminister und versuchte dort, die hochdefizit\u00e4re Bundesbahn auf einen neuen Kurs zu bringen. Ich h\u00e4tte ihn gern begleitet, denn die Verkehrspolitik hat mich immer fasziniert. Aber offenbar traute er mir doch nicht so recht. Ich erinnere mich noch an eine Abteilungsleiterrunde, in der er mir vorwarf, immer nur meine Position einseitig zu vertreten, statt auch die Gegenargumente hinreichend ernst zu nehmen. Wie es schon in dem Gedicht von Robert Gernhardt hei\u00dft: \u201eMeine Meinung, ja das l\u00e4sst sich h\u00f6ren, deine Deinung k\u00f6nnte da nur st\u00f6ren.“ Und Andreas von B\u00fclow \u00fcbernahm den Stab.<\/p>\n\n\n\n
Er war ein ganz merkw\u00fcrdiger Zeitgenosse. Bevor er Minister wurde, war er Parlamentarischer Staatssekret\u00e4r im Verteidigungsministerium und hatte dort Erfahrungen mit Geheimdiensten sammeln k\u00f6nnen. Vorher war er Vorsitzender des Haushaltsausschusses und auch in dieser Funktion kann man eine Menge lernen. Ich erinnere mich daran, wie er mich einmal bei einer Besprechung ermahnte, lauter zu reden, damit ich mich besser durchsetzen k\u00f6nne. Er hatte, im Gegensatz zu mir, eine laute und wohlklingende Stimme und Helmut Schmidt sch\u00e4tzte wohl seinen immerw\u00e4hrenden Pragmatismus und untersch\u00e4tzte seinen Dickkopf. Der zeigte sich, als von B\u00fclow nach dem Anschlag vom 11. September auf das World Trade Center in einem dicken Buch die These vertrat, dass daf\u00fcr nicht Osama bin Laden, sondern der CIA verantwortlich gewesen sei. Damit hat er sich endg\u00fcltig ins politische Aus verabschiedet.<\/p>\n\n\n\n
Gleich zu Anfang der Amtszeit von Andreas von B\u00fclow setzten sich einige Leute zusammen, zu denen auch ich ganz am Rande geh\u00f6rte, und berieten, wie man wohl Haunschild nunmehr in den wohlverdienten vorzeitigen Ruhestand bef\u00f6rdern k\u00f6nnte. Wir m\u00fcssten uns dabei fest an die Hand nehmen, meinte der damalige Leiter des Ministerb\u00fcros. Wir nahmen uns an der Hand. So ist es manchmal in der Politik. Die Atmosph\u00e4re zwischen dem Minister und seinem Staatssekret\u00e4r wurde immer giftiger. Aber dann war von B\u00fclow auf einmal weg, denn die Amtszeit des Bundeskanzlers Helmut Schmidt und damit auch seine endete bekanntlich vorzeitig.<\/p>\n\n\n\n
Aus meiner Froschperspektive habe ich an ihm als Minister gesch\u00e4tzt, dass er f\u00fcr neue Ideen sehr offen war. Eine davon will ich schildern, denn sie besch\u00e4ftigt mich heute noch. Wir hatten \u00fcber viele Jahre die Mikroelektronik bei Siemens gef\u00f6rdert, aber der durchschlagende Erfolg blieb aus. Gleichzeitig sahen wir, dass junge Unternehmen in den USA, wie Intel, AMD oder National Semiconductors erfolgreich immer mehr Marktanteile gewannen. Wir zogen daraus die Schlussfolgerung, dass neue M\u00e4rkte etwas f\u00fcr neue Unternehmen w\u00e4ren und wir in Deutschland auch solche Unternehmen brauchten und selbst bei teuren Technologien nicht immer nur auf Gro\u00dfunternehmen setzen d\u00fcrften. Auf zwei Dienstreisen nach Amerika, eine davon zusammen mit dem Minister, lernten wir einige der erfolgreichen Akteure kennen, darunter Bob Noyce, Mitgr\u00fcnder von Intel. Der ins Auge fallende Unterschied zu Deutschland war zun\u00e4chst einmal die Gr\u00f6\u00dfe der Dienstzimmer der Chefs. Noyce hatte ein ziemlich kleines Zimmerchen, w\u00e4hrend die st\u00e4ndig wechselnden Chefs der Halbleitersparte von Siemens ausgesprochen feudal residierten. Aber das hat nicht viel gen\u00fctzt.<\/p>\n\n\n\n
Eine besonders eindrucksvolle Pers\u00f6nlichkeit in Amerika war Eugene Kleiner, den ich auch einmal zusammen mit Klaus Friebe zu Hause aufsuchen durfte. Er war ein geb\u00fcrtiger Wiener, der gemeinsam mit Noyce (und \u00fcbrigens auch G\u00f6tzberger) bei dem etwas skurrilen Erfinder des Transistors William B. Shockley in den Bell Labs t\u00e4tig gewesen war. Der erhielt daf\u00fcr zusammen mit anderen den Nobelpreis. Shockley hat dann sp\u00e4ter \u00fcber den Zusammenhang von Rasse und Intelligenz geforscht und war ein fr\u00fcher Vorl\u00e4ufer der Spinnereien von Sarrazin in dessen Buch \u201eDeutschland schafft sich ab“. Kleiner hatte nach seinem Ausscheiden aus den Bell Labs eine der f\u00fchrenden Venture Capital Gesellschaften in den USA mit gegr\u00fcndet und das Geld eingesammelt, welches f\u00fcr den Aufstieg von Intel entscheidend war. Er hat dann noch zahlreiche andere erfolgreiche Unternehmen unterst\u00fctzt und war zugleich ein h\u00f6chst kultivierter Mensch, der einen sch\u00f6nen Steinway in seinem Wohnzimmer stehen hatte. Ein solches Unternehmen hie\u00df Tandem Computers und der Witz war, zwei parallele Computer so miteinander zu verkn\u00fcpfen, dass ein ausfallsicheres System entstand. Sein Gr\u00fcnder, James B.Treybig, war bei Hewlett Packard besch\u00e4ftigt und als dort seine Ideen nicht realisiert werden konnten, hat er mit Kleiner dar\u00fcber gesprochen, sich mit seiner Idee selbst\u00e4ndig zu machen. Der hat ihn erst einmal f\u00fcr einige Monate in seiner Venture Capital Gesellschaft angestellt, damit er die Fallstricke einer solchen Gr\u00fcndung besser verstehen lernte.<\/p>\n\n\n\n
Ich habe ihn, als seine Firma schon florierte und auf einen Milliardenumsatz zuging, besucht. Er fragte mich, ob ich ein Bier wolle und als ich bejahte, ging er zum K\u00fchlschrank und holte zwei B\u00fcchsen Bier heraus. Anschlie\u00dfend f\u00fchrte er mich in die Fertigung und sch\u00e4kerte dort mit den Arbeiterinnen, die ihn fr\u00f6hlich begr\u00fc\u00dften. Treybig, so erz\u00e4hlte mir sp\u00e4ter ein mittelst\u00e4ndischer deutscher Computerhersteller namens Dietz, den Patrick gut kennt, kam eines Tages nach Deutschland, mit Turnschuhen und Jeans, wie der junge Joschka Fischer, und schlug Herrn Dietz vor, seine Prozessoren in dem ausfallgesch\u00fctzten Tandemsystem einzusetzen. Dietz im feinen Zwirn hat seine Turnschuhe betrachtet und ihm nicht getraut. Das war ein gro\u00dfer Fehler, denn er h\u00e4tte damit das Gesch\u00e4ft seines Lebens gemacht. Ich habe Kleiner sehr bewundert und wir dachten, in Deutschland sollten solche Geschichten auch m\u00f6glich sein. N\u00e4heres dazu werde ich im n\u00e4chsten Kapitel erz\u00e4hlen aber eine andere Geschichte will ich zun\u00e4chst noch vorwegnehmen.<\/p>\n\n\n\n
Auf einer Amerikareise, zusammen mit Klaus Friebe und meinem Kollegen Hartmut Gr\u00fcnau, haben wir auch die National Science Foundation NSF aufgesucht, das Pendant zur Deutschen Forschungsgemeinschaft. Dort fanden wir einen ehemaligen Venture Capital Mann, der f\u00fcr die NSF ein neues Programm entwickelt hatte und wie ein Schreberg\u00e4rtner aussah. Seinen Namen habe ich vergessen, aber sein Programm nicht, denn wir haben es in Deutschland nachgeahmt. Wir nannten es den TOU-Modellversuch, der allerdings erst nach dem Wechsel in der Bundesregierung unter Minister Riesenhuber umgesetzt werden konnte. Ich werde den sogenannten Modellversuch im n\u00e4chsten Kapitel genauer schildern, denn ich glaube, er war eine gute Idee. Eine zweite ganz andere Idee f\u00fchrte dazu, dass ich an der letzten Sitzung des Kabinetts von Helmut Schmidt vor seinem Sturz auf einem St\u00fchlchen im Hintergrund teilnehmen durfte. Wir wollten ressort\u00fcbergreifend daf\u00fcr sorgen, dass die Informations- und Kommunikationstechnik in Deutschland einen Sprung in die Zukunft machen konnte. Also haben wir ein entsprechendes ressort\u00fcbergreifendes Programm entwickelt und m\u00fchsam mit anderen Ressorts diskutiert, welches auf allen Feldern, in denen diese Technik neue Perspektiven er\u00f6ffnete, die Aktivit\u00e4ten b\u00fcndeln sollte, einschlie\u00dflich beispielsweise der Verkehrstechnik, wo wir besondere Chancen sahen. Und das Kabinett sollte dieses Programm verabschieden. Es war schon ein besonderes Erlebnis, die Feindseligkeit im Kabinett zwischen Genscher, Graf Lambsdorff und Helmut Schmidt hautnah vorgef\u00fchrt zu bekommen. Es menschelte sehr und die Beteiligten schauten sich b\u00f6se an.<\/p>\n\n\n\n
Mit der Inthronisierung von Helmut Kohl als Bundeskanzler bekamen wir schlie\u00dflich auch einen neuen Minister, von dem ich im n\u00e4chsten Kapitel erz\u00e4hlen will. Die SPD-Minister hatten tats\u00e4chlich im Mittel immer nur zwei Jahre amtiert. Insofern hatte Haunschild, jedenfalls bis dahin recht behalten.<\/p>\n\n\n\n
1982 st\u00fcrzte Helmut Schmidt auf Initiative der FDP. Das hat in dieser Partei zu einem Aderlass gef\u00fchrt. Viele langj\u00e4hrige FDP-Akteure und vor allem die j\u00fcngeren verlie\u00dfen die Partei, einige traten zur SPD \u00fcber, die sie als die wahre liberale Partei in Deutschland betrachteten. Die Misere der FDP von heute begann im Grunde mit diesem Aderlass schon damals, denn die potentiellen Erneuerer waren weg. F\u00fcr mich war das nat\u00fcrlich ein Einschnitt. Denn die CDU war in der Regel nicht zimperlich, wenn es um die F\u00f6rderung ihrer Mitglieder in Schl\u00fcsselpositionen ging. Und auch im Ministerium versuchten nun einige Leute ein wenig Rache zu nehmen. Schon in der ersten Abteilungsleiterrunde mit Riesenhuber erhob ein Kollege, der meinte, alte Rechnungen begleichen zu m\u00fcssen, die Stimme und schlug dem neuen Minister vor, mich meines Postens zu entheben. Riesenhuber war indigniert und hat das abgelehnt, obwohl er mich kaum kannte. Er hat dann eigentlich alle unsere Initiativen vor dem Regierungswechsel weiter gef\u00fchrt, darunter auch den Modellversuch TOU. TOU steht f\u00fcr Technologieorientierte Unternehmensgr\u00fcndungen. Eigentlich hat dieses Projekt erst mit ihm richtig Fahrt aufgenommen. Aber es hatte auch seine T\u00fccken.<\/p>\n\n\n\n
Wir hatten das Schema, wie gesagt, von der National Science Foundation abgekupfert. Riesenhuber nannte es freundlicherweise \u201eKapieren, nicht Kopieren“. Unternehmensgr\u00fcndungen sollten in drei Phasen gef\u00f6rdert werden, einer Konzeptphase, mit einem 75%igen Zuschuss, einer Entwicklungsphase mit einem 80%igen Zuschuss, maximal, glaube ich, 800000,-DM und einer Markteinf\u00fchrungsphase mit einem eigenkapital\u00e4hnlichen Darlehen. Experten waren der Meinung, dass sich das Interesse f\u00fcr diesen Modellversuch in Grenzen halten w\u00fcrde. In Deutschland wolle sich doch eh niemand selbst\u00e4ndig machen, nur weil er eine technisch interessante und innovative Idee hat, denn Deutschland sei unternehmerfeindlich, und das gelte bestimmt auch bei f\u00fcr die junge Generation. Das war ein gro\u00dfer Irrtum.<\/p>\n\n\n\n
Wir hatten zwar vorsorglich eine Reihe von Organisationen mit der Betreuung des Projekts beauftragt, aber die st\u00fcrmische Nachfrage \u00fcberraschte uns dann doch. Wir wurden mit Antr\u00e4gen \u00fcberh\u00e4uft. Die T\u00fccke bestand nun darin, dass wir zwar einige hundert Antr\u00e4ge bewilligen konnten, weil sie aussichtsreich genug erschienen. Aber wir mussten einige tausend ablehnen, weil unsere Fachleute der Meinung waren, dass sie unternehmerisch nicht hinreichend durchdacht w\u00e4ren. Viele Antragsteller, nat\u00fcrlich nur die, welche abgelehnt worden waren, beschwerten sich daraufhin bei ihrem regionalen Abgeordneten. Der schrieb einen Brief an den Minister und die Arbeit an den Antwortentw\u00fcrfen legte unsere Kapazit\u00e4t im Ministerium lahm. Tats\u00e4chlich ist es zwar f\u00fcr einen privaten Finanzier einfach, einem Antragsteller auf Finanzierung zu sagen: \u201eDein Gesicht ist mir wie Dein R\u00fccken.“ Der Staat kann das nicht so ohne weiteres. Wir haben daraus Schlussfolgerungen gezogen, auf die ich noch komme.<\/p>\n\n\n\n
Jedenfalls war der Modellversuch f\u00fcr Riesenhuber insofern unbequem aber er hat tapfer bis 1988 durchgehalten. Durch die sorgf\u00e4ltige Auslese sind in den ersten Jahren nur wenige der neu gegr\u00fcndeten und gef\u00f6rderten Unternehmen pleite gegangen und viele haben sich dauerhaft am Markt etablieren k\u00f6nnen. Das Programm, oder vielmehr der Modellversuch, wurde \u00fcbrigens nach der Wiedervereinigung als TOU-NBL, sprich Neue Bundesl\u00e4nder, wieder aufgew\u00e4rmt und hat auch in Ostdeutschland einige positive Wirkungen entfalten k\u00f6nnen. Wir hatten nat\u00fcrlich in unserem damals noch jugendlichen Leichtsinn gehofft, es w\u00fcrden auf diesem Wege auch einige schnell wachsende und weltweit agierende Unternehmen entstehen. Aber das war doch eher selten der Fall. Der Grund war klar. Selbst wenn einige der Neugr\u00fcndungen das Potential dazu hatten, mit der TOU-F\u00f6rderung allein war es nicht getan. Ohne privates Wachstumskapital waren die Wachstumsraten nicht erreichbar, die zum Beispiel Intel oder in j\u00fcngster Zeit Google gro\u00df gemacht haben.<\/p>\n\n\n\n
Und damit komme ich zun\u00e4chst einmal zu einer h\u00f6chst merkw\u00fcrdigen Konstruktion, der Deutschen Wagnisfinanzierungsgesellschaft WFG. Sie war schon 1975 gegr\u00fcndet worden und zwar gemeinschaftlich von den deutschen Gro\u00dfbanken. Die hatten eine gute Idee, auf die ich gleich noch zu sprechen komme. Die WFG hatte einen hochrangigen Beirat, der regelm\u00e4\u00dfig in der Deutschen Bank in Frankfurt tagte. Der Wein aus den Weinkellern der Deutschen Bank war erstklassig und das Essen wohl auch, aber die Entscheidungen konnten es nicht sein. Warum? Die WFG war die erste deutsche Venture Capital Firma, aber sie hatte am Anfang die schlechte Idee, dass sie ihre Beteiligung an Jungen Unternehmen diesen sp\u00e4ter mit Gewinn wieder verkaufen k\u00f6nnte. Die gute Idee war allerdings, den Staat zahlen zu lassen. Das Forschungsministerium hatte zugesagt, bei Verlusten den gr\u00f6\u00dften Teil zu \u00fcbernehmen. Also ging die WFG eine Beteiligung ein und schrieb diese wegen des enormen Risikos gleich wieder ab. Es entstand ein Verlust und wir durften zahlen. Klingt irgendwie vertraut?<\/p>\n\n\n\n
Als ich die Zust\u00e4ndigkeit \u00fcbernehmen durfte, habe ich mit den Banken verhandelt, um diese Zahlungsverpflichtungen wieder los zu werden. Das wollten die Banken nicht, denn wo k\u00e4men sie denn hin, wenn sie das Risiko allein tragen m\u00fcssten. Daf\u00fcr sei schlie\u00dflich der Staat da. Schlie\u00dflich hat sich die Deutsche Bank bereit erkl\u00e4rt, das Portfolio der WFG zu \u00fcbernehmen und allein weiter zu f\u00fchren. Sie hat sich dann schnell von der Finanzierung junger Unternehmen verabschiedet. Banken sind nicht unbedingt die geeignetsten Partner, um die risikoreiche aber zugleich auch chancenreiche Finanzierung junger Technologieuntemehmen zu betreiben. Denn dazu ist eine genaue Kenntnis von Technologien und M\u00e4rkten unabdingbar. Und die haben sie nicht. Parallel zum TOU-Modellversuch entwickelten sich die ersten guten Ans\u00e4tze f\u00fcr Venture Capital in Deutschland, aber es dauerte doch fast ein Jahrzehnt, bis dieser neue Ansatz sich auch in Deutschland breiter durchsetzte. Ma\u00dfgeblich daf\u00fcr war die Gr\u00fcndung einer B\u00f6rse, bei der sich die Venture Capital Gesellschaften refinanzieren konnten, in dem sie ihre Anteile an erfolgreichen Unternehmen Anlegern mit Gewinn verkaufen konnten. Der sogenannte Neue Markt funktionierte auch am Anfang ganz pr\u00e4chtig und im Jahr 1999 verf\u00fcgten die Venture Capital Gesellschaften in Deutschland \u00fcber ein Kapital von 3,7 Milliarden DM. Deutschland wurde in Europa f\u00fchrend, aber leider platzte die Blase dann im Jahr 2000 und so richtig hat sich diese Art der Finanzierung junger Technologieuntemehmen seither, jedenfalls in Deutschland, nicht mehr erholt.<\/p>\n\n\n\n
Hier muss ich noch einen Einschub machen. Ich hatte damals einen sehr aktiven Kollegen, mit dem ich regelm\u00e4\u00dfig Sqash spielte. Ihr kennt ihn, es ist Friedrich Bomikoel. Eines Tages fragte mich Graf Matuschka, der Gr\u00fcnder einer neuen Venture Capital Gesellschaft namens Technoventure, ob wir nicht einen Austausch von Personen zwischen seiner Gesellschaft und dem Ministerium machen sollten. Ich benannte tats\u00e4chlich einen der Besten, n\u00e4mlich Friedrich Bomikoel. Der ging also als Austausch zu Technoventure und meinte nach einem Jahr, dass er nunmehr ein Vielfaches verdiene und ganz dort zu bleiben beabsichtige. Heute ist er einer der beiden Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer mit einem sehr beachtlichen Erfolg. Wom\u00f6glich ist er Million\u00e4r geworden. Der \u201eAustausch“ blieb leider einseitig.<\/p>\n\n\n\n
Zur\u00fcck zum Thema TOU. Wir n\u00e4hrten wegen der Schwierigkeiten im TOU-Modellversuch die Hoffnung, zur Gr\u00fcndung von Venture Capital Gesellschaften dadurch beizutragen, dass wir ihre Investitionen mit einem staatlich finanzierten Leverage abst\u00fctzen. Mit Leverage ist gemeint, dass ihr Engagement vom Staat in gleicher H\u00f6he mitfinanziert wurde. Hartmut Gr\u00fcnau handelte einen Vertrag mit einer staatlichen Bank aus, n\u00e4mlich mit der inzwischen in der Kreditanstalt f\u00fcr Wiederaufbau aufgegangenen Deutschen Ausgleichsbank. Der sah vor, dass bei einer privaten Venture Capital Investition eine Tochter der Deutschen Ausgleichsbank, die daf\u00fcr extra gegr\u00fcndete tbg, einen gleich hohen Betrag drauflegte. Das war das BTU-Programm, BTU war die Abk\u00fcrzung von Beteiligungskapital f\u00fcr junge Technologieunternehmen. \u00dcbrigens hat auch Patrick diese M\u00f6glichkeit f\u00fcr seine neu gegr\u00fcndete Firma Edgar Online in Anspruch genommen Das funktionierte und der Neue Markt gab dem ganzen Unternehmen einen kr\u00e4ftigen Schub. Wenn allerdings ein solches Technologieunternehmen pleite ging, blieb der Verlust an der tbg h\u00e4ngen, die wiederum auf das zust\u00e4ndige Ministerium zur\u00fcckgreifen konnte. Solange der Neue Markt funktionierte, war das kein echtes Problem. Aber als dieser zusammenbrach, wurde das doch, allerdings erst nach einer l\u00e4ngeren Frist, recht teuer. Nun hatte sich ausgerechnet das Bundeswirtschaftsministerium zwischenzeitlich die Zust\u00e4ndigkeit f\u00fcr BTU an Land gezogen und das Forschungsministerium hatte sie im richtigen Moment abgegeben. Und so durfte dann das Wirtschaftsministerium aus seinem Haushalt die Rechnung begleichen.<\/p>\n\n\n\n
Man k\u00f6nnte nat\u00fcrlich behaupten, dass wir mit dem BTU-Programm einen schwerwiegenden Fehler gemacht h\u00e4tten. Aber ich glaube, dass der Fehler eher in der laxen Struktur des Neuen Markts gelegen hat. Sie erlaubte es, den Banken, die ein Untemehmen an die B\u00f6rse brachten, auch mit eher windigen Unternehmen noch ein Gesch\u00e4ft zu machen. Nur ihnen war es erlaubt, ein Untemehmen an die B\u00f6rse zu bringen und die Prospekthaftung, welche so etwas h\u00e4tte verhindern k\u00f6nnen, war leider in Deutschland noch unterentwickelt. Der Boom stand deshalb auf schwachen Beinen und das Platzen der Intemetblase versch\u00e4rfte die Situation noch. Inzwischen erholen wir uns in Deutschland nur langsam wieder, w\u00e4hrend es in Frankreich und Gro\u00dfbritannien besser funktioniert, von den USA oder gar dem f\u00fchrenden Land Israel ganz zu schweigen.<\/p>\n\n\n\n
Ich bin jetzt ein wenig von der Kapitel\u00fcberschrift abgekommen und kehre zu Riesenhuber zur\u00fcck. Er war und ist immer noch ein vorz\u00fcglicher Redner und kluger Kopf. Dabei ist er ungeheuer flei\u00dfig. Es kam schon vor, dass er eigenh\u00e4ndig einen Vermerk schrieb und ihn ins Haus schickte mit der Bitte um Durchsicht und gegebenenfalls Verbesserung. Normalerweise funktioniert das umgekehrt und \u00fcber diese Umkehrung am\u00fcsierten wir uns. Riesenhuber hatte in seinem B\u00fcro ein Schild aufgestellt, welches gut sichtbar am Fenster platziert war und fragte: \u201eSind sie ein Teil des Problems oder tragen Sie zur Probleml\u00f6sung bei.“ Das gab seinen Beamten nat\u00fcrlich zu denken, denn als Teil eines Problems verstanden sie sich nicht. Die Bildzeitung wollte Riesenhuber f\u00f6rdern und, wie man sagt, mit ihm im Fahrstuhl nach oben fahren, denn sie liebte die CDU \u00fcber alles. Einmal sa\u00df ich in seinem B\u00fcro, als der Pressechef des Ministeriums seinen Kopf hereinsteckte, um auf eine Anfrage der Bildzeitung hinzuweisen. Dieses Blatt hatte eine Rubrik, die, glaube ich, Wort des Tages hie\u00df. Sie wollten ein Wort des Tages von Riesenhuber ver\u00f6ffentlichen und hatten den Text gleich selbst fertig gestellt, um kein Risiko einzugehen. Der Minister musste nur noch zustimmen. War das nicht eine freundliche Geste von ihnen? Ja, die deutsche Presse.<\/p>\n\n\n\n
Viel Mut und Geschick zeigte Riesenhuber, als es um die weitere F\u00f6rderung der Mikroelektronik von Siemens ging. Ich hatte die st\u00e4ndige F\u00f6rderung ohne durchschlagenden Erfolg satt und habe dem daf\u00fcr verantwortlichen Vorstand von Siemens mitgeteilt, dass ich die F\u00f6rderung einstellen w\u00fcrde, wenn sie so wie bisher weitermachten. Damals hatten die Japaner einen au\u00dferordentlichen Erfolg, der selbst den Amerikanern Angst machte. Wir haben also Siemens f\u00fcr ein wirklich erfolgversprechendes Konzept eine erhebliche Summe geboten und nannten das Vorhaben das Megaprojekt. Bei Siemens war die Mikroelektronik, die vor sich hin d\u00fcmpelte auch schon in Verruf. Aber schlie\u00dflich entschloss sich der damalige Vorstandsvorsitzende von Siemens Kaske unser Angebot anzunehmen.<\/p>\n\n\n\n
Dabei tauchte nun ein Problem auf, n\u00e4mlich wie dieses Projekt den der Regierung nahe stehenden Zeitungen FAZ und WELT zu verkaufen. Wenn sie Riesenhuber deshalb verrei\u00dfen w\u00fcrden, war das Projekt so gut wie tot. Der Pressesprecher des Ministeriums lud daher die verantwortlichen Redakteure vorab zu einem Gespr\u00e4ch ein und zwar exklusiv. Ich erl\u00e4uterte das Megaprojekt und irgendwie haben sie die F\u00f6rderung beinahe begr\u00fc\u00dft und jedenfalls nur geringf\u00fcgig kritisch bewertet. Das Projekt konnte anlaufen. Bald darauf haben wir versucht, die Anstrengungen in der Mikroelektronik auf eine europ\u00e4ische Ebene zu heben und die Geschichte will ich auch noch erz\u00e4hlen. Es kamen eigentlich nur drei gro\u00dfe europ\u00e4ische Firmen in Frage, eine franz\u00f6sische, eine niederl\u00e4ndische und eben Siemens. Europ\u00e4ische Firmen waren auf diesem Feld ziemlich abgeschlagen Die Japaner hatten das Feld der sogenannten Submikrontechnologie besetzt und machten sogar den amerikanischen Firmen Angst.<\/p>\n\n\n\n
Wir haben uns zun\u00e4chst in Paris mit den Franzosen zu einem gemeinsamen Strategiegespr\u00e4ch getroffen. Die damalige franz\u00f6sische Ministerin Cresson nahm daran teil und erkl\u00e4rte ihre Sympathie. Bei einem gemeinsamen Mittagessen haben wir dann lange geknobelt und schlie\u00dflich den sch\u00f6nen Namen JESSI gefunden. JESSI stand f\u00fcr Joint European Silicon Submicron Initiative. Die \u201eInitiative“ war erfolgreich, denn einige Jahre sp\u00e4ter waren alle drei Unternehmen (die Franzosen hatten sich mit den Italienern zusammengetan, um ein gemeinsames Unternehmen namens SGS Thomson, sp\u00e4ter STMicroelectronics genannt, zu gr\u00fcnden, welches heute in Europa f\u00fchrend ist) unter den ersten zehn weltweit. Siemens hat bald darauf seine Aktivit\u00e4ten ausgelagert, an die B\u00f6rse gebracht und daf\u00fcr den Namen Infineon erdacht. Der niederl\u00e4ndische Partner, also Philips, hat inzwischen verkauft und das Nachfolgeunternehmen hei\u00dft NXP. Sie sind nach STMicroelectronics und Infineon heute der drittgr\u00f6\u00dfte Hersteller in Europa.<\/p>\n\n\n\n
Niemand hatte allerdings zu dem Zeitpunkt die S\u00fcdkoreaner auf der Liste. Weil sie so sch\u00f6n ist, will ich dazu auch noch eine Geschichte erz\u00e4hlen, die den gelegentlichen Hochmut unserer Gro\u00dfindustrie zeigt. Irgendwann in den Siebziger Jahren wurde ich von Haunschild auf eine Erkundungsmission nach S\u00fcdkorea geschickt, als eine Art Tr\u00fcffelschwein. S\u00fcdkorea war damals als Milit\u00e4rdiktatur in Acht und Bann und deshalb durfte auch nur ein deutscher Regierungsvertreter minderen Ranges, wie ich, dahin reisen. Ich habe noch einige Wissenschaftler mitgenommen, darunter einen Experten f\u00fcr Uhrenschaltkreise. Wir besichtigten unter anderem eine Montagefabrik von Philips in Soeul, in der ca. 4000 junge Frauen Kontakte an Mikrochips anl\u00f6teten. Mehr traute man damals den S\u00fcdkoreanern nicht zu (die Frauen hatten angeblich alle Abitur). Wir hatten auch davon geh\u00f6rt, dass eine Firma Samsung Electronics irgendwie Uhrenschaltkreise in C-MOS-Technik herstellte. Also fragten wir den Siemensvertreter, der kurioserweise seine R\u00e4ume unmittelbar \u00fcber der deutschen Botschaft hatte, ob es sich lohnen k\u00f6nne, die Produktion einmal anzuschauen. Er riet davon ab, das sei nur so eine Art Labor ohne Interesse.<\/p>\n\n\n\n
Wir sind trotzdem hingefahren und fanden eine Fabrik vor, die von S\u00fcdkoreanern betrieben wurde, welche vorher in Silicon Valley auf dem Gebiet der Mikroelektronik t\u00e4tig waren. Unser Experte erbat sich ein paar Schaltkreise aus der Produktion und stellte sp\u00e4ter in Deutschland fest, dass diese absolut auf hohem Niveau produziert worden waren und auch die Ausbeute an guten Schaltkreisen entsprach dem internationalen Standard. Bei einem zweiten Besuch in S\u00fcdkorea einige Jahre sp\u00e4ter entsprach die Mikroelektronik von Samsung bereits in aller Breite europ\u00e4ischen Standards und heute sind sie weltweit f\u00fchrend, wenn auch in ihren Gesch\u00e4ftspraktiken etwas umstritten. Die Japaner haben sie jedenfalls \u00fcberfl\u00fcgelt. Den Chef konnte man \u00fcbrigens damals an der Kleidung nicht erkennen. Er trug die gleiche graue Windjacke, wie seine Mitarbeiter mit einem Schild, auf dem nicht der Name, sondern \u201ebe perfecf geschrieben stand.<\/p>\n\n\n\n
Mein Fazit der Zeit mit Riesenhuber ist, ich habe mich mit ihm eigentlich \u00fcberraschend gut verstanden. Er hat immer noch einen hellwachen Verstand und vermutlich war seine einzige Schw\u00e4che die von Matth\u00f6fer, nur das an die Stelle von Helmut Schmidt bei ihm Helmut Kohl getreten ist. Ob dieser Riesenhuber in gleicher Weise respektiert hat, wage ich zu bezweifeln. Man sagte, er wurde im Kohl-Kabinett, wohl als der Mann, der alles wusste, ein wenig gemobbt und gleichzeitig ob seiner Intelligenz beneidet. Allerdings waren meiner Karriere im Ministerium aus parteipolitischen Gr\u00fcnden Grenzen gesetzt und ich begann, mich nach Alternativen umzuschauen.<\/p>\n\n\n\n
Als erster hatte mich Jochimsen gefragt, ob ich als Abteilungsleiter in das Wirtschaftsministerium von Nordrhein-Westfalen eintreten wolle. Eingebildet, wie ich war oder bin, wollte ich das nur machen, wenn ich bald darauf sein Staatssekret\u00e4r werden w\u00fcrde. Das konnte er nicht zusagen. Dann fragte Lafontaine, der gerade Ministerpr\u00e4sident des Saarlandes geworden war, ob ich als Staatssekret\u00e4r in seiner Regierung t\u00e4tig werden wolle. Ich bin mit Marie-Maud nach Saarbr\u00fccken gefahren, damit sie die Stadt in Augenschein nehmen konnte. So richtig begeistert war sie nicht, ich genau so wenig, und obwohl das Gespr\u00e4ch mit Lafontaine, den ich ja schon kannte, recht freundlich verlief, wurde nichts daraus, denn er wollte mich in einem Ministerium unterbringen, welches mir nicht passte.<\/p>\n\n\n\n
Und dann kam ein Gespr\u00e4ch mit Bj\u00f6rn Engholm zustande, der sich anschickte, die Wahl in Schleswig-Holstein zu gewinnen. Er bot mir die Position des Staatssekret\u00e4rs im Ministerium f\u00fcr Wirtschaft, Technik und Verkehr an. Das Gespr\u00e4ch verlief allerdings recht merkw\u00fcrdig. Engholm war ziemlich m\u00fcde und schaute best\u00e4ndig einen Papagei an, der friedlich in seinem K\u00e4fig sa\u00df. Er fragte den Papagei, ob er Staatssekret\u00e4r in Schleswig-Holstein werden wolle. Ich habe an seiner Stelle zugesagt, Urlaub genommen, auch ein wenig Wahlkampf gemacht und dann hat Engholm doch tats\u00e4chlich die Wahl knapp verloren. Daraufhin erschien im Bonner Generalanzeiger ein Bericht unter der \u00dcberschrift, Uwe Thomas, Staatssekret\u00e4r i.L. (Gemeint mit i.L. war in Lauerstellung). Damit war ich im Forschungsministerium eigentlich eine lahme Ente, obwohl Riesenhuber es mir nicht \u00fcbelgenommen hat. Sein damaliger Staatssekret\u00e4r Ziller (Haunschild war inzwischen ausgeschieden) allerdings schon, denn der war ein strammer CDU-Mann. Irgendjemand hatte ihm die Kieler Nachrichten zugeschickt mit ein paar kr\u00e4ftigen Spr\u00fcchen von mir.<\/p>\n\n\n\n
Zwischendurch sollte ich auch noch Staatssekret\u00e4r in Hamburg werden, wobei dort dieses Amt Senatsdirektor hei\u00dft. Aber der Senator, also Minister, war ein FDP-Mann und fand das gar nicht witzig. Marie-Maud hat Hamburg allerdings gefallen, w\u00e4hrend sie bei Kiel sehr zur\u00fcckhaltend war. Daraus wurde auch nichts. Da Ihr mich gut kennt wundert Ihr Euch \u00fcber das ausgepr\u00e4gte Interesse an meiner Person. Der Grund war schlicht, dass die SPD mehrere Landtagswahlen gewonnen hatte und infolgedessen einige F\u00fchrungspositionen in den Ministerien neu zu besetzen waren. Das galt am Ende auch f\u00fcr Kiel. Denn ein Jahr sp\u00e4ter musste Barschel, der CDU-Ministerpr\u00e4sident von Schleswig-Holstein, schlie\u00dflich gehen und Engholm wurde Ministerpr\u00e4sident. Ich ging also nach Schleswig-Holstein, w\u00e4hrend Marie-Maud ihr begonnenes Studium in Bonn mit einer Doktorarbeit abzuschlie\u00dfen beabsichtigte.<\/p>\n\n\n\n
Mein Minister hie\u00df Franz Froschmaier und kam von der EU-Kommission in Br\u00fcssel. Er war und ist ein au\u00dferordentlich liebenswerter Mensch. Ich habe ihn sp\u00e4ter beerbt. Wahrscheinlich hatte sich Engholm an mein Gesicht gew\u00f6hnt, denn ich sa\u00df ihm im Kabinett genau gegen\u00fcber und durfte seinen Pfeifenrauch einatmen. Engholm hielt sehr auf Disziplin und hatte sich einen guten Trick im Kabinett bei Helmut Schmidt abgeguckt, denn er war sein Bildungsminister gewesen. Du bist also mit einer Kabinettvorlage deines Ministeriums, die oft bis zu 50 Seiten umfasste, in die Sitzung gekommen. Und so ganz nebenbei fragte Engholm, warum auf Seite 38 keine andere Empfehlung gew\u00e4hlt worden war. Er hatte diese Seite vor sich, welche sorgf\u00e4ltig von seinem Staatssekret\u00e4r ausgew\u00e4hlt worden war.<\/p>\n\n\n\n
Daraufhin fing man wie wild an zu bl\u00e4ttern, denn alle Seiten wusste man nicht auswendig und Engholm schaute vergn\u00fcgt zu, wie man sich abm\u00fchte. Falls jemand von Euch einmal in einer geeigneten Position sich wiederfindet, kann ich den Trick weiter empfehlen. Ich habe dann darauf hingewiesen, dass genau diese Empfehlung die einzig vern\u00fcnftige L\u00f6sung sei und warum er anderer Meinung sei. Und in der Zwischenzeit hatte ich dann die Seite gefunden.<\/p>\n\n\n\n
Eine Marotte hatte Engholm, die wir sehr gef\u00fcrchtet haben. Denn h\u00e4ufig gab es eine abendliche Sitzung. Wenn diese zu Ende war fragte Engholm, ob wir noch einen Wein mit ihm trinken wollten. Das war fatal, vor allem in den ersten Monaten, obwohl der Wein ausgezeichnet war. Engholm begann seinen Arbeitstag so gegen 10 Uhr morgens und wir mussten bereits um 8 Uhr im Ministerium sein, um zu regieren. Hinzu kam, dass wir ein durch und durch CDU-besetztes Ministerium zu f\u00fchren hatten und die Vorlagen an die Leitung waren entsprechend. In den ersten Monaten bin ich jeden Abend mit zwei dicken Aktentaschen angef\u00fcllt mit solchen Vorlagen nach Hause gegangen, und zwar so gegen 21 Uhr. Meistens dauerte das Durcharbeiten und Korrigieren bis weit nach Mitternacht. Es war ein hartes Brot.<\/p>\n\n\n\n
In den ersten Wochen gab es neben den Sitzungen mit der SPD-Landtagsfraktion ein wichtiges Vorstellungsgespr\u00e4ch. Wir Neulinge mussten uns bei einem Abgeordneten des SSW vorstellen, der die d\u00e4nische Minderheit vertrat. Ich kam also hin und der \u00e4u\u00dferst trinkfeste Abgeordnete schenkte sich und mir ein Glas Wasser ein, dachte ich. Es war aber Aquavit und damit war der Tag ziemlich gelaufen. Ein sehr umstrittenes Thema war damals der Verkauf von Unterlagen zum Bau von U-Booten an S\u00fcdafrika. Das war von der SPD heftig kritisiert worden. Da ich kraft Amtes in den Aufsichtsrat der HDW-Werft gew\u00e4hlt worden war, musste ich mich damit auseinandersetzen und das war leichter, als ich dachte. Denn der Vorg\u00e4nger von Franz Froschmaier hatte versehentlich zwei einschl\u00e4gige Aktenordner in seinem B\u00fcro vergessen. Ich habe einen Beamten, nat\u00fcrlich CDU-Mitglied, in mein B\u00fcro gebeten und ihn diese Aktenordner durchbl\u00e4ttern lassen mit der Drohung, dass es ihm an den Kragen gehen w\u00fcrde, wenn er etwas Wichtiges \u00fcbers\u00e4he. Und was fand er? Einen Briefwechsel mit Franz-Josef Strau\u00df.<\/p>\n\n\n\n
In einem Brief schrieb Strau\u00df an den Vorstand der HDW mit Kopie an diesen Minister, er habe mit Bundeskanzler Kohl eine Unterredung gehabt und der sei einverstanden gewesen mit dem S\u00fcdafrika-Deal. Die Genossen triumphierten, als sie den Brief in die H\u00e4nde bekamen und sie fanden daraufhin, dass der neue Staatssekret\u00e4r seine Bew\u00e4hrungsprobe bestanden hat. Sp\u00e4ter, und das will ich hier vorwegnehmen, ging es dann um den Verkauf von U-Booten an Taiwan. Das hat die Chinesen so erbittert, dass sie den chinesischen Botschafter zu mir geschickt haben mit dem dringenden Wunsch, diesem Gesch\u00e4ft nicht zuzustimmen. Nach R\u00fccksprache mit Engholm habe ich das zugesagt und zugleich darauf hingewiesen, dass ich in den n\u00e4chsten Monaten mit einer Delegation nach China zu reisen beabsichtigte.<\/p>\n\n\n\n
Damit das Folgende verst\u00e4ndlich wird, muss ich zun\u00e4chst \u00fcber die Situation der Werftindustrie in Schleswig-Holstein einige Worte sagen. Bis auf die gro\u00dfe HDW-Werft, an der das Land mit 25% beteiligt war, und die durch Milit\u00e4rauftr\u00e4ge einigerma\u00dfen \u00fcber die Runden kam, waren alle anderen Werften in Schwierigkeiten. Insbesondere einer Werft in Flensburg ging es gar nicht gut und wir wollten, dass HDW diese Werft \u00fcbernimmt. Dem haben sie zun\u00e4chst zugestimmt, aber so ganz habe ich dem Braten nicht getraut. Also habe ich parallel und vertraulich nach Alternativen gesucht und mit einem Reeder aus L\u00fcbeck namens Oldendorff \u00fcber eine m\u00f6gliche \u00dcbernahme der Flensburger Werft verhandelt, ohne dass HDW davon erfahren hat. Tats\u00e4chlich haben diese Halunken in letzter Minute die \u00dcbernahme platzen lassen in der Hoffnung auf diesem Wege einen l\u00e4stigen Konkurrenten loszuwerden. Aber die Oldendorff-Altemative hat tats\u00e4chlich funktioniert und die Leute von HDW waren d\u00fcpiert.<\/p>\n\n\n\n
Ich bin dann mit einer Wirtschaftsdelegation nach China gereist und habe dort die Dankbarkeit der chinesischen Regierung zu sp\u00fcren bekommen. Sie haben n\u00e4mlich die Flensburger Werft mit Auftr\u00e4gen bedient, die diese f\u00fcr mehrere Jahre saniert haben. Oldendorff hat sie im Jahr 2008 wieder verkauft und es gibt sie heute noch mit immerhin 700 Arbeitspl\u00e4tzen. Bald darauf haben wir unseren Anteil an HDW verkauft und mit dem Geld eine Technologiestiftung gegr\u00fcndet. Es war keine Frage, wer diese leiten sollte, n\u00e4mlich Klaus P. Friebe. Das hat er dann auch viele Jahre und mit gro\u00dfem Erfolg gemacht. Es dauerte nicht lange bis auch der erste Krach mit Engholm vorprogrammiert war. Ich bin zwar nicht mutig, aber gelegentlich leichtsinnig. Damals war der Flughafen in Hamburg Fuhlsb\u00fcttel noch nicht ausgebaut und \u00fcber Jahre hinweg war ein alternativer Standort in Kaltenkirchen, einem Ort in Schleswig-Holstein, diskutiert worden. Die Genossen wollten das nicht, aber ich habe in meinem Leichtsinn \u00f6ffentlich erkl\u00e4rt, dass ich diese L\u00f6sung f\u00fcr gut hielte, denn Fuhlsb\u00fcttel liege inmitten von Wohngebieten und ein Absturz nach dem Start h\u00e4tte verheerende Folgen. Daraufhin hat mich Engholm zur Schnecke gemacht und ich bin vorsichtiger geworden.<\/p>\n\n\n\n
Kiel hat auch einen kleinen Flughafen in Holtenau. Bald nach Engholms Antritt hatte sich ein italienischer Fernsehsender bei ihm angemeldet, um den neuen Star an Deutschlands Politikerhimmel zu interviewen. Wir sa\u00dfen in Engholms B\u00fcro und warteten auf die Landung der Privatmaschine der Journalisten. Dann kam die Meldung, ihre Maschine sei infolge des schlechten Wetters \u00fcber die Landebahn hinausgeschossen und es g\u00e4be Tote und Verletzte. So war es auch und wir haben dann die \u00dcberlebenden im Krankenhaus aufgesucht, in das sie gebracht worden waren. Eine Stewardess war aus der Maschine geschleudert worden und hatte den Absturz nicht \u00fcberlebt. Es ist gar nicht so einfach, aus den Geschichten, die ich in Kiel erlebt habe, die herauszugreifen, welche die Fallstricke und Erfolge, die ich dort erleben durfte, m\u00f6glichst plastisch machen.<\/p>\n\n\n\n
Vier Geschichten will ich noch herausgreifen, bevor ich zu der Zeit komme, in der ich selbst als Minister agieren durfte. Denn sie zeigen ganz sch\u00f6n, mit welchen Bandagen gelegentlich gefochten wurde und wie uns Engholm Volksn\u00e4he beigebracht hat.<\/p>\n\n\n\n
Die erste Geschichte handelt noch einmal von dem Vorg\u00e4nger von Engholm. Uwe Barschel war eine sehr problematische Figur und er hat mit allen Mitteln versucht, seine Macht zu erhalten. Sp\u00e4ter hat er dann Selbstmord begangen, wobei sich hartn\u00e4ckig das Ger\u00fccht h\u00e4lt, dass er eigentlich ermordet worden w\u00e4re, da er in Waffengesch\u00e4fte verstrickt war und angeblich gedroht hat auszupacken. Aber so weit sind wir noch nicht. Barschel, noch im Amt, war in einer kleinen Privatmaschine auf dem R\u00fcckflug von Bonn nach L\u00fcbeck, als der Tower in Hamburg seinen Piloten warnte, L\u00fcbeck anzufliegen. Das Wetter sei zu schlecht. Angeblich hat ihn Barschel, der bei L\u00fcbeck wohnte, gezwungen, trotzdem nicht etwa in Kiel, sondem in L\u00fcbeck zu landen. Dabei st\u00fcrzte die Maschine ab, der Pilot kam ums Leben und Barschel \u00fcberlebte schwer verletzt. Kurz nachdem ich ins Amt gekommen war, hatte ich mir vorgenommen, die Angelegenheit aufzukl\u00e4ren, denn der Witwe des Piloten war wegen dessen Mitschuld die Hinterbliebenenrente gek\u00fcrzt worden. Die Frage war also, was hatte sich nach dem \u00dcberfliegen von Hamburg in der Maschine abgespielt? Dazu habe ich den zust\u00e4ndigen Referenten im Ministerium gebeten, mir einen Ausdruck der Gespr\u00e4chsprotokolle mit dem Tower in Hamburg bis zur Katastrophe in L\u00fcbeck zu besorgen. Das tat er auch, aber ausgerechnet die kritischen Passagen fehlten im Protokoll. Der Referent war vorher B\u00fcroleiter von Barschel gewesen und ich habe ihn verd\u00e4chtigt, das selbst veranlasst zu haben. Also habe ich bei der Flugsicherung in Braunschweig nachfragen lassen. Dort allerdings war ausgerechnet dieses Protokoll, angeblich versehentlich, gel\u00f6scht worden. Am Ende musste ich aufgeben.<\/p>\n\n\n\n
In der zweiten Geschichte konnte ich einen Erfolg verbuchen. Schl\u00e4frig-Holstein, wie b\u00f6se Zungen es nannten, war, was sein Schienennetz anging im R\u00fcckstand. Es gab keine Elektrifizierung und damit konnten die Z\u00fcge aus Westdeutschland nicht nach Kiel oder Flensburg weiterfahren, weil daf\u00fcr eine Diesellok ben\u00f6tigt wurde. D\u00e4nemark hatte allerdings seine Strecken auch noch nicht elektrifiziert und darauf komme ich noch. Zun\u00e4chst ging es also darum, die Hauptstrecke von Hamburg nach Kiel und Flensburg zu elektrifizieren. Die Bahn, mit der ich lange verhandelt habe, stellte sich auf den Standpunkt, das sei viel zu teuer und sie w\u00fcrden es nur in Angriff nehmen, wenn das Land sich mit 150 Millionen DM beteiligte und der Bund die restlichen Kosten zu \u00fcbernehmen bereit sei.<\/p>\n\n\n\n
Und hier kam Austermann, der Haushaltsexperte, wieder ins Spiel. Gemeinsam mit ihm haben wir eine Strategie verabredet, um die Finanzierung der Elektrifizierung durch Bund und L\u00e4nder sicher zu stellen. Das gelang auch in einem \u00dcberraschungsangriff, obwohl meine sp\u00e4tere Kollegin Heide Simonis das als Geldverschwendung ansah. Die Strecke wurde elektrifiziert, und ausgerechnet einige FDP-Abgeordnete reichten dagegen Klage ein. Sie hatten ihr Haus in der N\u00e4he der Strecke und f\u00fcrchteten mehr L\u00e4rm wegen der h\u00f6heren Geschwindigkeit der Z\u00fcge.<\/p>\n\n\n\n
Wie schwachsinnig nationale Politik gelegentlich funktioniert, will ich noch kurz am Beispiel der Elektrifizierung der d\u00e4nischen Bahn erz\u00e4hlen. Dazu m\u00fcsst Ihr wissen, dass es in Europa zwei unterschiedliche Normen f\u00fcr die Stromversorgung gibt, n\u00e4mlich in Deutschland und Schweden 162<\/sup>\/3<\/sup> Hertz und in Frankreich 50 Hertz. Um ihre Unabh\u00e4ngigkeit zu betonen entschied sich D\u00e4nemark f\u00fcr die franz\u00f6sische Norm. Damals gab es noch keine Lokomotiven, die mit beiden Frequenzen fertig wurden. Also musste an der deutsch-d\u00e4nischen Grenze eine neue Lok vorgespannt werden und an der d\u00e4nisch-schwedischen Grenze ebenfalls.<\/p>\n\n\n\n Die dritte Geschichte zeigt Engholm und die Erziehungsmethoden in seinem Kabinett. Er ordnete n\u00e4mlich an, dass alle Minister und Staatssekret\u00e4re einmal im Jahr einen sogenannten Erlebnistermin zu absolvieren hatten. Wir sollten Menschen besuchen, die mit unserer Zust\u00e4ndigkeit nichts zu tun hatten und vor Ort ihre Probleme kennenlernen. Da ich mich schon immer f\u00fcr biologische Landwirtschaft interessiert und diese in unserem Garten auch betrieben habe, suchte ich mir eine Bauemfamilie, die nach dem Prinzip von Demeter ihren Bauernhof betrieb. Der Bauer war ein ehemaliger Siemensingenieur, der von seinem Vater einen konventionellen Bauernhof geerbt hatte. Bei Kaffee und Kuchen erz\u00e4hlte mir seine Frau von einer Abmachung mit ihrem Mann vor der Hochzeit, wonach sie in M\u00fcnchen leben w\u00fcrden und auf keinen Fall einen Bauernhof betreiben w\u00fcrden. Als er nach dem Tod seines Vaters den Bauernhof erbte, haben sie lange diskutiert und sich dann doch entschlossen haben, alles aufzugeben, um den Hof auf biologische Art zu betreiben. Mir haben die Leute imponiert. Auf Demeterh\u00f6fen darf man nichts zukaufen, sondern muss zum Beispiel die D\u00fcngung selbst produzieren, ein schwieriger Umstellungsprozess. Offenbar ist es ihnen gelungen, und ich habe zum Beispiel dort gelernt, wie man M\u00f6hren auss\u00e4t und erntet. M\u00f6hren brauchen lange, bis sie keimen und in der Zeit w\u00e4chst das Unkraut alles zu. Deshalb haben sie 14 Tage nach der Aussaat den L\u00f6tkolben genommen und das Unkraut abgebrannt. So kamen die M\u00f6hrenpfl\u00e4nzchen ungehindert ans Licht und gingen wunderbar auf. Na und so weiter. Die Beiden meinten, sie h\u00e4tten sich einen Politiker ganz anders vorgestellt, ein Kompliment, welches ich mir gemerkt habe.<\/p>\n\n\n\n Die vierte Geschichte handelt ebenfalls von einem Erlebnistermin, dieses Mal in einem Gef\u00e4ngnis in Neum\u00fcnster, ein Gef\u00e4ngnis, welches \u00fcbrigens oft im Fernsehen gezeigt wird, denn es sieht noch genau so aus, wie man sich ein klassisches Gef\u00e4ngnis eben vorstellt. Ich habe dort zwei jugendliche Insassen besucht. Der erste war ein sehr begabter Hamburger Fu\u00dfballspieler, der leider auf die schiefe Bahn eines Drogendealers geraten war. Als man ihn schlie\u00dflich festnahm, wollte er sich gerade mit seinem Stoff auf ein Schiff retten aber man erwischte ihn rechtzeitig. Er war ein h\u00fcbscher Kerl und froh, in seiner Zelle mit jemandem reden zu k\u00f6nnen. Er hat mir seine Geschichte erz\u00e4hlt, wie immer spielten alte Freunde eine Rolle, und er war am Ende sehr entt\u00e4uscht, als ich ihm sagte, dass die Zeit abgelaufen sei. Ich hoffe, er hat sich wieder gefangen. Der zweite war ein ganz anderer Typ, sah aus wie ein Schl\u00e4ger und hatte seine Zelle vollst\u00e4ndig mit Bildern von nackten Frauen tapeziert. Er war Metzger von Beruf und beklagte sich bitter, dass er beim Tod seines Stiefvaters nur in Handschellen an der Beerdigung teilnehmen durfte, Er brach, als er davon erz\u00e4hlte, in Tr\u00e4nen aus. Offenbar war er weniger hart, als er sich gab. Sein Verbrechen war, dass er ein Asylbewerberheim angez\u00fcndet hatte. Dann wurde Engholm im Jahr 1992 wieder gew\u00e4hlt und zwar mit einem erstaunlichen Ergebnis. Die SPD gewann erstmalig alle Wahlkreise in Schleswig-Holstein. Wir h\u00e4tten also, wenn nicht das Verh\u00e4ltniswahlrecht, sondern ein Mehrheitswahlrecht gegolten h\u00e4tte, alle Sitze im Landtag besetzt. Das muss man sich einmal vorstellen. Es galt aber das Verh\u00e4ltniswahlrecht, und so kamen auch einige Verr\u00fcckte der rechtsextremen DVU ins Parlament, die sich durch ganz merkw\u00fcrdige Zwischenrufe auszeichneten, weil sie v\u00f6llig unverst\u00e4ndlich waren. Von einem dieser Parlamentarier will ich kurz erz\u00e4hlen. Er war von Beruf Schornsteinfeger, was im Grunde ein ausk\u00f6mmlicher Beruf ist. Allerdings stieg er immer wieder sturzbetrunken aufs Dach, wurde suspendiert und machte gro\u00dfe Schulden. Umso erfreulicher, dass er nun als Abgeordneter wieder Geld verdienen konnte. Als er erfuhr, dass er das Abgeordnetengehalt nicht behalten durfte, weil es gegen seine Schulden aufgerechnet werden sollte, traf ihn der Schlag.<\/p>\n\n\n\n Als Minister hatte ich einige Konflikte am Hals, aber als Unterst\u00fctzung, wie ich fand, einen t\u00fcchtigen Staatssekret\u00e4r, namens Peer Steinbr\u00fcck. Ich bin immer noch felsenfest davon \u00fcberzeugt, dass er nicht gegen mich intrigiert hat, auch wenn er ein sehr gutes Verh\u00e4ltnis zum langj\u00e4hrigen Staatssekret\u00e4r von Heide Simonis pflegte und mich sp\u00e4ter beerbt hat. Ein umstrittenes Thema war die sogenannte Elbquerung, also eine weitere Stra\u00dfenquerung der Elbe westlich von Hamburg. Die SPD war massiv dagegen, weil sie insgesamt dem Stra\u00dfenverkehr kritisch gegen\u00fcberstand. Der Bund war dagegen, weil es ein sehr teures Projekt war. Und Hamburg hielt nicht viel davon, weil es zu einer Aufwertung des Hafens und des Industriegel\u00e4ndes im Raum Brunsb\u00fcttel f\u00fchren w\u00fcrde und sie eine Schw\u00e4chung der Wirtschaftskraft von Hamburg f\u00fcrchteten. Als Minister, der auch f\u00fcr Verkehr verantwortlich war, habe ich das Problem nach meiner Meinung geradezu salomonisch gel\u00f6st, ich habe n\u00e4mlich ein Projekt vorgeschlagen, bei dem nicht nur der Stra\u00dfenverkehr, sondern auch der Schienenverkehr in eine solche Elbquerung einbezogen werden sollte. Dazu m\u00fcsst Ihr wissen, dass es in Brunsb\u00fcttel ein ganz beachtliches Chemieindustriegel\u00e4nde gibt, welches darunter litt, dass seine Produkte auf dem Landweg per Schiene durch das Nadel\u00f6hr Hamburg geleitet werden mussten. Mit einer Schienenquerung westlich von Hamburg h\u00e4tte dieses Industriegebiet einen beachtlichen Aufschwung genommen, ganz zu schweigen davon, dass der Hafen in Brunsb\u00fcttel eine beachtliche Attraktivit\u00e4t f\u00fcr das Umladen vom Schiff auf die Schiene entfaltet h\u00e4tte. Allerdings war das nun weder im Sinne von Hamburg, noch konnten die von Gerhard Schr\u00f6der regierten Niedersachsen sich damit anfreunden. Als besonders wirksames Gegenargument galten die Biber, die in einer Gegend Niedersachsens siedelten, welche durchquert werden musste. Folgerichtig wurde das Projekt im Bundesverkehrswegeplan, welcher alle \u00fcberregionalen Gro\u00dfprojekte in einer langfristigen Planung enth\u00e4lt, nicht mit der notwendigen h\u00f6chsten Priorit\u00e4t versehen. Aber ich hatte immerhin den Streit mit der SPD in Schleswig-Holstein vom Tisch.<\/p>\n\n\n\n Ein anderes Projekt, welches ebenfalls sehr umstritten war, trug den sch\u00f6nen Namen Ostseeautobahn. Die Ostseeautobahn sollte den Verkehr zwischen Mecklenburg-Vorpommern \u00fcber Schleswig-Holstein nach dem S\u00fcden Deutschlands b\u00fcndeln. Darauf komme ich gleich. Aber vorher will ich doch noch eine Geschichte erz\u00e4hlen, die durch die Wiedervereinigung aktuell geworden war, auch wenn ich dazu zwei Jahre zur\u00fcckgehen muss. Denn sie hat \u00e4hnliche Wurzeln, wenn auch ganz im Kleinen gesehen. Es gibt an der Ostgrenze von Schleswig-Holstein einen kleinen Ort namens Schlutup, der zu L\u00fcbeck geh\u00f6rt. Vor der Grenz\u00f6ffnung zur DDR war der Verkehr durch den Ort m\u00e4\u00dfig, wenn auch unangenehm, denn der M\u00fclltransport aus der Bundesrepublik auf eine Giftm\u00fcllkippe in der DDR floss direkt durch das Dorf. Das \u00e4nderte sich mit der Grenz\u00f6ffnung schlagartig. Eine endlose Schlange von Leuten in Trabis und Wartburgs k\u00e4mpfte sich durch den Ort, um im Westen einzukaufen. F\u00fcr das Land war das ein regelrechter Konjunkturschub, aber die Anwohner konnten ihr Auto nicht mehr benutzen, denn sie wussten nicht, wann und ob \u00fcberhaupt sie in dem Verkehr wieder ihr Haus erreichen w\u00fcrden. Der Krach und Gestank war unertr\u00e4glich. Also forderten die Anwohner eine Ortsumgehung und die Landesregierung wurde verantwortlich gemacht. Wir haben dann eine geeignete Umgehungstrasse auf dem ehemaligen Grenzstreifen gefunden. Sie f\u00fchrte allerdings in einer Entfernung von hundert Metern an einigen sch\u00f6nen und sicherlich kostspieligen H\u00e4usern vorbei und deren Besitzern passte es gar nicht, dass auf einmal der Verkehrsl\u00e4rm, wenn auch ged\u00e4mpft, bis zu ihnen dringen w\u00fcrde. Das w\u00e4re mit dem geltenden Planungsrecht ein langwieriger Prozess geworden. Ich erinnere mich an eine B\u00fcrgerversammlung, in der es hoch herging zwischen Bef\u00fcrwortern und Gegnern der Umgehung von Schlutup. Als ich allerdings eine Abstimmung der Anwesenden vorgeschlagen habe, wandten sich auf einmal alle gegen mich. So k\u00f6nne man das Problem nicht l\u00f6sen. Daf\u00fcr seien wir Politiker da. Einige Aktivisten haben dann sehr zum \u00c4rger meines Fahrers die Reifen unseres Dienstwagens durchgestochen.<\/p>\n\n\n\n Also haben wir uns etwas einfallen lassen. Nach der Grenz\u00f6ffnung, aber vor der Wiedervereinigung galt ja im Osten noch das Planungsrecht der DDR und die hatte mit der B\u00fcrgerbeteiligung nichts am Hut. Wir haben auf dieser rechtlichen Grundlage die Trasse auf dem Grenzstreifen geplant und den ersten Spatenstich genau einen Tag vor der Wiedervereinigung vorgenommen, als das Planungsrecht der Bundesrepublik auch im Osten in Kraft trat. Ich vermute, es wurde das am Schnellsten realisierte Umgehungsstra\u00dfenprojekt in Deutschland und die Schlutuper konnten bald wieder mit dem eigenen Auto fahren, ohne von Trabis und Wartburgs eingekesselt zu werden. Das f\u00fchrt nun zum Thema Ostseeautobahn. Solange sie nicht gebaut wurde, floss der gr\u00f6\u00dfte Teil des Autoverkehrs mitten durch L\u00fcbeck und es war abenteuerlich, zum Beispiel von Kiel nach Wismar mit dem Auto fahren zu wollen, auch nach Fertigstellung der Umgehung von Schlutup. Mein Fahrer pflegte zum Teil auf Feldwegen die schlimmsten Stellen zu umfahren und das war relativ oft notwendig. Denn Engholm hatte sich engagiert, der Politik in Mecklenburg-Vorpommern auf die Spr\u00fcnge zu helfen. Am Anfang waren noch reformorientierte Gespr\u00e4chspartner der SED dabei, aber die verschwanden nach und nach, bis dann irgendwann Leute wie der sp\u00e4tere Ministerpr\u00e4sident von Mecklenburg-Vorpommern Ringstorff und seine Freunde unsere Partner wurden.<\/p>\n\n\n\n Vor allem der rasch ansteigende Wirtschaftsverkehr, aber auch der Tourismus verlangte nach einer baldigen L\u00f6sung. Trotzdem war das Projekt Ostseeautobahn, auch in der regierenden SPD, umstritten. Auf einem Parteitag in L\u00fcbeck haben wir gleichwohl mit knapper Mehrheit einen Beschluss gefasst, die Ostseeautobahn zu bauen, zumindest als Umgehung des Ballungszentrums L\u00fcbeck und dann weiter nach Osten, Richtung Rostock. Die Autorit\u00e4t von Engholm hat selbst seinen widerspenstigen Umweltminister Heydemann am Ende \u00fcberzeugt und wir haben uns zum Schluss an den H\u00e4nden gefasst und gemeinsam \u201eBr\u00fcder zur Sonne, zur Freiheit“ gesungen. Die Frauenministerin hat die Br\u00fcder durch Schwestern ersetzt.<\/p>\n\n\n\n Damit ging der richtige Krach aber erst los. Zun\u00e4chst habe ich ein Umweltvertr\u00e4glichkeitsgutachten in Auftrag gegeben. Ich dachte, das m\u00fcsste einfach sein, denn der Verkehr mitten durch L\u00fcbeck war so etwas von umweltfeindlich, wenn man zur Umwelt auch die Menschen z\u00e4hlt. Dann hat Engholm einen ehemaligen Umweltsenator aus Hamburg namens Kuhbier als Moderator vorgeschlagen, denn es gab zahlreiche Einw\u00e4nde und merkw\u00fcrdige Koalitionen aus Zahnarztgattinen (mit H\u00e4usern nahe der angedachten Trasse) und b\u00e4rtigen Umweltaktivisten mit festen \u00dcberzeugungen. Der Moderator Kuhbier hat sich dann tats\u00e4chlich in seinem Abschlussbericht nicht moderat zur\u00fcckgehalten, sondern gegen die Ostseeautobahn votiert.<\/p>\n\n\n\n Hier muss ich noch eine kuriose Geschichte einflechten. Um Kuhbier besser kennen zu lernen, hatte ich ihn in meine Wohnung eingeladen und ein gutes Essen gekocht. Daraufhin brachte die oppositionelle FDP eine Kleine Anfrage ein, deren Text ich vergessen habe. Jedenfalls hat der gro\u00dfe Politiker und Abgeordnete Kubicki kr\u00e4ftig gegen mich und das Essen gewettert und ich kann beim besten Willen nicht mehr sagen warum. Er vermutlich auch nicht. Sonst ging es im Landtag sehr zivil zu, mehr wie in einer einigerma\u00dfen gesitteten Schulklasse. Ich erinnere mich noch, dass eine Rednerin der FDP, die ich immer sehr nett fand, bevor sie auf dem Podium mit einer Philippika gegen mich anfing, an meinem Platz vorbeikam, um sich daf\u00fcr vorsorglich zu entschuldigen. Wie findet Ihr das? Ich habe mich in meinen Reden kurz gefasst, aber immer ein Zitat, am Besten ein Gedicht eingef\u00fcgt, w\u00e4hrend die Finanzministerin Simonis, die auf der Regierungsbank neben mir ihren Platz hatte, w\u00e4hrend einer Rede von mir grunds\u00e4tzlich in einem dicken Buch las. Als ich sp\u00e4ter von ihr gefeuert und Peer Steinbr\u00fcck mein Nachfolger wurde, war das Planfeststellungsverfahren zur Ostseeautobahn auf gutem Wege und auch die Gegner hatten sich weitgehend abgefunden.<\/p>\n\n\n\n Eine Anekdote f\u00e4llt mir noch ein, die ich als Abschluss der Beschreibung meiner Verkehrsministerlaufbahn noch anh\u00e4ngen will. Mitten in der Auseinandersetzung um die Ostseeautobahn erhielten wir morgens einen Anruf vom Regionalfernsehen, dass in K\u00fcrze vor unserem Ministerium eine Aktion der Gegner starten w\u00fcrde. Als ich vor das Ministerium trat, warfen diese zun\u00e4chst einen Motor an, der einen infernalischen L\u00e4rm machte und die Autobahn f\u00fcrs Fernsehen erfahrbar machen sollte, das nat\u00fcrlich rechtzeitig zur Stelle war. Dann steuerte ein Lastwagen auf uns zu und hielt direkt vor dem Eingang. Ein Polizist wollte noch den Fahrer herausziehen, aber der hatte schlauerweise seine T\u00fcr verriegelt. Er bet\u00e4tigte dann einen Hebel und lud damit einen gro\u00dfen Haufen Mist vor unserem Eingang ab, sehr zur Freude der anwesenden Journalisten. Ich wurde interviewt, wie mir das gefiele und mir fiel ein, dass wir hinter dem Ministerium ja einen gro\u00dfen Garten hatten. Also habe ich mich f\u00fcr die kostenlose Lieferung von D\u00fcnger bedankt. Ihr seht, eigentlich waren unsere Gegner witzig und nett, auch wenn sie einem gelegentlich auf die Nerven gehen konnten.<\/p>\n\n\n\n Tats\u00e4chlich habe ich, obwohl ich f\u00fcr Wirtschaft, Technik und Verkehr zust\u00e4ndig war, mich \u00fcberwiegend mit Verkehrsprojekten befassen m\u00fcssen. Bei Verkehrsprojekten, insbesondere bei Ortsumgehungen, gibt es in der Regel mehrere B\u00fcrgerinitiativen, darunter immer einige, die daf\u00fcr sind, weil der Verkehr durch enge Ortsstra\u00dfen eine schlimme Sache ist, und andere, die dagegen sind, weil die Landschaft oder ihre H\u00e4user durch die Umgehung beeintr\u00e4chtigt werden. Verkehrsprojekte, mit denen alle zufrieden sind, gibt es nicht. Als Wirtschaftsminister (und als Staatssekret\u00e4r) ging es mir gut, weil durch die Wiedervereinigung die Wirtschaft in Schleswig-Holstein einen kr\u00e4ftigen Aufschwung nahm und wir auch sonst mit Hilfe einer gelungenen Ansiedlungspolitik und mit F\u00f6rderprogrammen f\u00fcr benachteiligte Regionen eine gute Figur machen konnten. Schleswig-Holstein r\u00fcckte in dieser Zeit im L\u00e4ndervergleich einige Pl\u00e4tze rauf. Dabei spielte auch eine Rolle, dass wir damals jedes Jahr die Spitzen der deutschen Industrie, zusammen mit Vertretern aus D\u00e4nemark und Schweden im Sommer zu Gast hatten und dabei auch Justus Frantz und sein Schleswig-Holstein Musik Festival uns hilfreich zur Seite standen.<\/p>\n\n\n\n Es ging in der Wirtschaftspolitik meist um eher kleinteilige Vorhaben, wie die Rettung von in Schwierigkeiten geratenen Unternehmen durch Landesb\u00fcrgschaften, oder auch um neue Unternehmen, deren Gr\u00fcndung wir unterst\u00fctzen konnten. Als ich vor einem Jahr in L\u00fcbeck eingeladen war, kam ein solcher Unternehmensgr\u00fcnder auf mich zu und meinte, er habe die Bewilligung eines Gr\u00fcndungszuschusses mit meiner Unterschrift noch in seinem B\u00fcro h\u00e4ngen und jetzt habe sein Unternehmen einige hundert Mitarbeiter. Das fand ich r\u00fchrend. Einer der wichtigsten Wirtschaftszweige in Schleswig-Holstein war und ist der Tourismus und der fiel auch in meinen Verantwortungsbereich. Eines Tages besuchte ich die sch\u00f6ne Insel Amrum. Es ging, wenn ich mich recht erinnere, um einen Radweg entlang der einzigen gro\u00dfen Stra\u00dfe der Insel. Dabei fiel mir auf, dass parallel zu dieser Stra\u00dfe ein Wirtschaftsweg f\u00fcr die Bauern existierte. Daraufhin habe ich den Amrumern vorgeschlagen, ein Schild mit einem Fahrrad anzubringen, welches Radfahrer auf diesen Wirtschaftsweg verweist. Die Inselbewohner sind aber ein stures Volk und sie waren damit nicht einverstanden. Die Nordfriesen wollten einen Radweg an der Stra\u00dfe. Sie lehnten auch eine Zimmervermittlungssoftware ab, die wir extra zur F\u00f6rderung des Tourismus entwickelt hatten und erst zu sp\u00e4ter Stunde, als alle ordentlich gesoffen hatten, gaben sie schlie\u00dflich den Grund daf\u00fcr an. Leider kann ich es nicht auf plattd\u00fctsch verteilen. Der Grund war ganz einfach. Und was glaubt Ihr, warum sie diese Art der Zimmervermittlung partout nicht wollten? Weil damit genau registriert werden konnte, wie h\u00e4ufig sie den Touristen Geld f\u00fcr die Zimmervermietung abkn\u00f6pften. Die hohen Steuern, Du blasse Minsch aus der Hauptstadt!<\/p>\n\n\n\n Landespolitik ist eine wunderbare Sache, wenn man die Leute mag. Auf einer anderen Insel, n\u00e4mlich Pellworm, war ich popul\u00e4r geworden, weil das Ministerium Geld zur Ausbaggerung des Hafens bewilligt hatte, der sonst nur bei Flut angelaufen werden konnte. Damit auch die Wirtschaft der Insel in Schwung kommt, habe ich ihnen abends beim Schnaps von den ber\u00fchmten H\u00fchnern aus der Bresse erz\u00e4hlt, die man teuer verkaufen k\u00f6nne. Das hat den Leuten gefallen und ein Jahr sp\u00e4ter tauchte eine Pellwormer Delegation mit einer gro\u00dfen Plastikt\u00fcte in meinem B\u00fcro auf. Darin befand sich ein wohlgen\u00e4hrtes totes Huhn. Es sollte der Anfang f\u00fcr eine neue Karriere von H\u00fchnern der Insel Pellworm werden. Leider war daf\u00fcr der Landwirtschaftsminister zust\u00e4ndig und so konnte ich das Projekt nicht f\u00f6rdern. Sie hatten das Huhn \u201eThomashuhn“ genannt und ich wei\u00df heute noch nicht, ob sie mich nur ver\u00e4ppeln wollten. Jedenfalls hat es vorz\u00fcglich geschmeckt.<\/p>\n\n\n\n Damit Ihr einen Begriff von b\u00fcrgemaher Politik bekommt, erz\u00e4hle ich noch zwei weitere Heldentaten von mir. Eines Tages lag ein handgeschriebener Brief auf meinem Schreibtisch, in dem eine Frau ihr Leid klagte. Ihr Mann sei von Beruf Pflasterer und k\u00f6nne seinen Beruf nicht aus\u00fcben, weil die Handwerkskammer die Genehmigung verweigere. Die habe ich angerufen und tats\u00e4chlich wurde ausnahmsweise, keine Ahnung warum, die Genehmigung erteilt. Daraufhin erhielt ich einen zweiten Brief, in dem die Frau mir erz\u00e4hlte, wie gl\u00fccklich ich ihren Mann gemacht habe. Ehrlich, das hat mich gefreut.<\/p>\n\n\n\n Die zweite Heldentat war die L\u00f6sung des Problems der Bullenampel. Ein Bauer hatte einen gro\u00dfen Hof an einer Stra\u00dfe. Er hatte seit Jahren f\u00fcr eine Bullenampel, wie sie im Ministerium hie\u00df, gestritten. Denn seine Wiesen lagen auf der anderen Seite der Stra\u00dfe und deshalb wollte er unbedingt eine Ampel haben, damit die K\u00fche sicher auf ihre Wiese kommen konnten. Ich habe ihn gefragt, wie oft die Tiere die Stra\u00dfe queren m\u00fcssten und er meinte, das sei zweimal im Jahr erforderlich. Wir haben ihm dann versprochen, dass er die Polizei anrufen k\u00f6nne. Die w\u00fcrde den Kraftverkehr solange anhalten, bis die K\u00fche sicher \u00fcber die Stra\u00dfe gekommen w\u00e4ren. Das fand er zwar nicht so sch\u00f6n wie eine Ampel, aber schlie\u00dflich hat er sich damit zufrieden gegeben.<\/p>\n\n\n\n F\u00fcr das Ende meiner landespolitischen Karriere ist Bj\u00f6rn Engholm verantwortlich. Erstens, weil er zur\u00fcckgetreten ist und an seiner Stelle meine Intimfeindin Heide Simonis Ministerpr\u00e4sidentin wurde. Zweitens, weil es kurz vorher zu einem offenen Konflikt gekommen war. Die Heide wollte unbedingt die Landesbank von Schleswig-Holstein an die Westdeutsche Landesbank verkaufen, mit dessen Chef sie gute Beziehungen unterhielt. Engholm war skeptisch und fragte mich nach meiner Meinung. Ich meinte, eine norddeutsche L\u00f6sung sei vorzuziehen und wiederholte diese Meinung bei einem Treffen in unserem G\u00e4stehaus. Im Keller sa\u00dfen unsere Fahrer und, wie mir der meinige danach erz\u00e4hlte, h\u00e4tten sie auf einmal ein wildes Schreien geh\u00f6rt, welches sie in Unruhe versetzt h\u00e4tte. Heide Simonis hatte zu meiner Verbl\u00fcffung einen absolut hysterischen Wutanfall, da sich Engholm auf meine Seite schlug, was sie nicht erwartet hatte. Sie hat \u00fcbrigens Engholm nach seinem R\u00fccktritt ziemlich sch\u00e4big behandelt und sich damit keine Freunde gemacht. Eine hat sp\u00e4te Rache an ihr genommen und ihre Laufbahn beendet.<\/p>\n\n\n\n Bevor ich nun die R\u00fcckkehr in mein altes Bonner Ministerium vor Euch ausbreiten werde, will ich doch noch kurz von einer Begegnung mit Helmut Schmidt erz\u00e4hlen und auch zu Oskar Lafontaine und Peter Glotz einige Bemerkungen machen.<\/p>\n\n\n\n Ich hatte Helmut Schmidt als Bundeskanzler immer nur von der Ferne erlebt, zum Beispiel in der Kabinettssitzung, von der ich schon erz\u00e4hlt habe. In Schleswig-Holstein hatte ich dann Gelegenheit, mich mit ihm ein wenig l\u00e4nger zu unterhalten. Da war er schon l\u00e4ngst nicht mehr im Amt. Er hatte das Schleswig-Holstein-Musikfestival besucht und, wenn ich mich recht erinnere, mit seinen kurzen dicken Fingern sehr sch\u00f6n auf der Hausorgel eines Musikfreundes gespielt. Wir kamen dann darauf, warum ich f\u00fcr einige Tage, ich war noch nicht lange Staatssekret\u00e4r in Kiel, regelm\u00e4\u00dfig in den Abendnachrichten im Fernsehen auftauchte. Der Grund war, dass ein holl\u00e4ndisches Schiff in einen schleswig-holsteinischen Hafen eine Art Notaufnahme gefunden hatte. Sie hatten F\u00e4sser mit extrem gesundheitssch\u00e4dlichem Gift geladen und die waren ausgelaufen. Wir mussten versuchen, ohne Gef\u00e4hrdung der Bev\u00f6lkerung das Problem zu entsch\u00e4rfen, ein sch\u00f6nes Thema f\u00fcr die Fernsehnachrichten.<\/p>\n\n\n\n Ich hatte einen Krisenstab gebildet, welcher die Ma\u00dfnahmen koordinieren sollte und einen Mitarbeiter von Greenpeace mit dazu geladen. Dieser bekam \u00fcbrigens anschlie\u00dfend Schwierigkeiten mit seinem Chef, weil er konstruktiv mitgearbeitet hatte, aber das ist eine andere Geschichte. Seither stehe ich Greenpeace etwas skeptisch gegen\u00fcber. Ich habe also Helmut Schmidt in kurzen Worten die Geschichte erz\u00e4hlt. Dann habe ich ihn erwartungsvoll angeschaut, ob er noch weitere Fragen h\u00e4tte, etwa, wie gef\u00e4hrlich das Gift war und auf welchem Weg wir damit fertig geworden waren. Zu meiner \u00dcberraschung hatte er nur eine Frage: Wieso ich als Staatssekret\u00e4r den Krisenstab geleitet h\u00e4tte. Nun, Franz Froschmaier war in Italien in Urlaub und ich hatte ihn nat\u00fcrlich telefonisch informiert und gesagt, ich h\u00e4tte alles im Griff. Bei dieser Publizit\u00e4t, meinte Helmut Schmidt, w\u00e4re das aber doch f\u00fcr meinen Minister eine sch\u00f6ne Gelegenheit gewesen, um bundesweit bekannt zu werden. Er h\u00e4tte seinen Urlaub abbrechen m\u00fcssen, meinte Helmut Schmidt.<\/p>\n\n\n\n Das war das Einzige, was ihn daran wirklich interessiert hat und ich fand das damals schon sehr merkw\u00fcrdig. Ich glaube fast, ich habe ihm das auch vorsichtig zu verstehen gegeben. Er h\u00e4tte ruhig ein paar freundliche Worte zu meiner Umsicht finden k\u00f6nnen, mit der ich die Sache behandelt hatte, fand ich in meiner Naivit\u00e4t. Heute sehe ich das anders. Das bisschen Gift war f\u00fcr ihn, der bei ganz anderen Problemen hatte L\u00f6sungen finden m\u00fcssen, eher unbedeutend. Und deshalb interessierte ihn viel mehr die Frage, was mein Minister daraus in den Medien h\u00e4tte machen k\u00f6nnen. Helmut Schmidt war in seiner Zeit als Bundeskanzler und auch schon vorher als Innensenator bei der katastrophalen Flut in Hamburg ein \u00fcberragender Krisenmanager. Daf\u00fcr habe ich ihn bewundert. Er konnte zudem hervorragend mit den Medien umgehen und wenn er sprach, lie\u00df man gern das Essen stehen, um ihm zuzuh\u00f6ren.<\/p>\n\n\n\n Leider hat er als Integrationsfigur beim Zusammenhalten der SPD nach meiner Auffassung versagt, \u00e4hnlich wie sp\u00e4ter Gerhard Schr\u00f6der. Unter Willy Brandt h\u00e4tte sich der Realofl\u00fcgel der Gr\u00fcnen m\u00f6glicherweise innerhalb der SPD ausgetobt und die Demokraten unter den Linken h\u00e4tten ebenfalls in der gro\u00dfen alten SPD eine Heimat finden m\u00fcssen, wie es Oskar Lafontaine beim Zusammenbruch der DDR vorgeschwebt hatte. Mehr Demokratie wagen, wie es Brandt einmal ausgedr\u00fcckt hat, das h\u00e4tte vielleicht sogar die Piraten angezogen. Eigentlich war nur Engholm unter den Enkeln Willy Brandts eine solche Integrationsfigur und es ist ein Jammer, dass er wegen einer Lappalie zur\u00fccktreten musste. Wie Helmut Schmidt ihm aus Italien, um Rat gefragt, am Telefon sagte: wer sich die Suppe einbrockt, der muss sie auch ausl\u00f6ffeln.<\/p>\n\n\n\n Nach meiner Auffassung sollte die SPD f\u00fcr alle an Freiheit und Gleichheit Interessierten politische Heimat sein. Dann k\u00f6nnen sie gemeinsam um den besten Weg ringen, wobei am Ende nicht nur die Mehrheit entscheidet, sondern, was genau so wichtig ist, die Minderheit die Mehrheitsmeinung toleriert, ohne gleich alles in Frage zu stellen. Ein guter Parteivorsitzender muss integrieren und Streit aushalten k\u00f6nnen, wissend, dass die Minderheit im Laufe der Zeit recht behalten k\u00f6nnte. Nur auf diesem Wege ist eine gro\u00dfe Partei auf lange Sicht mehrheitsf\u00e4hig und vor allem das muss eine Integrationsfigur an der Spitze leisten Oskar war es nicht, obwohl auch er ein Menschenfischer ist. Zu ihm will ich noch ein kurzes Kapitelchen anf\u00fcgen.<\/p>\n\n\n\n Er hat viel Hass und H\u00e4me erlebt. Wer sich im Krieg zu weit vorwagt, pflegte Matth\u00f6fer zu sagen, den schie\u00dfen die eigenen Leute in den Hintern. Lafontaine hatte sich als Finanzminister mit der Finanzindustrie angelegt, in der R\u00fcckschau, muss man sagen, v\u00f6llig zu Recht. Entsprechend war die Reaktion derjenigen, welche die Deregulierung der Finanzm\u00e4rkte als gro\u00dfe Leistung feierten und die daraus resultierende Finanzkrise nicht kommen sahen. Gerhard Schr\u00f6der, der ihm eine geschlossene SPD im Wahlkampf zu verdanken hatte, lie\u00df seinen presseerfahrenen Wadlbei\u00dfer, den Bundesminister f\u00fcr besondere Aufgaben Bodo Hombach, auf ihn los, der immer wieder mit gezielten Indiskretionen Stimmung gegen ihn machte. So wurde es jedenfalls kolportiert. Bis Oskar Lafontaine die Quersch\u00fcsse satt hatte und sich Knall auf Fall aus der Bundesregierung und sogar aus dem Parteivorsitz verabschiedete. Er sei aus der Verantwortung gefl\u00fcchtet, hie\u00df es. Ja, was h\u00e4tte er denn machen sollen, seine Differenzen mit dem Bundeskanzler offenlegen und die Partei spalten? Es w\u00e4re ihm ein Leichtes gewesen, als Parteivorsitzender dem Bundeskanzler Schwierigkeiten zu bereiten, aber er hat darauf verzichtet und sich lange Zeit in Schweigen geh\u00fcllt. Merkw\u00fcrdigerweise wurde ihm dieses Verhalten von den meisten Kommentatoren angekreidet. Ich glaube fast, damals hat der lange Abschied aus seiner Partei begonnen.<\/p>\n\n\n\n Schon bei der Voraussage der immensen Kosten der deutschen Einheit hatte er Recht behalten, aber nicht bekommen. Er war einer der wenigen Politiker, die das Gerede von den sehr bald bl\u00fchenden Landschaften in Ostdeutschland als Illusion gebrandmarkt hatte und sich gegen die schnelle Einf\u00fchrung einer W\u00e4hrungsunion stellte. Dabei lag es eigentlich auf der Hand, dass die schnelle Einf\u00fchrung einer gemeinsamen W\u00e4hrung zum totalen Zusammenbruch der ostdeutschen Industrie f\u00fchren musste. Sie hat im Ergebnis die Verschuldung Deutschlands in eine neue Dimension gef\u00fchrt. Im R\u00fcckblick hat der Physiker Lafontaine dann allerdings selbstkritisch festgestellt: \u201eIch habe die Einheitseuphorie untersch\u00e4tzt, das rationale Argument schlichtweg \u00fcbersch\u00e4tzt.“ Nun, euphorisch war ich als ehemaliger Ossi auch. Gegen die W\u00e4hrungsunion hat \u00fcbrigens im Bundesrat nicht nur das Saarland gestimmt, sondern auch das von Gerhard Schr\u00f6der gef\u00fchrte Niedersachsen. Nun, das ist Geschichte. Eine Geschichte, von der die ostdeutsche Linke (die ehemalige PDS), aber nicht die ostdeutsche SPD bis heute profitiert.<\/p>\n\n\n\n Er hat wohl auch klarer gesehen als die meisten, dass die Verteidigung deutscher Interessen am Hindukusch, wie sich ein deutscher Verteidigungsminister einmal ausgedr\u00fcckt hat, fr\u00fcher oder sp\u00e4ter in eine Krise m\u00fcnden wird. Aber so ist es in der Politik. Wer recht hat, aber nicht recht bekommt und das nicht mehr \u00e4ndern kann, tut besser daran zu schweigen. Rechthaber sind nicht beliebt, gerade dann, wenn sie recht haben. Denn dann gehen sie den Leuten nur noch auf die Nerven. Noch ist das letzte Wort in Afghanistan allerdings nicht gesprochen und im Interesse der Menschen dort mag man hoffen, dass am Ende Lafontaine sich wenigstens in diesem Punkt geirrt hat.<\/p>\n\n\n\n Wenn diese Bemerkungen \u00fcber Oskar Lafontaine scheinbar ein positives Bild von ihm zu zeichnen versuchen, so tr\u00fcgt der Schein. Ich, f\u00fcr meine Wenigkeit, habe ihm die Abwendung von der SPD \u00fcbel genommen, zumal ich seine klare Physikersicht sehr gesch\u00e4tzt hatte. Er h\u00e4tte warten m\u00fcssen, statt abtr\u00fcnnig zu werden. Dann w\u00e4re seine Stunde gekommen, sp\u00e4testens als die durch einen deregulierten Finanzmarkt ausgel\u00f6ste Finanzkrise \u00fcber uns hereingebrochen ist. Aber welcher Vollblutpolitiker kann schon warten.<\/p>\n\n\n\n Zum Schluss will ich noch eine kleine Geschichte erz\u00e4hlen. Als der Neue Markt, eine B\u00f6rse zur Finanzierung junger Unternehmen am Aufbl\u00fchen war, habe ich dem damaligen Chef der Frankfurter B\u00f6rse Seifert vorgeschlagen, den Ministerpr\u00e4sidenten des Saarlands, eben Lafontaine, zu einem Streitgespr\u00e4ch in die B\u00f6rse einzuladen. Und zwar gemeinsam mit dem damaligen CDU-Finanzminister Waigel. Lafontaine hat, als ich ihn anrief, sofort zugesagt. Aber Waigel hat sich gedr\u00fcckt. Zu Recht, denn Oskar h\u00e4tte ihn in Grund und Boden geredet. Wenn es um Forschung und junge Unternehmen ging, war er immer Feuer und Flamme und das h\u00e4tten seine Zuh\u00f6rer gewiss gesp\u00fcrt und honoriert. Ich \u00fcberspringe jetzt die vier Jahre, in der ich haupts\u00e4chlich in der Wirtschaft t\u00e4tig war, allerdings nicht ohne an Peter Glotz zu denken. Ihn habe ich sehr gemocht und das beruhte wohl auf Gegenseitigkeit.<\/p>\n\n\n\n Peter Glotz war zweifellos einer der kl\u00fcgsten K\u00f6pfe in der SPD. Er konnte gro\u00dfartig formulieren. Wir haben gemeinsam ein Buch geschrieben, \u201eDas dritte Wirtschaftswunder“, in dem wir uns ausf\u00fchrlich mit der wirtschaftlichen Bedeutung der Gr\u00fcndung und Wachstumsfinanzierung junger Unternehmen befasst haben. Er hat seinen Teil auf Grund weniger Notizen morgens immer zwischen 4 und 7 Uhr diktiert und ich habe mich mit ungleich gr\u00f6\u00dferem Zeitaufwand abgem\u00fcht, meinen Teil zu verfassen und Literatur zu w\u00e4lzen, denn Google war noch in weiter Ferne. Ein anderes Buch von Peter Glotz hie\u00df \u201eDie Arbeit der Zuspitzung“. Und zuspitzen konnte er wie kein anderer.<\/p>\n\n\n\n Als Peter Glotz im Schattenkabinett des SPD-Kanzlerkandidaten im Jahr 1994 als m\u00f6glicher Forschungsminister benannt wurde, bat er mich, in diesem Fall als sein Staatssekret\u00e4r mitzumachen. Nun, Scharping hat die Wahl \u00e4u\u00dferst knapp gegen Helmut Kohl verloren. Anders als vier Jahre sp\u00e4ter Gerhard Schr\u00f6der. Auf die R\u00fcckkehr in das Forschungsministerium musste ich daher noch vier lange Jahre warten. Peter Glotz hat mich \u00f6fter zu sich nach Hause eingeladen. Dort fand sich eine erstaunliche Sammlung von Politikern. Sogar Graf Lambsdorff fand einmal den Weg dorthin. Joschka Fischer war ein regelm\u00e4\u00dfiger Gast. Ich erinnere mich, wie er, von mehreren Leuten umstanden, auf einem Stuhl sitzend, gro\u00dfartige Weltpolitik zu formulieren wusste. Peter Glotz ist viel zu fr\u00fch, im Jahr 2005 gestorben. Ich vermisse ihn und seinen lebendigen Geist sehr. Das f\u00fchrt mich nun zu Edelgard Bulmahn, meiner Ministerin im Bundesministerium f\u00fcr Bildung und Forschung, die ich immer noch verehre, auch wenn sie das nicht wei\u00df.<\/p>\n\n\n\n Eigentlich hatte ich als Vorsitzender der Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung einer gro\u00dfen Weiterbildungseinrichtung einen ausgesprochen interessanten und gut bezahlten Job, in dem ich gelernt habe, wie es Arbeitslosen geht, die Arbeit suchen und sich fortbilden oder umschulen lassen, mit welchen Problemen Jugendliche aus sozial schwachen Familien, die eine Berufsausbildung suchen, sich herumschlagen m\u00fcssen. Wir hatten auch Berufsbildungseinrichtungen in sechs deutschen Gef\u00e4ngnissen, damit Jugendliche nach ihrer Entlassung die Chance auf Arbeit erhielten. Deshalb habe ich zun\u00e4chst gez\u00f6gert, als mir Edelgard Bulmahn anbot, als Staatssekret\u00e4r in ihr neues Ministerium einzutreten. Aber die Versuchung war doch zu gro\u00df und ich habe es nicht bereut, ihr nachgegeben zu haben.<\/p>\n\n\n\n In der Politik ist es wie im richtigen Leben. Meist kommt es nicht darauf an, wie etwas ist, sondern wie es erscheint. In der Landespolitik l\u00e4sst sich das noch h\u00e4ufig zur Deckung bringen. Einem Pflasterer zu helfen, der nicht mehr pflastern darf, eine Ortsumgehung zu bauen, damit nicht l\u00e4nger die schweren LKWs mitten durchs Dorf brettern, oder ein Unternehmen retten, welches der wichtigste Arbeitgeber vor Ort ist, das sind ganz konkrete Aufgaben f\u00fcr die Politik, die sich leicht beschreiben lassen. In der Bundespolitik sind die Sachverhalte in der Regel kompliziert und umso beliebter sind einfache Erkl\u00e4rungen, die Stimmungen treffen, wie die beliebte schw\u00e4bische Hausfrau, die keine Schulden macht oder die Energiewende, bei der man nicht so genau wei\u00df, wohin am Ende die Reise gehen wird.<\/p>\n\n\n\n Edelgard Bulmahn mochte die einfachen Erkl\u00e4rungen nicht. Sie wollte in ihren Pressekonferenzen den Journalisten genau erkl\u00e4ren, worum es eigentlich geht. Wenn das aber l\u00e4nger als 10 Minuten in Anspruch nahm, sahen diese nicht mehr durch. Edelgard Bulmahn erschien ihnen immer verschwommener, wie auf dem Bild, und entsprechend schrieben sie \u00fcber die Ministerin. Oder sie machten sich einfach still und leise davon. Das war eigentlich ihr einziges Handicap, denn sie selbst hat in der Regel die Probleme genau analysiert und ihre Ziele daraus abgeleitet.<\/p>\n\n\n\n In der Forschungspolitik sind die Beamtinnen und Beamten relativ m\u00e4chtig, denn sie interpretieren diese Ziele und f\u00fchren sie ziemlich selbst\u00e4ndig aus. Vor allem k\u00e4mpfen sie mit harten Bandagen um die daf\u00fcr n\u00f6tigen Haushaltsmittel. N\u00e4her dran an den Beamten ist naturgem\u00e4\u00df der Staatssekret\u00e4r. Wenn dann noch eine r\u00e4umliche Trennung dazu kommt, die Ministerin mit einem kleinen Stab in Berlin residiert und das Ministerium ganz \u00fcberwiegend in Bonn seine Arbeit tun muss, kommt es ganz automatisch zu Spannungen. Genau das war \u00fcber mehrere Jahre unsere Situation. Ich hatte die Aufgabe, in der w\u00f6chentlichen Abteilungsleiterrunde die Ministerialen einzuschw\u00f6ren und sie musste deren Arbeit nach drau\u00dfen verkaufen. Kleine Intrigen bleiben nicht aus und auch damit mussten wir fertig werden.<\/p>\n\n\n\n Zum Zwecke der Weiterbildung k\u00f6nnt Ihr Euch vielleicht einmal ein paar Episoden der britischen Sitcom \u201eYes Minister“ herunterladen und sehen, wie James Hacker, der tapfere Minister, und sein gewiefter Staatssekret\u00e4r, Sir Humphrey Appleby miteinander gerungen haben. Mehr erz\u00e4hle ich nicht. Schaut es Euch an. Ich will Euch auch nicht weiter mit grunds\u00e4tzlichen Beschreibungen langweilen, sondern vielmehr einige konkrete Geschichten erz\u00e4hlen, die mir widerfahren sind.<\/p>\n\n\n\n Einmal die Woche trifft sich im Bundeskanzleramt die Runde der Staatssekret\u00e4re, die in dieser Zeit von Steinmeier geleitet wurde. Sie bereitet die w\u00f6chentlichen Kabinettssitzungen vor. Diskussionen kontroverser Themen fanden allerdings kaum statt. Ein Beispiel war die gro\u00dfe Steuerreform im Jahr 2000. Sie wurde wesentlich von einem der drei Staatssekret\u00e4re im Bundesfinanzministerium beeinflusst. Heribert Zitzelsberger war nach dem Abgang von Lafontaine vom neuen Finanzminister Eichel berufen worden. Er war vorher beim Pharmakonzem Bayer Leverkusen als Chef der Steuerabteilung t\u00e4tig gewesen und wurde bei seinem Weggang vom Konzemchef mit den Worten verabschiedet: \u201eIch hoffe, dass er so von Bayer infiltriert worden ist, dass er die richtigen Wege einleiten wird.“ Das tat er h\u00f6chst effektiv. Zahlten im Jahr 2000 die Unternehmen noch 23,6 Milliarden Euro K\u00f6rperschaftssteuer, so lag das Aufkommen nach der Steuerreform in 2001 sogar im negativen Bereich. Die Unternehmen erhielten 400 Millionen Euro zur\u00fcck, im Folgejahr sogar 1,3 Milliarden Euro. Das Bundesfinanzministerium war total \u00fcberrascht.<\/p>\n\n\n\n Tats\u00e4chlich hatten wir im Forschungsministerium einen Beamten, der vorher Steuerinspektor gewesen war. Ihn hatte ich gebeten, mir auf einem Sprechzettel aufzuschreiben, welche Folgen seiner Meinung nach die Steuerreform haben w\u00fcrde. Offenbar konnte er besser rechnen als die Leute im Bundesfinanzministerium, denn er hat vor einem Zusammenbruch der Einnahmen aus der K\u00f6rperschaftssteuer gewarnt. Ich habe das ganz blau\u00e4ugig in der entscheidenden Sitzung der Staatssekret\u00e4re zum Besten gegeben. Dazu m\u00fcsst Ihr wissen, dass bei Gesetzentw\u00fcrfen immer die voraussichtlichen Kosten anzugeben sind. Ich habe also bestritten, dass die Angaben auf dem Gesetzentwurf zutreffend sind. Daraufhin bin ich von Steinmeier abgeb\u00fcrstet worden, w\u00e4hrend Zitzelsberger in seiner freundlichen Art (fehlte nur noch die Strickjacke und Pantoffel) nur meinte, er glaube eigentlich nicht, dass ich recht habe. Das sei ja auch nicht Sache des Forschungsministeriums. Womit er recht hatte. Und meine Intervention war im Grunde Bl\u00f6dsinn. Aber manchmal kann ich es einfach nicht lassen. Ein gro\u00dfer Fehler im politischen Gesch\u00e4ft. Steinmeier war ein treuer Diener seines Herrn. Wenn zwischen ihm und dem Bundeskanzler festgelegt worden war, was richtig und falsch war, hatten auch die besten Argumente keine Chance mehr. Das macht im Grunde auch Sinn, wenn man effektiv regieren will. Aber bedauert habe ich es trotzdem. Oft habe ich mir in der w\u00f6chentlichen Staatssekret\u00e4rsrunde gew\u00fcnscht, dass gr\u00fcndlicher diskutiert w\u00fcrde, auch \u00fcber Ressortgrenzen hinweg. Wir waren in der Runde eigentlich nur drei b\u00f6se Buben, die ab und zu Widerworte fanden.<\/p>\n\n\n\n Mit Finanzministem hatte ich \u00f6fter Probleme. Das fing schon in der Landespolitik an. Mit Hans Eichel, dem Bundesfinanzminister, hatte ich gemeinsam mit Edelgard Bulmahn ebenfalls ein Problem, welches dadurch versch\u00e4rft wurde, dass in seiner Zeit die Ausgaben kr\u00e4ftig gek\u00fcrzt werden mussten, um die sinkenden Einnahmen als Folge der Steuerreform zu kompensieren. Umso erboster war er, als er von den Pl\u00e4nen der Bundesforschungsministerin erfuhr, f\u00fcr junge Unternehmen Steuererleichterungen einzuf\u00fchren und damit die Gr\u00fcnderszene zu beleben. Wir hatten uns einen HighTech-Masterplan \u00fcberlegt und ein Element darin war es, die Wachstumsfinanzierung junger HighTech-Untemehmen steuerlich zu f\u00f6rdern. Unser Argument war, dass durch diese Ma\u00dfnahmen nicht nur neue Arbeitspl\u00e4tze entst\u00fcnden, sondern auch die Steuereinnahmen nicht verringert, sondern erh\u00f6ht w\u00fcrden. Das hat den Beamten im Bundesfinanzministerium leider nicht eingeleuchtet und so wurde dieses Kemelement unseres sch\u00f6nen Plans regelrecht hingerichtet, was ich heute noch bedauere. Die Niederlagen habe ich besser im Ged\u00e4chtnis als die Siege, obwohl wir, so hoffe ich, \u00f6fter gesiegt als verloren haben. Aber vor allem aus Niederlagen kann man lernen.<\/p>\n\n\n\n Ich glaube, wir haben in diesem Ministerium \u00fcber Jahrzehnte hinweg einiges dazu beigetragen, dass die deutsche Wirtschaft so exportstark werden konnte, wie sie es heute tats\u00e4chlich ist. Aber das hat nicht immer funktioniert. Eine Niederlage will ich nun ausf\u00fchrlicher schildern, weil das Thema so bedeutsam ist und ein Licht auf das Funktionieren gro\u00dfer Unternehmen wirft. Sie handelt von der Elektromobilit\u00e4t, die inzwischen zwar in aller Munde ist, aber gleichwohl nicht so recht vorankommt. Eine gef\u00e4hrliche Perspektive f\u00fcr einen Schl\u00fcsselbereich der deutschen Exportwirtschaft, wobei die Gefahr erst richtig sichtbar wird, wenn es zu sp\u00e4t ist. Es begann damit, dass ich auf einer Japanreise den Prius gesehen habe, den Toyota bereits 1997 auf den Markt gebracht hat. Zwar glaubte ich nicht, dass auf die Dauer Elektroantriebe und klassische Antriebe auf der Basis von Verbrennungsmotoren sozusagen parallel im Auto eine gro\u00dfe Zukunft h\u00e4tten. Ich stellte mir vor, dass man Elektroautos bauen m\u00fcsste, die f\u00fcr die Stadt ihre Energie aus Batterien beziehen und f\u00fcr l\u00e4ngere Strecken einen Generator auf der Basis eines Verbrennungsmotors oder einer Brennstoffzelle an Bord haben m\u00fcssten, der die Batterien wieder aufladen kann, denn Batterien sind schwer und teuer. Und das werden sie trotz aller Fortschritte noch lange bleiben. Heute nennt man so etwas Range Extender. Dagegen kann man mit Elektroantrieben beim Bremsen oder Bergabfahren die Batterien wieder aufladen, was vor allem im Stadtverkehr wesentlich zur Sparsamkeit beitr\u00e4gt.<\/p>\n\n\n\n Als Staatssekret\u00e4r sollte man sich eigentlich nicht in die Durchf\u00fchrung einzelner F\u00f6rderprogramme einmischen. Das ist Sache der Referatsleiter und sie lassen sich durch geeignete Gremien beraten. Ich habe mich jedoch mehrfach in das zust\u00e4ndige Beratungsgremium f\u00fcr Elektromobilit\u00e4t mit hineingesetzt, mich allerdings nicht ausreichend in die Zusammensetzung des Gremiums eingemischt. Das war wohl ein Fehler. Der Vorsitzende des Gremiums, welcher der deutschen Automobilindustrie eng verbunden war, hat n\u00e4mlich genau vorgerechnet, dass das Konzept ein Unsinn ist und ein ber\u00fchmter Kollege von der TH Aachen, Professor Pischinger, hat ihm leider damals nicht widersprochen. Andere haben widersprochen, aber ihre Stimme wurde nicht geh\u00f6rt. Ich bin dann zusammen mit dem zust\u00e4ndigen Referatsleiter zu den gro\u00dfen Automobilherstellern gefahren, um ihnen das Konzept schmackhaft zu machen. Aber die Resonanz war auch dort bescheiden. Es passte damals einfach nicht ins Konzept. Zwar gab es in der Forschungsabteilung von BMW schon Versuchsfahrzeuge, die \u00e4hnlich wie der Prius funktionierten. Aber als wir anschlie\u00dfend den Chef der Entwicklung dieses Unternehmens besuchten, lie\u00df er ziemlich unverbl\u00fcmt durchblicken, dass daraus nichts werden w\u00fcrde. Eigentlich ist es eine St\u00e4rke des Forschungsministeriums, dass F\u00f6rdermittel vorhanden sind, um neue Ideen voranzutreiben und dabei nicht auf eingefahrene Machtverh\u00e4ltnisse in Unternehmen R\u00fccksicht genommen werden muss. Leider war der zust\u00e4ndige Referatsleiter nur halbherzig dazu bereit und hat damit eine gro\u00dfe Chance vers\u00e4umt. Sonst w\u00e4ren wir heute schon weiter. Ich f\u00fcrchte, dass am Ende die Chinesen oder S\u00fcdkoreaner beim Elektroauto f\u00fcr die breite Masse das Rennen machen werden, trotz der St\u00e4rke der deutschen Automobilindustrie. Aber das Ende der Geschichte werdet Ihr ja noch erleben.<\/p>\n\n\n\n Ich muss hier kurz zur\u00fcckblicken, um deutlich zu machen, was ich mit eingefahrenen Machtverh\u00e4ltnissen in Unternehmen meine, n\u00e4mlich auf die Zeit, als wir neue Nachrichtentechnologien gef\u00f6rdert haben. Ein Kollege aus meiner Gruppe, Klaus Rupf, war fest davon \u00fcberzeugt, dass in absehbarer Zeit Mobiltelefone digital und nicht analog funktionieren w\u00fcrden. Der zust\u00e4ndige Referatsleiter im Bundesministerium f\u00fcr das Post- und Fernmeldewesen war sich mit Siemens einig, dass das ein Unsinn ist. Herr Rupf hat daraufhin mit einer anderen Firma verhandelt und diese gef\u00f6rdert. Das war, glaube ich, im Jahr 1974. Es passte damals einfach nicht in das Gesch\u00e4ftskonzept von Siemens, fr\u00fchzeitig auf digital umzuschalten und die Bundespost hat sich damals noch gern an Siemens orientiert. Es geht nicht so sehr darum, wer weiter in die Zukunft zu blicken vermag, die Manager der Wirtschaft oder die Leute im Ministerium. Man untersch\u00e4tzt vielmehr das Beharrungsverm\u00f6gen gro\u00dfer Unternehmen, wenn es um technische Umw\u00e4lzungen geht. Auch bei Siemens gab es in der Forschung Leute, die an digitalen L\u00f6sungen arbeiteten. Aber sie sa\u00dfen abseits in ihren Labors und fanden kein Geh\u00f6r bei den Traditionalisten. Und deshalb sind ja auch junge Unternehmen so wichtig, eben weil sie ganz neuen Ideen zum Durchbruch verhelfen k\u00f6nnen, die in den Strukturen gro\u00dfer Unternehmen keine Chance haben.<\/p>\n\n\n\n Professor Pischinger hat mir vor kurzem einen Brief geschrieben, aus dem ich zitiere: \u201eDas reine Batteriefahrzeug bietet sich auf Grund seiner derzeitigen Produkteigenschaften vorwiegend f\u00fcr den urbanen Einsatz an. Somit w\u00e4re die erste \u201eAusbaustufe“ die Erg\u00e4nzung des batterieelektrischen Fahrzeuges um einen Range Extender Modul (REM). Hier bietet sich ein REM in serieller Bauform an, da sich das kompakte und sehr leichte REM frei im Fahrzeug positionieren, bei Bedarf auch optional angeboten werden kann und sich hervorragend in die Fahrzeugklimatisierung einbinden l\u00e4sst.“ Genau das hatten wir vor zehn Jahren eigentlich vorgeschlagen, aber dann wegen der Widerst\u00e4nde in der Industrie leider nur halbherzig gef\u00f6rdert. Dar\u00fcber \u00e4rgere ich mich immer noch.<\/p>\n\n\n\n Noch von einer weiteren Niederlage soll hier die Rede sein, dieses Mal nicht im Bereich der Forschung, sondern der Bildung, oder, wenn Ihr wollt, der Bildungsforschung. Es geht um das Thema Lernsoftware, also um interaktive Lehrb\u00fccher, die sich auf Lernfortschritte der Lernenden einzustellen in der Lage sind, indem sie aktiv mit ihnen kommunizieren. Es geht nicht um die Substitution der Lehrenden, sondern um eine sinnvolle Erg\u00e4nzung durch Nutzung von Computern und Netzangeboten. Mit der \u00dcbernahme der Verantwortung im Bundesministerium f\u00fcr Bildung und Forschung konnten wir uns endlich diesem Thema zuwenden und j\u00e4hrlich zwischen 40 und 50 Millionen daf\u00fcr bereitstellen, um Lernsoftware f\u00fcr Schulen, Hochschulen und f\u00fcr die berufliche Bildung zu entwickeln. Mir war von vornherein klar, dass das ein langer Weg werden w\u00fcrde. Aber ich habe auf eine Eigendynamik gesetzt, wenn erfolgreiche Angebote zeigen, welche Vorteile daraus erwachsen k\u00f6nnen. Dabei habe ich zwei Faktoren untersch\u00e4tzt. Erstens gibt es in Deutschland viele Lehrer und Lehrerinnen, die den Einsatz von Lernsoftware als Bedrohung empfinden, einer davon war unser Parlamentarischer Staatssekret\u00e4r im Ministerium Catenhusen, ein ehemaliger Lehrer. Zweitens aber, und das war das eigentliche Problem der F\u00f6rderung: Wir haben uns nicht gen\u00fcgend mit dem Lernprozess selbst auseinandergesetzt. Es w\u00e4re wohl besser gewesen, statt direkt in die Entwicklung von Lernsoftware einzusteigen erst einmal die Lernprozessforschung konsequent zu f\u00f6rdern.<\/p>\n\n\n\n Gotthold Ephraim Lessing hat das Problem, um das es geht, vor Jahrhunderten schon wunderbar beschrieben, n\u00e4mlich als er noch Bibliothekar in Wolfenb\u00fcttel war. Er sagt: \u201eEin Knabe, den man angew\u00f6hnet, alles, was er t\u00e4glich zu seinem kleinen Wissen hinzulernt, mit dem, was er gestern bereits wusste, in der Geschwindigkeit zu vergleichen und achtzuhaben, ob er durch diese Vergleichung nicht von selbst auf Dinge k\u00f6mmt, die ihm noch nicht gesagt worden… den man lehret, sich ebenso leicht von dem Besonderen zu dem Allgemeinen zu erheben, als von dem Allgemeinen zu dem Besonderen sich wieder herabzulassen, der wird ein Genie werden, oder man kann nichts auf der Welt werden.“ Es geht eben gerade nicht um das Nachschlagen oder Auswendiglernen von Wissen, sondern um das Begreifen von Sachverhalten. Und das ist ein komplizierter Prozess, den man nicht nur als Lehrender, sondern auch als Entwickler von Lernsoftware so gut es irgend geht verstehen sollte. Nun, das haben wir uns nicht ausreichend klar gemacht und deshalb verstarb der sch\u00f6ne Ansatz, als ich pensioniert wurde und die Kritiker des Lernens mit Hilfe des Computers Oberwasser bekamen. Keine Ahnung, wann das Thema in Deutschland mit der n\u00f6tigen Intensit\u00e4t und Ausdauer wieder aufgegriffen werden wird. Das ist deshalb schade, weil Lernen auch etwas mit der Kultur eines Landes zu tun hat. Ich f\u00e4nde es ausgesprochen bedauerlich, wenn wir eines Tages die Lernsoftwareentwicklung entweder als rein kommerzielle Angelegenheit, etwa als Apps von Apple, wiederentdecken w\u00fcrden oder entsprechende Programme aus eher fremden Kulturen importieren m\u00fcssten, weil wir uns nicht rechtzeitig mit dem Thema auseinandergesetzt haben.<\/p>\n\n\n\n Zur Abwechslung will ich doch von einem \u201eSieg“ berichten, wobei ich nicht sicher bin, ob Euch das erstens \u00fcberhaupt interessiert, denn es ist eine komplizierte Geschichte, und zweitens, ob der \u201eSieg“ auch nachhaltig ist. Es geht um Wettbewerb und Kooperation in der Forschung und um Priorit\u00e4ten f\u00fcr Investitionen in Forschung. Das BMBF investiert im Jahr 2012 fast 4 Milliarden Euro in die sogenannte institutionelle Forschungsf\u00f6rderung. Was ist damit gemeint? Nun, es gibt in Deutschland 4 gro\u00dfe Forschungsorganisationen. Die gr\u00f6\u00dfte davon ist die Helmholtzgemeinschaft HGF. In der HGF versammeln sich 15 Forschungszentren. Die Leiter dieser Forschungszentren versuchen, sich m\u00f6glichst weitgehend von ihrem Geldgeber, dem Staat, abzukoppeln. Das ist aus ihrer Sicht verst\u00e4ndlich. Aber es darf nicht so weit gehen, dass diese Forschungszentren sich einigeln und den Wettbewerb um knappe F\u00f6rdermittel f\u00fcr \u00fcberfl\u00fcssig halten. Wie man diesen Wettbewerb am besten organisiert, ohne im Detail in das Management der Forschungszentren einzugreifen, dass ist eine komplizierte Angelegenheit. Edelgard Bulmahn und ich haben dann eine Reform durchgesetzt, die den Wettbewerb um F\u00f6rdermittel innerhalb der HGF anheizen sollte. Und ich hatte das Vergn\u00fcgen, auf Betriebsversammlungen diese Reform zu erl\u00e4utern. Das gab jedes Mal einen ziemlichen Aufstand.<\/p>\n\n\n\n Einmal habe ich eines dieser Forschungszentren besucht und die Mitarbeiter hatten f\u00fcrsorglich den Eingangsbereich mit Glasscherben versehen, um deutlich zu machen, was wir da anrichten. Inzwischen haben sie sich damit abgefunden und das ist ganz wesentlich dem damaligen Pr\u00e4sidenten der HGF, Professor Kr\u00f6ll, zu verdanken. Der wollte eigentlich gar nicht Pr\u00e4sident werden und ich erinnere mich, dass wir gemeinsam zwecks \u00dcberredung erst einmal eine Flasche Rotwein austrinken mussten. Ich glaube, am Ende hat es ihm Spa\u00df gemacht.<\/p>\n\n\n\n Ihr habt nun viele Beispiele gelesen oder auch nur \u00fcberflogen, die anschaulich machen sollten, wie Politik und Politiker funktionieren, wie sie denken und handeln. Dabei spielen zwar oft Zuf\u00e4lle eine bestimmende Rolle. Aber manchmal ist einfach die Zeit reif und dann bedarf es eines kleinen Ausl\u00f6sers, um gro\u00dfe Ver\u00e4nderungen zu bewirken. Das will ich mit zwei Geschichten belegen. Bei der ersten habe ich gar keine Rolle gespielt. Bei der zweiten nur am Rande. Edelgard Bulmahn aber hat sich damit ein Denkmal gesetzt.<\/p>\n\n\n\n Die erste Geschichte handelt von einer grundlegenden Ver\u00e4nderung unserer Universit\u00e4tslandschaft. Es begann mit einem SPD-Parteitag in Th\u00fcringen im Jahr 2004. Der damalige SPD-Generalsekret\u00e4r Olaf Scholz, heute B\u00fcrgermeister der Hansestadt Hamburg, hatte eine Idee. An einem Montag schlug er vor, in Deutschland eine Eliteuniversit\u00e4t zu gr\u00fcnden, die mit den besten in der Welt mithalten kann. Am Dienstag nahm Wolfgang Clement (inzwischen aus der SPD ausgetreten oder ausgetreten worden) den Ball auf und schlug in einer Pressekonferenz gleich drei Eliteuniversit\u00e4ten vor. Das lie\u00df die zust\u00e4ndige Bundesministerin Edelgard Bulmahn nicht ruhen und so gab sie am Mittwoch eine weitere Pressekonferenz, in der sie vorschlug, eine Exzellenzinitiative zu starten (sie mochte das Wort Elite nicht). Damit begann ein Wettbewerb, welcher die deutsche Universit\u00e4tslandschaft grundlegend ver\u00e4ndert hat. Die Universit\u00e4ten konnten sich (gemeinsam mit au\u00dferuniversit\u00e4ren Forschungseinrichtungen) darum bewerben, erhebliche zus\u00e4tzliche Mittel vom Bund zu erhalten. Ohne hier in Einzelheiten zu gehen, ging es am Ende darum, dass einige Universit\u00e4ten in Deutschland dadurch langfristig weltweit in der ersten Liga mitspielen k\u00f6nnen. Allein schon dieser Wettbewerb, aber auch die Kooperation mit der au\u00dferuniversit\u00e4ren Forschung, hat das Denken in den deutschen Universit\u00e4ten nachhaltig ver\u00e4ndert. Eigentlich ist die Finanzierung der Universit\u00e4ten L\u00e4ndersache, w\u00e4hrend in der au\u00dferuniversit\u00e4ren Forschung, die ich unter dem Stichwort institutionelle Forschungsf\u00f6rderung beschrieben habe, Bund und L\u00e4nder gemeinsam finanzieren. Dieser Wettbewerb l\u00e4uft derzeit immer noch und hat zu einer Qualit\u00e4tsdifferenzierung unserer Hochschullandschaft gef\u00fchrt, die l\u00e4ngst f\u00e4llig war.<\/p>\n\n\n\n Die zweite Geschichte interessiert Euch m\u00f6glicherweise ganz unmittelbar. Sie handelt vom Beginn einer Kampagne zur Etablierung von Ganztagsschulen. Begonnen hatte es damit, dass ein Abteilungsleiter im Bundeskanzleramt den Bundeskanzler Schr\u00f6der \u00fcberzeugt hat, dass der Bund, der ja eigentlich in der Finanzierung von Schulen nichts zu suchen hat, als Reaktion auf miserable PISA-Ergebnisse (schlagt unter PISA nach) Investitionen in Ganztagsschulen finanzieren sollte. Auf einmal hatte Edelgard Bulmahn ganz unverhofft und auf Weisung von oben daf\u00fcr 4 Milliarden Euro von 2004 bis 2007 zur Verf\u00fcgung. Das hat vielen Landesregierungen eigentlich nicht gepasst, nicht nur, weil sie die Folgekosten tragen mussten. F\u00fcr viele Landesregierungen war es ein \u00c4rgernis, dass sich der Bund \u00fcberhaupt in ihre Schulkompetenz einmischen wollte. Und sie hatten dar\u00fcber hinaus zum Teil auch ideologische Vorbehalte. Aber sie konnten es am Ende nicht verhindern. Der \u00f6ffentliche Druck wurde zu gro\u00df. Ich erinnere mich an ein Vorbereitungsgespr\u00e4ch mit den L\u00e4ndern, welches ich leiten durfte. Vor allem Bayern hat sich zun\u00e4chst strikt geweigert mitzumachen. Mein Vorschlag, in die Vereinbarung zwischen Bund und L\u00e4ndern einen Absatz einzuf\u00fcgen, dass Ganztagsschulen zun\u00e4chst vor allem in sozial schwierigen Regionen eingef\u00fchrt werden sollten, konnten sie noch abschmettern mit dem Hinweis, dar\u00fcber habe der Bund nicht zu bestimmen. Aber auch sie mussten am Ende klein beigeben und inzwischen ist nicht mehr umstritten, dass Deutschland langfristig und auf breiter Basis Ganztagsschulen einf\u00fchren wird, sogar in Eurem Bundesland Bayern.<\/p>\n\n\n\n Zum Schluss will ich noch ein wenig von Erfahrungen bei Auslandsreisen berichten und fange mit Indien an. Merkw\u00fcrdigerweise war Indien vor zehn Jahren in der Forschungszusammenarbeit mit Deutschland weitgehend ein blinder Fleck, obwohl schon damals die au\u00dferordentliche Kompetenz indischer Wissenschaftler und Techniker vor allem im Bereich Software und in der Raketentechnik erkennbar war, von ihrer Nuklearbewaffnung ganz abgesehen. Alle Welt reiste dauernd nach China und vernachl\u00e4ssigte Indien. Doch es gab gerade in Indien gro\u00dfe Sympathien f\u00fcr Deutschland. Einige indische Spitzenuniversit\u00e4ten wurden von Wissenschaftlern gef\u00fchrt, die in Deutschland studiert hatten. Der f\u00fcr Indien zust\u00e4ndige Referatsleiter des Ministeriums hatte mich \u00fcberzeugt, dass diese Vernachl\u00e4ssigung ein Fehler sein k\u00f6nnte und so habe ich mich zusammen mit einigen Wissenschaftlern auf die Reise gemacht. Ich denke, dass wir einen guten Anfang gemacht haben, aber wir hatten auch ein Problem. Der damals im Amt befindliche Forschungsminister Indiens war ein Brahmane und er war auch, bevor er in die Politik ging, ein vorz\u00fcglicher Physiker gewesen, was mich eigentlich f\u00fcr ihn einnahm, denn ich mag Physiker in der Regierung. In seinem wei\u00dfen Gewand und mit vielen goldenen Ringen an den H\u00e4nden sah er genau so aus, wie man sich einen Mann aus der obersten Kaste der Brahmanen so vorstellt. Leider war er ein Rechtsradikaler und hatte deshalb sogar einige Jahre im Gef\u00e4ngnis verbringen d\u00fcrfen. Vielleicht war er deshalb ein bisschen verdreht und das in Indien verbreitete Kastendenken hatte ein \u00dcbriges getan.<\/p>\n\n\n\n Bei einer gro\u00dfen Veranstaltung fing er auf einmal an, von der \u00dcberlegenheit der arischen Rasse zu reden, die zusammenhalten m\u00fcsse. Der deutsche Botschafter sa\u00df in der ersten Reihe und grinste, denn er fragte sich, wie ich mich diplomatisch aus der Aff\u00e4re ziehen w\u00fcrde. Ich habe zun\u00e4chst auf Einstein verwiesen, der sich sehr f\u00fcr den jungen indischen Physiker B\u00f6se eingesetzt und mit ihm zusammengearbeitet habe. Das war dem Physiker nat\u00fcrlich bekannt, denn es gibt in Indien die sogenannte Bose-Einstein-Lecture und mir, genau wie ihm schon vorher einmal, war die Ehre zuteil geworden, auch so eine Lecture zu halten. Und dass Einstein kein \u201eArier“ war, hat er nat\u00fcrlich auch gewusst. Dann habe ich einfach nur gesagt, dass wir mit dem Thema Rasse in Deutschland ausgesprochen schlechte Erfahrungen gemacht h\u00e4tten, was ihn vermutlich ge\u00e4rgert hat und ihn nach Deutschland eingeladen, wor\u00fcber er sich offenkundig gefreut hat. Er hat dann tats\u00e4chlich Edelgard Bulmahn besucht, aber so richtig warm geworden sind sie nicht miteinander.<\/p>\n\n\n\n Noch eine weitere Erfahrung, die ich auf Auslandsreisen machen durfte, will ich zum Besten geben. Wir hatten im Ministerium einen Kollegen, der sich vor allem mit Wasserwirtschaft besch\u00e4ftigt und aus irgendeinem Grund den Iran ins Herz geschlossen hatte. Er hat eine Reise vorbereitet, deren Ziel es war, deutsche Unternehmen der Wasserwirtschaft in Teheran ins Gesch\u00e4ft zu bringen. Der B\u00fcrgermeister von Teheran (mit Namen Ahmadinedschad) hatte eine Ausschreibung zur Modernisierung der Wasserversorgung der Hauptstadt auf den Weg gebracht. Und jetzt folgt eine abenteuerliche Geschichte. Mein Hauptgespr\u00e4chspartner war der Staatssekret\u00e4r im Ministerium f\u00fcr Wasserwirtschaft. Er hatte am MIT in Boston Kerntechnik studiert und machte einen \u00fcberaus intelligenten Eindruck. Zeitweilig war er f\u00fcr das erste iranische Kernkraftwerk verantwortlich, dessen Bau zun\u00e4chst von Siemens begonnen worden war. Er war aber auch mit allen Wassern gewaschen. Bei ihm habe ich gelernt, was ein persischer Basar ist. Er wollte unbedingt Zusagen f\u00fcr eine g\u00fcnstige Finanzierung von Projekten mit Deutschland herausholen und nahm daf\u00fcr in Kauf, dass das iranische Femsehen einige Stunden auf die Unterzeichnung eines Kooperationsvertrags warten musste. Ich hatte daf\u00fcr wenig Spielraum und am Ende hat er dann nachgegeben.<\/p>\n\n\n\n Das ist aber noch nicht die abenteuerliche Geschichte. Sie begann damit, dass der deutsche Botschafter in Teheran, der ein sehr differenziertes Bild des Landes zeichnete, darauf dr\u00e4ngte, dass wir in den Kooperationsvertrag auch eine deutsch-iranische Zusammenarbeit beim Wiederaufbau von Afghanistan einbauen sollten, das ja eine lange und ziemlich durchl\u00e4ssige Grenze mit dem Iran hat. Der schiitische Iran habe mit den sunnitischen Taliban wenig am Hut, denn sie haben die schiitische Minderheit in Afghanistan gnadenlos verfolgt, meinte der Botschafter. Aber der Iran wolle dazu beitragen, dass dort ein dauerhafter Frieden m\u00f6glich wird und Deutschland k\u00f6nne dabei helfen. Tats\u00e4chlich haben wir nach R\u00fccksprache mit dem Ausw\u00e4rtigen Amt einen entsprechenden Passus in den Kooperationsvertrag aufgenommen, der eine deutsch-iranische Zusammenarbeit beim Wiederaufbau dieses geschundenen Landes vorsah. Gen\u00fctzt hat es bekanntlich nichts, denn bald darauf wurde die iranische Politik immer st\u00e4rker von religi\u00f6sen Fanatikern bestimmt.<\/p>\n\n\n\n Um das differenzierte Bild etwas weiter auszumalen, will ich noch von einem Besuch im Teheraner Wasserwirtschaftslabor berichten. So ein Labor hat in einer Gro\u00dfstadt sehr viel Verantwortung und besch\u00e4ftigt eine gr\u00f6\u00dfere Zahl von Wissenschaftlern und Technikern. Wir wurden von dem Leiter des Labors begr\u00fc\u00dft. Das war aber kein Leiter, sondern eine Leiterin. Sie hatte an der Universit\u00e4t in Illinois studiert, trug Kopftuch und machte einen h\u00f6chst kompetenten und energischen Eindruck. Sie stellte uns ihre Abteilungsleiter vor, die durchweg Frauen waren. Einige M\u00e4nner standen im Hintergrund und hatten offenkundig wenig zu sagen. Das ist in den weniger r\u00fcckst\u00e4ndigen islamischen L\u00e4ndern keine Seltenheit. Warum, das will ich am Beispiel von Indonesien noch kurz beschreiben. Denn bei einer Reise nach Indonesien ist mir das Ph\u00e4nomen wieder begegnet. Indonesien wurde damals von einer Frau regiert, was allein schon bemerkenswert ist. Aber das war ja auch in Pakistan der Fall gewesen.<\/p>\n\n\n\n Wir haben in Indonesien eine der besten Universit\u00e4ten des Landes besucht. Zwar waren die Professoren fast durchg\u00e4ngig M\u00e4nner, ziemlich alte M\u00e4nner. Aber der auch anwesende Mittelbau, wie man in Deutschland sagt, war fast ausschlie\u00dflich weiblich. Uns wurde erz\u00e4hlt, dass die besten Absolventen in den Natur- und Ingenieurswissenschaften Frauen seien. Sie w\u00fcrden in Zukunft das wissenschaftliche Schicksal des Landes entscheidend pr\u00e4gen. Das muss man sich einmal klar machen. W\u00e4hrend in Deutschland in diesen F\u00e4chern Frauen immer noch mit klarem Abstand in der Minderheit sind, w\u00e4hlen in den weniger r\u00fcckst\u00e4ndigen islamischen L\u00e4ndern gerade Frauen diese Studienrichtungen. Gesellschaften sind eben doch oft sehr viel komplexer, als die Vorurteile gegen\u00fcber der islamischen Welt uns suggerieren. Und wenn der Geist erst einmal aus der Flasche ist, wird es schwer sein, ihn wieder zur\u00fcck zu verbannen. Mit den Frauen ist noch zu rechnen. Leider verstellt uns der islamisch gepr\u00e4gte Terror immer wieder den Blick auf die Wirklichkeit und die alten Mullahs mit ihrem reaktion\u00e4ren Frauenbild tragen dazu bei. Die Frauen werden sie eines Tages aus dem Sattel heben und den Islam verwandeln. Das ist meine feste \u00dcberzeugung und nicht auf den Islam beschr\u00e4nkt. Nur wird es dort vielleicht schneller gehen als bei uns.<\/p>\n\n\n\n M\u00f6glicherweise habe ich im Eifer des Gefechts und als Opfer von Prunksucht und Eitelkeit zu viel von mir erz\u00e4hlt. Und sowieso ist klar, dass meine Kenntnis von Politik aus erster Hand gro\u00dfe L\u00fccken aufweist. Meine Generation war die erste in Deutschland, die mehr als ein halbes Jahrhundert leben durfte, ohne wirkliche Not und das T\u00f6ten von Menschen im Krieg zu erleiden. M\u00f6ge es Euch auch so gehen. Europa ist im Grunde auf der Welt eine Insel des Friedens geworden. Einige der in diesen Notizen beschriebenen Politiker haben den Krieg noch kennengelernt und das hat sie gepr\u00e4gt. Sie wussten, das Frieden keine Selbstverst\u00e4ndlichkeit ist, weder der innere noch der \u00e4u\u00dfere Frieden. Daran m\u00f6chte ich zum Schluss erinnern. Wenn ich etwas hasse, dann sind es Fanatiker, die meinen, sie m\u00fcssten anderen Menschen ihren Lebensstil aufzwingen. Und wenn ich etwas liebe, dann Menschen, die nicht nur f\u00fcr sich, sondern auch f\u00fcr andere da sind. Freiheit, Gleichheit und Br\u00fcderlichkeit sind das Beste, was den Menschen je eingefallen ist.<\/p>\n\n\n\n9. Begegnung mit Helmut Schmidt<\/h2>\n\n\n\n
10. Oskar Lafontaine, die gro\u00dfe Begabung der SPD<\/h2>\n\n\n\n
11. Koautor von Peter Glotz<\/h2>\n\n\n\n
12. Edelgard Bulmahn, ideenreich und klug<\/h2>\n\n\n\n
13. Fazit<\/h2>\n\n\n\n